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§ 16 ALG, Renten wegen Todes bei Verschollenheit
§ 16 ALG
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Bundesrecht
Erster Titel – Anspruchsvoraussetzungen → Dritter Untertitel – Renten wegen Todes
§ 16 ALG – Renten wegen Todes bei Verschollenheit
1Sind Ehegatten, geschiedene Ehegatten oder Elternteile verschollen, gelten sie als verstorben, wenn die Umstände ihren Tod wahrscheinlich machen und seit einem Jahr Nachrichten über ihr Leben nicht eingegangen sind. 2Die landwirtschaftliche Alterskasse kann von den Berechtigten die Versicherung an Eides Statt verlangen, dass ihnen weitere als die angezeigten Nachrichten über den Verschollenen nicht bekannt sind. 3Die landwirtschaftliche Alterskasse ist berechtigt, für die Rente den nach den Umständen mutmaßlichen Todestag festzustellen. 4Dieser bleibt auch bei gerichtlicher Feststellung oder Beurkundung eines abweichenden Todesdatums maßgeblich.
Satz 4 angefügt durch G vom 15. 4. 2015 (BGBl I S. 583)
