Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Tit. 3.1 RdSchr. 06e, Steuerrechtliche Anbindung
Tit. 3.1 RdSchr. 06e
Gemeinsames Rundschreiben betr. Haushaltsbegleitgesetz 2006 (HBeglG 2006); hier: Beitragsrechtliche Behandlung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschlägen ab 1.7.2006
Tit. 3 – Grundlagen für die Beurteilung der Beitragspflicht
Tit. 3.1 RdSchr. 06e – Steuerrechtliche Anbindung
Die Regelung des § 1 Satz 2 ArEV sieht vor, dass SFN-Zuschläge dem Arbeitsentgelt hinzuzurechnen sind, soweit das Entgelt, auf dem sie berechnet werden, mehr als 25 EUR für jede Stunde beträgt. In der Gesetzesbegründung (BR-Drucks. 142/06, S. 21) wird dazu ausgeführt, dass diese Zuschläge nicht mehr beitragsfrei sind, wenn sie auf einem Grundlohn von mehr als 25 EUR für jede Stunde berechnet werden. Durch diese Anbindung an den Grundlohn/Stundengrundlohn wird deutlich, dass für die beitragsrechtliche Beurteilung auf die steuerlichen Tatbestände abzustellen ist. Die gewährten SFN-Zuschläge müssen deshalb auch die Voraussetzung erfüllen, dass sie zusätzlich zum Grundlohn und für tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt werden. Für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung sind - bis auf die Begrenzung des Höchststundengrundlohns von 50 EUR - uneingeschränkt die Vorgaben des § 3 b EStG und der R 30 LStR 2005 (vgl. Anlage 1) sowie die darauf basierenden Anweisungen der Finanzverwaltung maßgebend.
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