Expertenforum - Corona-Prämie §150 a SGB VI Abs. 5 zu Punkt 1

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  • 01
    Corona-Prämie §150 a SGB VI Abs. 5 zu Punkt 1
    Sehr geehrtes Expertenteam,

    wir haben eine Frage zur Coronaprämie §150 a SGB VI Abs. 5 zu Punkt 1.

    Unterbrechungen bis zu 14 Kalendertagen

    Wir beantragen jetzt im Juni die erste Auszahlung bei den Pflegekassen.

    Wie sind mehrfache kurzfristige Erkrankungen jetzt vom 01.03.-31.05.2020 zu betrachten? Wenn ein Mitarbeiter mal drei Tage, dann wieder fünf Tage und dann sieben Tage krank ist - hat er dann vorerst keinen Anspruch auf die Prämie? Oder zählen die 14 Tage krank am Stück?

    Vielen Dank für Informationen.

    Mit freundlichen Grüßen

    A. Groß
  • 02
    RE: Corona-Prämie §150 a SGB VI Abs. 5 zu Punkt 1

    Hallo A. Groß,

     

    Beschäftigte, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Oktober 2020 mindestens drei Monate in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung tätig sind, haben im Rahmen des zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes gegen die Ausbreitung des Coronavirus einen Anspruch auf eine einmalige steuer- und sozialabgabenbefreite Sonderleistung („Corona-Prämie“) nach § 150 a SGB XI gegenüber ihren Arbeitgebern.

     

    Dabei sind (mehrere) Abwesenheiten wegen Arbeitsunfähigkeit bis zu maximal 14 Kalendertagen unerheblich.

     

    Mitarbeitende, die bis zum 30. Mai 2020 mehr als 14 Tage arbeitsunfähig waren, haben in der ersten Auszahlungsrunde im Juli 2020 noch keinen Anspruch auf eine Prämie. Der Anspruch entsteht aber, sobald als Berechnungsgrundlage der dreimonatige Zeitraum im gesamten Bemessungszeitraum (1. März bis 31. Oktober 2020) erfüllt ist. Diese Mitarbeitenden erhalten ihre Prämie daher in der zweiten Auszahlungsrunde im Dezember 2020.

     

    Mit freundlichen Grüßen

     

    Ihr Expertenteam

     

  • 03
    RE: Corona-Prämie §150 a SGB VI Abs. 5 zu Punkt 1
    Sehr geehrtes Expertenteam,

    vielen Dank für die Beantwortung der Frage von "großan", die uns als Arbeitgeber auch stellt. Leider stellt sie sich noch weiterhin.

    Die Antwort lässt genau wie das Gesetz leider noch ziemlich viel Spielraum zu:

    "Dabei sind (mehrere) Abwesenheiten wegen Arbeitsunfähigkeit bis zu maximal 14 Kalendertagen unerheblich."

    Meinen Sie und der Gesetztgeber mit mehrere Abwesenheiten = insgesamt 14 Kalendertage oder jeweils?

    Der GKV redet in seinen FAQ auch von Abwesenheiten. Wie sind nun Freischichten zu verstehen?

    Haben auch GfB einen Anspruch auf die Peämie? - wie erfüllen sie die Tätgkeit (3 Monate/90 Tage) in der Zeit vom 01.03.-31.10.2020? Wir haben Mitarbeiter, die an 2 - 4 Tagen im Monat Ihre Dienste erledigen.

    Ist Freizeitausgleich (Abbau mit Arbeitszeitkonto) mit Erholungsurlaub gleichzusetzen?

    Vielen Dank!
  • 04
    RE: Corona-Prämie §150 a SGB VI Abs. 5 zu Punkt 1
    Hallo viertelkid,
     
    wir stimmen Ihnen zu, dass die Veröffentlichungen des GKV-Spitzenverbandes zu diesem Thema einen „gewissen“ Spielraum zulassen. Das Nähere für das dafür notwendige Meldeverfahren, das Auszahlungsverfahren sowie für die
    Information der Beschäftigten soll nach unserem Kenntnisstand der GKV-Spitzenverband im Benehmen mit den Bundesvereinigungen der Träger stationärer und ambulanter Pflegeeinrichtungen und geeigneten Verbänden der Arbeitgeber nach § 150a SGB XI auf Bundesebene festlegen. Die Verfahrensregelungen bedürfen der Zustimmung des Bundesministeriums für Gesundheit. Da dieser Prozess aktuell noch nicht abgeschlossen ist, bitten wir um Ihr Verständnis, dass wir hierzu noch keine näheren Auskünfte geben konnten bzw. geben können und empfehlen Ihnen, in Zweifelsfällen die zuständige Pflegekasse zu kontaktieren.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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