Expertenforum - Beurteilungszeitraum bei langjährig beschäftigten geringfügig Beschäftigten

Bei einer Mitarbeiterin, die ab dem 01.05.2005 bei uns beschäftigt ist, und die ein schwankendes Einkommen als Pflegehelferin im Wochenend- und Feiertagsdienst hat, habe ich in den letzten Jahren stets ein Kalenderjahr vom 01.01. bis 31.12. als Bemessungsgrundlage für die Frage der Einhaltung der jährlichen Geringfügigkeitsgrenze genommen. (z.B. im Jahr 2021 12 X 450,00 € = 5400,00 €.)

Nach dem gestrigen Online Arbeitgeberseminar bin ich mir unsicher, ob das so möglich ist, oder ob ich immer den Zeitraum vom 01.05. eines Jahres bis zum 30.04. des Folgejahres nehmen muss.

Bei Sozialversicherungsprüfungen hatte ich mit meiner Vorgehensweise bisher keine Probleme.

Guten Tag,
 
eine Überprüfung ab 01.05. 2005 war nur bei der Aufnahme der Minijob-Beschäftigung notwendig. Grundsätzlich ist die Jahresprognose für maximal ein Jahr vorzunehmen. Es spricht nichts dagegen, dass das Kalenderjahr zugrunde gelegt wird, wenn keine Veränderungen in den Verhältnissen vorliegen, die die vorherige Prognose nicht widerspiegelt.
 
Bei der Prüfung der Frage, ob das Arbeitsentgelt die Geringfügigkeitsgrenze übersteigt, ist vom regelmäßigen Arbeitsentgelt auszugehen. Das regelmäßige Arbeitsentgelt ermittelt sich abhängig von der Anzahl der Monate, für die eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt besteht, wobei maximal ein Jahreszeitraum (12 Monate) zugrunde zu legen ist.
 
Dabei darf das regelmäßige monatliche Arbeitsentgelt im Durchschnitt einer Jahresbetrachtung die Geringfügigkeitsgrenze nicht übersteigen (bis 30.09.2022: maximal 5.400,00 Euro pro Jahr bzw. ab 01.10.2022: maximal 6.240,00 Euro bei durchgehender mindestens 12 Monate dauernder Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt in jedem Monat).
Es ist mindestens auf das Arbeitsentgelt abzustellen, auf das der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch hat (z. B. aufgrund eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder einer Einzelabsprache); insoweit kommt es auf die Höhe des tatsächlich gezahlten Arbeitsentgelts nicht an.
 
Die Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts hat stets bei Beginn der Beschäftigung und erneut bei jeder nicht in der bisherigen Prognose berücksichtigten Veränderung in den Verhältnissen (z. B. Erhöhung oder Reduzierung des Arbeitsentgelts), die nicht nur gelegentlich und unvorhersehbar ist, im Wege einer vorausschauenden Betrachtung zu erfolgen.
 
Die für geringfügig entlohnte Beschäftigungen maßgebende monatliche Entgeltgrenze betrug bis zum 30.09.2022 konstant 450,00 Euro und ab 01.10.2022 monatlich 520,00 Euro. Demzufolge ist im Kalenderjahr 2022 grundsätzlich eine Verdienstgrenze von 5.610,00 Euro (450,00 Euro x 9 + 3 x 520,00 Euro) maßgebend.
 
Erfolgte zum 01.10.2022 keine Entgeltänderung, so war keine neue versicherungsrechtliche Beurteilung des geringfügig entlohnten Beschäftigungsverhältnisses ab diesem Zeitpunkt erforderlich.
 
Wurde hingegen mit der Erhöhung der Geringfügigkeitsgrenze die Gelegenheit genutzt, auch das Arbeitsentgelt in der Beschäftigung zu erhöhen, hatte der Arbeitgeber ab diesem Zeitpunkt eine neue vorausschauende Betrachtung im Rahmen einer Jahresprognose vorzunehmen und zu prüfen, ob weiterhin eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vorliegt.
  
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam