Expertenforum - DEÜV Meldung bei Kind Krank o. LFZ u. anschl. 4 wöchiger Elternzeit

Hallo,

unser MA war am 30.6. wegen Erkrankung Kind o. LFZ und vom 1.7. bis 31.7. in Elternzeit abwesend. Systemseitig wurde eine Unterbrechungsmeldung v. 1.1.-29.6. mit Grund 51 übermittelt. Ist diese Meldung korrekt oder hätte eine Unterbrechungsmeldung vom 1.1.-30.6. mit Grund 52 erstellt werden müssen?

Vielen Dank und Grüße

Guten Tag,
 
wird eine versicherungspflichtige Beschäftigung durch Wegfall des Anspruchs auf Entgelt für „mindestens einen Kalendermonat“ (nicht Zeitmonat) unterbrochen und wird eine der in § 7 Abs. 3 Satz 2 SGB IV genannten Leistungen (z.B. Krankengeld oder Elternzeit) bezogen, bleibt die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erhalten.
 
Wird die Beschäftigung in den Fällen des § 7 Abs. 3 Satz 3 SGB IV mindestens einen Kalendermonat unterbrochen, ist nach § 9 Abs. 1 Satz 1 DEÜV für den Zeitraum bis zum Wegfall des Arbeitsentgeltanspruchs innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf des ersten Kalendermonats eine Unterbrechungsmeldung zu erstatten.
 
In Ihrem Sachverhalt ist also eine Unterbrechungsmeldung notwendig. Die Unterbrechungsmeldung stellt sicher, dass Zeiten der Unterbrechung der Entgeltzahlung für mindestens einen vollen Kalendermonat von der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung erkannt werden. Voraussetzung für die Unterbrechungsmeldung ist, dass während dieser Unterbrechung das Beschäftigungsverhältnis fortbesteht und bestimmte Sozialleistungen bezogen werden oder Elternzeit in Anspruch genommen wird.
 
In Ihrem Fall ist die Beschäftigung bereits ab 30.06. unbezahlt unterbrochen. Eine Unterbrechungsmeldung ist deshalb zum 29.06. zu erstellen. Zu diesem Zeitpunkt bestand der Anspruch auf Elternzeit noch nicht, so dass aus unserer Sicht die Unterbrechungsmeldung mit Grund „51“ zutreffend ist. Die unmittelbar anschließende Elternzeit ist nicht zusätzlich zu melden.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam