Expertenforum - Beschäftigungsverbot

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Beschäftigungsverbot
    Hallo liebes Experten-Team,

    kurze Frage zum Beschäftigungsverbot während der COVID 19 Zeiten. Darf hier ein Betriebsarzt ein Beschäftigungsverbot aussprechen und wenn ja, erfolgt hier eine Erstattung seitens der Krankenkasse und was muss beachtet werden.

    Vielen Dank vorab.

  • 02
    RE: Beschäftigungsverbot
    Hallo FV-Frankfurt,
     
    bei der Beantwortung Ihrer Frage, ob ein Betriebsarzt während der COVID 19-Zeit ein Beschäftigungsverbot aussprechen darf, sind arbeitsrechtliche Regelungen betroffen, zu denen wir im Rahmen dieses Forums keine Stellungnahme abgeben können.
     
    Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen erhält man u.a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) oder Fachanwälten für Arbeitsrecht.
     
    Eine Erstattungsmöglichkeit des vom Arbeitgeber in einem solchem Fall (ggf.)  fortzuzahlenden Arbeitsentgelts über die Krankenkasse gibt es nicht.
     
    Mit freundlichen Grüßen
      
    Ihr Expertenteam
  • 03
    RE: Beschäftigungsverbot
    Guten Morgen,
    ich möchte hier noch ergänzen, das wir ein Unternehmen in der Pflege sind und dass es sich hierbei um ein generelles Beschäftigungsverbot nach Mutterschutzgesetz handelt. Eine andere Einsatzmöglichkeit ist hier nicht vorhanden.
    Vielen Dank vorab.
  • 04
    RE: Beschäftigungsverbot
    Hallo FV,
     
    vielen Dank für Ihre ergänzenden Angaben, die zu einer geänderten Antwort führen.
     
    Sofern der Arbeitgeber bei einem generellen Beschäftigungsverbot nach den Regelungen des Mutterschutzgesetzes zur Weiterzahlung von Arbeitsentgelt verpflichtet ist, besteht nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) im Rahmen des Umlageverfahrens U2 ein Anspruch auf Erstattung bei der zuständigen Krankenkasse.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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