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  1. Grundlagen
  2. Rundschreiben
  3. RdSchr. 01g vom 18.06.2001 (in der Fassung vom 01.04.2019) - Gemeinsames Rundschreiben betr. SGB IX; hier: Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
  4. Zu § 15 SGB IX
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Zu § 15 SGB IX Tit. 5 RdSchr. 01g, Fristen bei Trägermehrheit

Zu § 15 SGB IX Tit. 5 RdSchr. 01g
Gemeinsames Rundschreiben betr. SGB IX; hier: Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zu § 15 SGB IX

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. SGB IX; hier: Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 01g

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 15 SGB IX Tit. 5 RdSchr. 01g – Fristen bei Trägermehrheit

(1) Nach Absatz 4 soll bei bestehender Mehrheit von Rehabilitationsträgern, abweichend von den in § 14 SGB IX geregelten Fristen, innerhalb von sechs Wochen und bei Durchführung einer Teilhabeplankonferenz innerhalb von zwei Monaten nach Antragseingang beim leistenden Rehabilitationsträger über den Rehabilitationsantrag entschieden werden.

(2) Auf die in diesem Rundschreiben gemachten Ausführungen zu relevanten Fristen und deren Wirkung im Verfahren (vgl. Anmerkungen zu § 14 SGB IX, Punkt 2.6) wird an dieser Stelle ausdrücklich verwiesen.

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