Expertenforum - Beamtenpensionär - SV-Schlüsselung

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Expertenforum

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  • 01
    Beamtenpensionär - SV-Schlüsselung
    Hallo AOK-Expertenteam,

    zu folgender Fallkonstellation würde ich eine Auskunft benötigen:

    Ein ehemaliger Beamter (Alter: 50 Jahre) nimmt in einem privatwirtschaftlichen Unternehmen eine Beschäftigung auf (kein Minijob).
    Für die Kranken- und Pflegeversicherung hat er einen Zusatzvertrag bei einer privaten Versicherungsgesellschaft abgeschlossen.

    Seit 2010 bezieht er ein Ruhegehalt (Versorgungsbezüge nach beamtenrechtlicher Vorschriften).

    Wie ist der Beitragsgruppenschlüssel und die Beitragsverteilung (vllt auch DEÜV-Personengruppenschlüssel)?

    Vielen Dank und Viele Grüße
    Peter Kincses
  • 02
    RE: Beamtenpensionär - SV-Schlüsselung
    Hallo Herr Kincses,
     
    Beamte im Ruhestand, die noch eine Beschäftigung ausüben, sind krankenversicherungsfrei zu beurteilen und unterliegen damit in dieser Beschäftigung auch nicht der Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung.

    In der Rentenversicherung besteht nur für solche Pensionäre Versicherungsfreiheit, die eine Versorgung wegen Erreichens einer Altersgrenze erhalten. Eine Pension wegen Dienstunfähigkeit begründet dagegen keine Rentenversicherungsfreiheit.

    In der Arbeitslosenversicherung unterliegen Pensionäre in ihrer Nebenbeschäftigung grundsätzlich der Versicherungspflicht.

    Davon ausgehend, dass in Ihrem Sachverhalt keine Versorgung wegen Erreichen einer Altersgrenze vorliegt, ist der Beitragsgruppenschlüssel „0110“ und der Personengruppenschlüssel „101“ zu verwenden.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Expertenteam
     
  • 03
    RE: Beamtenpensionär - SV-Schlüsselung
    Hallo Liebes Experten-Team,

    der Mitarbeiter hat sich erneut gemeldet und schildert die Konstellation aus seiner Sicht, daher muss ich Sie um eine erneute Prüfung bitten.
    Er erhält eine reguläre Alterspension, weil er nach Beendigung seiner aktiven Beamtenzeit als Wahlzeitbeamter (hauptamtlicher Bürgermeister einer Gemeinde) in den regulären Altersruhestand versetzt wurde. Das sei analog zu Soldaten und Polizeibeamten zu verstehen, die auch vor Erreichen einer Altersgrenze in den regulären Altersruhestand eintreten.
    So meint er von der Rentenversicherungspflicht befreit zu sein und bittet um entsprechende Anwendung.

    Uns hat er eine Bezügemitteilung von der Versorgungsausgleichskasse (Kommunalbehörde) vorgelegt.

    Ich bitte Sie diesen Fall anhand der neuen Informationen erneut zu prüfen und mir eine Rückmeldung zu geben.
    Vielen Dank und Viele Grüße,
    Peter Kincses
  • 04
    RE: Beamtenpensionär - SV-Schlüsselung
    Hallo Herr Kincses,
     
    da der Mitarbeiter nach den nun von Ihnen gemachten Angaben eine Pension wegen Erreichens einer Altersgrenze bezieht und er die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht hat, lautet der Beitragsgruppenschlüssel „0310“ (Personengruppenschlüssel „119“).
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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