Expertenforum - Abgeltung aus Arbeitszeitguthaben ab 1.1.2023

Sehr geehrtes Experten-Team,

eine Abgeltung aus Arbeitszeitguthaben soll laut AOK Seminar ab 01.01.2023 dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum (gegebenenfalls Zuordnung zum Vorjahr oder Vorvorjahr) zugeordnet werden. Wie sieht die Anwendung in der Praxis aus, wenn ein Arbeitnehmer beispielsweise über mehrere Jahre erkrankt war, ggf. ein EM-Rente befristet bezog oder in Elternzeit/Sonderurlaub war und dann nach mehreren Jahren ausscheidet? In der Gehaltsabrechnung besteht nur die Möglichkeit des Zugriffs auf das Vorjahr. Was ist mit Vorvorjahren oder noch weiter zurückliegenden Jahren, wie wird dann verfahren? Und gibt es eine Rechtsprechung hierzu (gesetzliche Grundlage zum Nachlesen?). Besten Dank.

Guten Tag,
 
die beitragsrechtliche Zuordnung von Entgeltguthaben aus abgegoltenen Arbeitszeitguthaben führt in der Praxis immer wieder zu Fragen und Problemen, insbesondere weil die Feststellung des entsprechenden Erarbeitungsmonats schwierig ist. Dies gilt insbesondere, wenn die Gesamtstundenzahl über mehrere Monate angesammelt und in dem Gesamtzeitraum zwischenzeitlich auch Zeitguthaben abgebaut wurde.
 
Ab 1. Januar 2023 gelten die Regelungen über einmalig gezahltes Arbeitsentgelt dahingehend, dass nach Beendigung oder bei Ruhen des Beschäftigungsverhältnisses ausgezahltes Entgeltguthaben dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum zuzuordnen ist. Das gilt auch dann, wenn dieser nicht im laufenden Kalenderjahr liegt.
 
Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben hierzu bereits bisher die Auffassung vertreten, dass der Auszahlungsbetrag aus Vereinfachungsgründen als einmalig gezahltes Arbeitsentgelt verbeitragt werden kann, ohne dass er dadurch seinen Charakter als laufendes Arbeitsentgelt verliert. Es sind somit auch Umlagen zu zahlen. Auslöser war das Urteil des Bundessozialgerichts vom 10. Dezember 2019 – B 12 R 9/18 R.
 
Gesetzliche Grundlage ist § 23d SGB IV (neu) i.d.F. ab 1.1.2023 - 8. SGB IV-ÄndG –
 
Ist eine maschinelle Berechnung mittels Lohnprogramm nicht mehr möglich, ist ggf. eine manuelle Berechnung und Meldung der Einmalzahlung über SV-net durchzuführen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihr Expertenteam