Expertenforum - Beginn der Beschäftigung und Quarantäne Corona

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Expertenforum

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  • 01
    Beginn der Beschäftigung und Quarantäne Corona

    Hallo,


    die Beschäftigung eines Mitarbeiter war auf den 01.10.2021 geplant. Die Arbeit am 01.10 konnte der Mitarbeiter aufgrund einer angeordneten Quarantäne nicht antreten.


    Ab wann ist dieser Mitarbeiter zur Sozialversicherung anzumelden. Hängt dies davon ab, ob für diesen Mitarbeiter einen Anspruch auf Entschädigung der Entgeltfortzahlung nach dem Infektionsschutzgesetz besteht? Falls es davon abhängig ist und der Mitarbeiter aufgrund fehlender Corona Schutzimpfung keinen Entgeltfortzahlungsanspruch/Entschädigungsanspruch hat ab wann erfolgt dann eine Anmeldung zur Sozialversicherung.


    Kann ich aus der Quarantäne Anordnung unterstellen, dass kein Impfschutz vorliegt(keine Quarantäne für Geimpfte?) oder welche Möglichkeiten gibt es an diese Informationen zu gelangen sofern der Mitarbeiter diese nicht von sich aus mitteilt.


    Muss der Arbeitgeber nach Ablauf der ersten 4Wochen zu Entgeltfortzahlung leisten?


    Danke für Ihre Hilfe.


     

  • 02
    RE: Beginn der Beschäftigung und Quarantäne Corona

    Hallo User,
     
    in dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt ist zunächst nach arbeitsrechtlichen Gesichtspunkten – unabhängig von einer möglichen Erstattung durch die zuständige Entschädigungsbehörde – zu klären, inwieweit der Arbeitgeber in einem solchen Fall zur Entgeltzahlung verpflichtet ist.  
     
    Wir bitten um Verständnis, dass wir im Rahmen dieses Forums zu Fragen des Arbeitsrechts keine Stellungnahme abgeben können.
    Auskünfte zu arbeitsrechtlichen Fragen erhalten Sie u. a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammern, Industrie- und Handelskammer) oder von Fachanwälten für Arbeitsrecht.
     
    Für den Bereich der Sozialversicherung gilt grundsätzlich folgendes:
     
    der Zeitpunkt des Beschäftigungsbeginns ist sozialversicherungsrechtlich sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer relevant. Arbeitnehmerseitig ist dieser für den Beginn der Mitgliedschaft bei der Krankenkasse bedeutsam. Für den Arbeitgeber ist es u.a. wichtig zu wissen, ab welchem Zeitpunkt Sozialversicherungspflicht besteht und damit Beiträge anfallen.
    Das Beschäftigungsverhältnis beginnt grundsätzlich mit dem Tag der tatsächlichen Arbeitsaufnahme.
    Daraus ergibt sich, dass eine Mitgliedschaft in der Kranken- und Pflegeversicherung selbst dann beginnt, wenn die Beschäftigung nicht zu dem im Arbeitsvertrag vorgesehenen Zeitpunkt aufgenommen werden konnte. Dies gilt allerdings nur, wenn der Arbeitnehmer auch einen Anspruch auf Arbeitsentgelt hat.
     
    Sofern sich also aus arbeitsrechtlicher Sicht eine Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung des Entgelts ergeben sollte, wäre nach unserem Verständnis eine Anmeldung an die zuständige Krankenkasse zu übermitteln.
     
    Unabhängig davon ist mit der zuständigen Entschädigungsbehörde im Einzelfall zu klären, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen in einem solchen Fall – insbesondere aufgrund der neuen Regelungen zur Verweigerung eine Verdienstausfallentschädigung gem. § 56 Abs. 1 IfSG (z.B. bei „Nichtanspruchnahme einer Schutzimpfung gegen COVID-19“) - eine Erstattung infrage kommen kann.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam

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