Expertenforum - Beurteilung Provision

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  • 01
    Beurteilung Provision
    Hallo,
    ich versuche gerade Provisionszahlungen zu beurteilen:
    1) Laufender AL/Einmalzahlung
    2) Einmalzahlung umlagefrei/pfichtig
    3) Regelmäßiges oder unregelmäßiges JAE

    Kfz Sachverständige bekommen alle 3 Monate eine Provisionszahlung über Gutachten. Die Abrechnung wird immer quartalsmäßig erstellt. Die Höhe ist immer unterschiedlich, je nach dem wie viele Gutachten von den einzelnen MA erstellt werden. Es muß ein Mindestumsatz von 125.000 € (Jahr) erreicht werden, alles was drüber geht ist Provision.

    1) Ich würde sagen das es sich um eine Einmalzahlung handelt, da die Zahlung innerhalb eines KJ als vierteljährlicher Betrag erfolgt. Bezeichnet man dies als unregelmäßig?

    2) Die Einmalzahlung hat keinen Bezug auf einen Lohnabrechnungszeitraum da vierteljährlich (gelesen habe ich das ein Lohnabrechnungszeitraum immer monatlich ist (§23 SGB IV). Somit müsste diese in der Umlage frei sein?
    ODER könnte es sich hier um angesparte Provisionen handeln wo die Vereinfachungsregel gilt. Keinen Bezug auf einen Lohnabrechnungszeitraum, aber umlagepflichtig

    3) Diese Provisionen sind eigentlich mit Sicherheit zu erwarten nur die Höhe nicht. Sie sind individuell Leistungsbezogen werden aber nicht monatlich gezahlt und prägen somit nicht das laufende AE. Somit würde ich sagen das Sie nicht zum Regelmäßigen Arbeitsentgelt gehören.

    Können Sie mir helfen?

  • 02
    RE: Beurteilung Provision
    Guten Tag,

    wir bitten um Verständnis, dass wir Ihren Sachverhalt ohne Vorlage der benötigten Unterlagen nicht abschließend beurteilen können. Gerne geben wir folgende allgemeine Auskunft:
     
    in der Sozialversicherung gehören Provisionen in der Regel zum laufenden Arbeitsentgelt, auch wenn sie in größeren Zeitabständen als monatlich ausgezahlt werden. Bei laufendem Arbeitsentgelt gilt in der Sozialversicherung das Entstehungsprinzip, d.h. dass die Provisionen für die Beitragsberechnung dem Lohnabrechnungszeitraum zuzuordnen sind, für den sie gezahlt werden.

    Bei Provisionen, die - wie in Ihrem Fall geschildert - nicht im nächsten oder übernächsten Monat, sondern erst später abgerechnet werden, müssen die Lohnabrechnungen für die Lohnzahlungszeiträume, für die die Provisionszahlung erfolgt, wieder aufgerollt werden und sind demzufolge auch umlagepflichtig.

    Eine Auszahlung der Provision als einmalige Zuwendung kann nur dann erfolgen, wenn sie ohne Bezug auf bestimmte Lohnzahlungs- bzw. Lohnabrechnungszeiträume gewährt wird.
     
    Beiträge zu den Umlagen U1 und U2 werden generell nur aus laufendem Arbeitsentgelt berechnet. Aus Einmalzahlungen werden dagegen keine Umlagebeträge erhoben.
     
    Zum regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen, die nach § 14 Abs. 1 SGB IV Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden.
     
    Variable Arbeitsentgeltbestandteile gehören – unabhängig davon, ob sie individuellleistungsbezogen oder unternehmenserfolgsbezogen gezahlt werden – nicht zum regelmäßigen Arbeitsentgelt, da in aller Regel zum Zeitpunkt der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ungewiss ist, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe diese Entgeltbestandteile gewährt werden. Besteht hingegen ein Anspruch auf einen Mindestbetrag oder garantierten Anteil an individuellleistungsbezogenen oder unternehmenserfolgsbezogenen Arbeitsentgeltbestandteilen, sind diese Entgeltbestandteile bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
  • 03
    RE: Beurteilung Provision
    Vielen Dank für Ihre Auskunft.

    Hat man abgesehen von einer Betriebsprüfung ein Anspruch auf Prüfung? Also das man einen Sachverhalt beurteilen lassen kann? Wenn ja an welche Stelle können wir uns da wenden.

    "Eine Auszahlung der Provision als einmalige Zuwendung kann nur dann erfolgen, wenn sie ohne Bezug auf bestimmte Lohnzahlungs- bzw. Lohnabrechnungszeiträume gewährt wird". ---> Hätten Sie dafür vielleicht ein Beispiel was für Provisionen das wären (nur zum Verständnis).

    Diese Provisionen wurden bisher immer als Einmalzahlung Umlagefrei (außer Insolvenzgeldumlage) behandelt.
    Dann wären Sie ja Umlagepflichtig...oje!!

    Die Arbeitnehmer wo diese Berechnet wurden befinden sich aller über der BBG in der KV/PV. Dadurch wurden nur Beiträge zur RV/AV (da ist noch genug platz) berechnet. Dies wäre aber auch so gewesen wenn wir Sie als laufender AL behandelt hätten oder?
  • 04
    RE: Beurteilung Provision
    Guten Tag,
     
    in Zweifelsfällen haben Sie immer die Möglichkeit sich mit den entsprechenden Unterlagen an die zuständige Einzugsstelle zu wenden.
     
    Für die Anwendbarkeit von § 23a SGB IV ist nicht die gewählte Bezeichnung einer Zuwendung maßgeblich, sondern die Frage, ob das Entgelt einen konkreten Bezug zu der in einem bestimmten Entgeltabrechnungszeitraum geleisteten Arbeit hat.
     
    Einmalzahlungen sind Bezüge, die nicht zum laufenden Arbeitsentgelt gehören und die nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt werden, wie z. B. Tantieme, Gewinnbeteiligungen oder Erfolgsbeteiligungen.
     
    Wir empfehlen Ihnen für eine rechtsverbindliche Auskunft Kontakt mit der zuständigen Einzugsstelle aufzunehmen, da uns die entsprechenden Unterlagen (Verträge, Angaben über das Arbeitsentgelt) nicht vorliegen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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