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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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  1. Grundlagen
  2. Gesetze
  3. P / Q
  4. PBefG - Personenbeförderungsgesetz
  5. §§ 28 - 51a, III. - Sonderbestimmungen für die einzelnen Verkehrsarten
  6. §§ 42 - 45, C. - Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
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§ 43 PBefG, Sonderformen des Linienverkehrs

§ 43 PBefG
Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Bundesrecht

III. – Sonderbestimmungen für die einzelnen Verkehrsarten → C. – Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

Titel: Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Normgeber: Bund

Amtliche Abkürzung: PBefG

Gliederungs-Nr.: 9240-1

Normtyp: Gesetz

§ 43 PBefG – Sonderformen des Linienverkehrs

1Als Linienverkehr gilt, unabhängig davon, wer den Ablauf der Fahrten bestimmt, auch der Verkehr, der unter Ausschluss anderer Fahrgäste der regelmäßigen Beförderung von

  1. 1.
    Berufstätigen zwischen Wohnung und Arbeitsstelle (Berufsverkehr),
  2. 2.
    Schülern zwischen Wohnung und Lehranstalt (Schülerfahrten),
  3. 3.
    Personen zum Besuch von Märkten (Marktfahrten),
  4. 4.
    Theaterbesuchern

dient. 2Die Regelmäßigkeit wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Ablauf der Fahrten wechselnden Bedürfnissen der Beteiligten angepasst wird.

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Zeitgrenzen bei kurzfristiger Beschäftigung

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn sie im Lauf eines Kalenderjahres von vornherein auf nicht mehr als drei Monate oder 70 Arbeitstage im Kalenderjahr befristet ist und die Beschäftigung nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Die beiden Alternativen stehen ohne weitere Einschränkung gleichwertig nebeneinander. Weitere Informationen dazu bieten die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien.

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Anhebung des Mindestlohns

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