Expertenforum - Auszahlung Provisionen bei Krankengeldbezug

Hallo liebes Experten-Team,

ein Mitarbeiter erhält während dem Krankengeldbezug weiterhin monatlich variable Provisionen. Da die Provisionen monatlich anfallen sind die auch während dem Krankengeldbezug als laufender Bezug dem Monat zuzuordnen in dem diese angefallen sind auch wenn der AN kein laufendes Entgelt bezieht?

Der Mitarbeiter enthält während dem Krankengeldbezug von der Krankenkasse Krankengeld. Wird das Krankengeld durch die Auszahlung von Provisionen während dem Krankengeldbezug neu berechnet und besteht damit die Gefahr für den Mitarbeiter, dass er ein Teil des Krankengeldes zurück bezahlen muss?

Vielen Dank!

Hallo fleißige_biene,

aufgrund der weitergezahlten Provisionen (laufendes Arbeitsentgelt) ist zu klären, ob in Ihrem Sachverhalt die Regelungen des § 23c Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV Anwendung finden.
Darin ist geregelt, dass arbeitgeberseitige Leistungen (z.B. laufendes Arbeitsentgelt), die für die Zeit des Bezugs von Sozialleistungen (z.B. Krankengeld) gezahlt werden, nicht als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt (= beitragspflichtige Einnahme) gelten, wenn die Einnahmen zusammen mit den Sozialleistungen das Nettoarbeitsentgelt (§ 47 SGB V) nicht um mehr als 50,00 € übersteigen.

Das hat zur Folge, dass alle arbeitgeberseitigen Leistungen, die für die Zeit des Bezugs der Sozialleistungen laufend gezahlt werden, bis zum maßgeblichen Nettoarbeitsentgelt nicht der Beitragspflicht unterliegen.

Alle darüber hinausgehenden Beträge sind erst dann als beitragspflichtige Einnahmen zu berücksichtigen, wenn sie die Freigrenze in Höhe von 50,00 € übersteigen. Wird die Freigrenze von 50,00 € überschritten, ist diese beitragspflichtige Einnahme während des Krankengeldbezugs monatlich zu verbeitragen. Eine Unterbrechungsmeldung ist in einem solchen Fall nicht zu übermitteln.

Weitere Informationen können Sie dem gemeinsamen Rundschreiben „Beitragsrechtliche Behandlung von arbeitgeberseitigen Leistungen während des Bezugs von Entgeltersatzleistungen (Sozialleistungen); Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen nach § 23c SGB IV“ vom 13.11.2007 entnehmen.

Den entsprechenden Link haben wir Ihnen beigefügt:
Beitragsrechtliche Behandlung von arbeitgeberseitigen Leistungen während des Bezugs von Entgeltersatzleistungen (Sozialleistungen); Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen nach § 23c SGB IV (aok.de)


Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam