Expertenforum - Anrechnung auf das regelmäßige JAEG - Provisionen

Hallo Expertenteam,

bei einer Firma sind für die AN vertraglich Provisionen, bei Abschluss von Projekten festgelegt.

Auszug Arbeitsvertrag: Zusätzlich zum Festgehalt werden für erfolgreiche abgeschlossene Projekte, die durch den AN verantwortlich bearbeitet wurden, eine Prämie in Höhe von 7% des Rechnungsbetrags gezahlt. Die Prämien werden jeweils für den Monat berechnet, in dem der Kunde die Rechnung des Projektes bezahlt. Die Auszahlung erfolgt mit der Gehaltsabrechnung des Folgemonats.

Die Provisionen bei den AN fallen sehr unterschiedlich aus, zwischen 300,00€ und 4.000€ im Monat. Auch fallen die Prämien unterschiedlich häufig an, je nachdem wie groß die Projekte sind. Es ist so, dass die Mitarbeiter zwischen 3 und 12 Prämien im Jahr erhalten, z.B. gleicher AN im Jahr 2021: in 3 Monaten Provisionen, 2022: in 11 Monaten Provisionen.

Sind diese Provisionen auf das regelmäßige JAEG anzurechnen? Mit Anrechnung der Provisionen (vorausschauend betrachtet) liegen mehrere AN über der JAEG und müssten 2023 auf freiwillige KV geschlüsselt werden.

Hierzu habe auch noch eine zweite Frage: Wie müssen diese Provisionen abgerechnet werden als laufendes Entgelt oder als Einmalbezug?

Vielen Dank für Ihre Hilfe

Hallo Lohnabrechner04,
 
der Arbeitgeber hat die Prüfung, ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt seiner Arbeitnehmer die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, zu Beginn der Beschäftigung, bei jeder Veränderung des Entgelts und jeweils am Beginn eines neuen Kalenderjahres im Rahmen einer vorausschauenden Betrachtungsweise
vorzunehmen.
 
Zum „regelmäßigen“ Jahresarbeitsentgelt gehören alle Einnahmen, die nach § 14 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung darstellen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mindestens einmal jährlich gezahlt werden.
 
Für die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts gilt folgendes:
 
In einer vorausschauenden Betrachtungsweise ist auf der Grundlage eines Zeitjahres (nicht Kalenderjahres) das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt zu ermitteln.
Das monatliche Arbeitsentgelt wird mit zwölf multipliziert. Regelmäßige Einmalzahlungen (z. B. tarifliches Urlaubs- und Weihnachtsgeld) werden hinzugerechnet. Zuschläge, die mit Rücksicht auf den Familienstand gezahlt werden, bleiben bei der Ermittlung außen vor.
Das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt ist immer ein „Jahreswert“, der mit der jeweiligen Jahresarbeitsentgeltgrenze verglichen wird.
 
Variable Arbeitsentgeltbestandteile (z. B. Provisionen) gehören – unabhängig davon, ob sie individuell-leistungsbezogen oder unternehmenserfolgsbezogen gezahlt werden – nicht zum regelmäßigen Arbeitsentgelt, da in aller Regel zum Zeitpunkt der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ungewiss ist, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe diese Entgeltbestandteile gewährt werden.
 
Besteht hingegen ein Anspruch auf einen Mindestbetrag oder garantierten Anteil an individuell-leistungsbezogenen oder unternehmenserfolgsbezogenen Arbeitsentgeltbestandteilen, sind diese Entgeltbestandteile bei der Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts zu berücksichtigen.
 
Variable Entgeltbestandteile sind auch dann dem regelmäßigen Arbeitsentgelt zuzurechnen, wenn sie üblicherweise Bestandteil des monatlich zufließenden laufenden Arbeitsentgelts sind und dieses mitprägen. So setzen sich in einigen Berufsgruppen (z. B. in Teilen des Einzelhandels oder in der Versicherungsbranche) die monatlich zufließenden Arbeitsentgelte meist aus einem vertraglich fest vereinbarten monatlichen Fixum sowie einem erfolgsabhängigen (variablen) Anteil zusammen. In diesen Fällen werden die monatlich zufließenden laufenden Arbeitsentgelte auch von einem variablen Anteil dergestalt charakterisiert, dass hinsichtlich dieser variablen Arbeitsentgeltbestandteile ebenso von einem regelmäßigen Arbeitsentgelt ausgegangen werden kann. Die Höhe der monatlich zufließenden variablen Arbeitsentgeltbestandteile bzw. deren Relation zum ggf. vertraglich vereinbarten Fixum ist dabei grundsätzlich nicht von Bedeutung. Da es sich in der Regel hierbei um schwankendes Arbeitsentgelt handeln dürfte, ist dieses für die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ggf. im Wege einer Prognose bzw. vorausschauenden Schätzung zu ermitteln.
 
Diese vorgenannten Regelungen ergeben sich aus den „Grundsätzlichen Hinweisen zur Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze“ vom 20. März 2019.
 
Da in Sachverhalten der von Ihnen geschilderten Art eine korrekte Einordnung nicht immer einfach ist, halten wir es für ratsam, in Zweifelsfällen eine versicherungsrechtliche Beurteilung bei der zuständigen Krankenkasse anzufordern.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam