Expertenforum - Auf Grund einer Gehaltserhöhung ab 01.01.2023 - Wechsel ab 01.01.2023 in freiwillige KV bzw. private KV?

Ein AN (Vergütungsbestandteile: lediglich Gehalt, keine Einmalzahlungen) mit BGS: 1111 erhielt ab 06/022 eine Gehaltserhöhung auf 5.400 €/ Monat (5.400 x 12 = 64.800)

Am 12.01.2023 wurde mit diesem AN eine weitere Gehaltserhöhung mit Wirksamkeit ab 01.01.2023 vereinbart und zwar auf 5.800 €/Monat (5.800 x 12 = 69.600). Die Fälligkeit des Gehalts ist stets der Monatsletzte des laufenden Monats.

Ist dieser AN auf Grund der Gehaltserhöhung ab 01.01.2023 als freiwillig Versicherter in der KV bzw. Privatversicherter zu schlüsseln?

Hallo Hilde,

besteht für einen Mitarbeitenden -wie in Ihrem Fall- zunächst Versicherungspflicht, weil die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze nicht überschritten wird, endet diese Versicherungspflicht im Falle der Entgelterhöhung mit Ablauf des Kalenderjahres des Überschreitens, vorausgesetzt, dass das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.

Auch bei einer rückwirkender Erhöhung des Arbeitsentgelts endet die Krankenversicherungspflicht erst mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Anspruch auf das erhöhte Arbeitsentgelt entstanden ist (§ 6 Abs. 4 Satz 3 SGB V).

Das Gesetz schiebt also den Zeitpunkt, zu dem eine bestehende Versicherungspflicht als Arbeitnehmer wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze enden kann, generell auf das Kalenderjahresende hinaus.

Auf Ihren Sachverhalt bezogen bedeutet dies, dass für den Mitarbeiter die Krankenversicherungspflicht frühestens zum 31.12.2023 endet, sofern sein regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze des Jahres 2024 überschreitet, weil die Bewilligung – und damit der Anspruch auf das erhöhte Entgelt – erst im Kalenderjahr 2023 erfolgt ist.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Expertenteam