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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Tit. A.II.2.6 RdSchr. 94c, Künstler und Publizisten

Tit. A.II.2.6 RdSchr. 94c
Gemeinsames Rundschreiben betr. PflegeVG; hier: Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht

Tit. A.II – Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung → Tit. A.II.2 – Versicherungspflicht für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. PflegeVG; hier: Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 94c

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. A.II.2.6 RdSchr. 94c – Künstler und Publizisten

Die Vorschrift des § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 in Verb. mit Satz 1 SGB XI entspricht der im Bereich der Krankenversicherung bestehenden Vorschrift des § 5 Abs. 1 Nr. 4 SGB V und unterwirft die nach dem KSVG krankenversicherungspflichtigen selbständigen Künstler und Publizisten der Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung.

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Arbeitsentgelt und Entschädigung bei Quarantäne

Das Weiterzahlen des Arbeitsentgelts im Fall einer Quarantäne kann im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden (§ 616 BGB). Das ist in der Praxis sehr häufig der Fall. Wenn Arbeitgeber vertraglich nicht zur Fortzahlung der Vergütung verpflichtet sind, greift zum Schutz der Arbeitnehmer ein Entschädigungsanspruch, der im Infektionsschutzgesetz (§ 56 IfSG) geregelt ist.

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Anhebung des Mindestlohns

Der gesetzliche Mindestlohn wurde zum 1. Januar 2021 auf 9,50 brutto je Zeitstunden angehoben und steigt dann zum 1. Juli 2021 auf 9,60 Euro. Daher muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden: Bis Ende Juli darf ein Minijobber maximal 47,37 Stunden im Monat arbeiten, damit die 450-Euro-Grenze eingehalten wird. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn und damit zur Sozialversicherungspflicht führen.

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