Expertenforum - Altersteilzeit Freistellung + Minijob bzw. Selbstständige Tätigkeit nebenbei

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Altersteilzeit Freistellung + Minijob bzw. Selbstständige Tätigkeit nebenbei
    Guten Tag Experten - Team,

    ein MA fragt an, ob er mit Beginn seiner ATZ Freistellungsphase im Blockmodell nebenbei einen max. 450 Euro Minijob bzw. auch eine selbständige Tätigkeit aufnehmen kann. Ist dies ohne weiteres möglich, ohne die ATZ an sich zu gefährden? (sv/steuerfreiheit der Aufstockungsbeträge, usw.)

    Meines Wissens war dies früher gekoppelt an der Erstattung der förderfähigen ATZ Aufstockungsbeträge durch die Agentur für Arbeit.
    Dieser Tatbestand ist allerdings mittlerweile ja ohne Belange.

    Nun wäre die Frage, ob es sonst irgendwelche Einwände sv-rechtlich gegen einen Minijob bzw. auch einer selbständigen Tätigkeit gäbe.

    Mit der Bitte um Ihre Einschätzung.

    Danke vorab!

    VG
    TOM_MGG
  • 02
    RE: Altersteilzeit Freistellung + Minijob bzw. Selbstständige Tätigkeit nebenbei
    Guten Tag,
     
    während der Freistellungsphase im Blockmodell darf grundsätzlich keine Arbeit für denselben Arbeitgeber geleistet werden.
     
    In besonders begründeten Einzelfällen ist es aber möglich, dass aktive Beschäftigungsverhältnis in der Freistellungsphase für einen begrenzten Zeitraum im geringfügigen Umfang fortzuführen. Allerdings muss hier ein betriebsbedingter wesentlicher Anlass vorliegen. Der ist z. B. gegeben, wenn ein Nachfolger eingearbeitet werden muss oder eine projektbezogene Arbeit, die in der Arbeitsphase begonnen wurde aber noch nicht abgeschlossen werden konnte. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet im konkreten Einzelfall der zuständige Rentenversicherungsträger (in Förderfällen die jeweilige Agentur für Arbeit).

    Eine Dauerarbeitsleistung ist demnach ausgeschlossen. Wird eine Arbeitsleistung nicht nur vorübergehend ausgeübt, liegt keine Altersteilzeit mehr vor, da keine Möglichkeit mehr besteht diese Arbeitsleistung durch Freizeit auszugleichen.
     
    Für das Vorliegen einer Altersteilzeitbeschäftigung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne sind neben der Altersteilzeitbeschäftigung ausgeübte Beschäftigungen bei einem anderen Arbeitgeber oder selbstständige Tätigkeiten unschädlich. Dabei ist im Rahmen von Altersteilzeitarbeit im Blockmodell unerheblich, ob die Nebenbeschäftigung/-tätigkeit während der Arbeits- oder Freistellungsphase ausgeübt bzw. begonnen wird.

    Wir empfehlen Ihnen mit dem zuständigen Rentenversicherungsträger des Mitarbeiters Kontakt aufzunehmen, da wir ohne Kenntnis der genauen vertraglichen Regelungen keine verbindliche Aussage treffen können und viele Altersteilzeitregelungen im Rahmen arbeitsrechtlicher Natur sind. Fragen zum Arbeitsrecht können Ihnen Ihr Arbeitgeberverband, die Handwerks- oder Handelskammern sowie Fachanwälte für Arbeitsrecht beantworten.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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