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RdSchr. vom 07.09.2022 vom 07.09.2022 - Gemeinsames Rundschreiben zum Krankengeld nach § 44 SGB V, § 44b SGB V und zum Verletztengeld nach § 45 SGB VII
Gemeinsames Rundschreiben zum Krankengeld nach § 44 SGB V, § 44b SGB V und zum Verletztengeld nach § 45 SGB VII
Gemeinsames Rundschreiben zum Krankengeld nach § 44 SGB V, § 44b SGB V und zum Verletztengeld nach § 45 SGB VII
vom 07.09.2022
Red. Hinweis:
Die hier genannten Regelungen zum Arbeitslosengeld II sind ab 1. 1. 2023 Bürgergeld nach § 19 Abs. 1 Satz 1 SGB II und gelten entsprechend weiter.
GKV-Spitzenverband, Berlin
AOK-Bundesverband GbR, Berlin
BKK Dachverband e.V., Berlin
IKK e.V., Berlin
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, Kassel
KNAPPSCHAFT, Bochum
Verband der Ersatzkassen e.V., Berlin
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Berlin
Änderungsübersicht
Änderungsdatum | Durchgeführte Änderung |
07.09.2022 | 2.1.1.1.1.3 "In einem anderen Staat wohnende Versicherte (z. B. Grenzgänger)", 2.1.1.1.10 "Anspruch während eines Auslandsaufenthaltes", 2.2.2.1.4 "Anderweitiger Nachweis der Arbeitsunfähigkeit", 4.1.2.1.2.2 "Steuerabzüge für in einem anderen Staat wohnende Versicherte (z. B. Grenzgänger), 6.9 "Auslandsaufenthalt", 6.9.1 "Eintritt einer Arbeitsunfähigkeit während Auslandsaufenthalt", 6.9.2 "Auslandsaufenthalt nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit", 8.4 "Versicherte im Ausland" - Veränderung der Formulierungen im Zusammenhang mit dem vereinigten Königreich und Aktualisierung der Abkommensstaaten |
07. 09.2022 | 2.1.1.1.2.1.5 "Öffentlich rechtliche Pflicht oder Empfehlung zur Absonderung" - Aufnahme eines Hinweises, dass Quarantäne nicht hinderlich ist für eine ALG-Meldung, sofern keine AU gegeben ist. |
07.09.2022 | 7 "Ausschluss und Kürzung des Krankengeldes", 7.1.4 "Weitere Rentenansprüche" und 7.2 "Kürzung des Krankengeldes wegen Rentenbezugs" - Aufnahme von Hinweisen zum Anspruch, Ausschluss und Kürzung des Krankengeldanspruchs bei Renten aus berufsständischen Versorgungseinrichtungen |
07.09.2022 | 2.1.1.3.1 "Hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige" - Aufnahme eines Hinweises zum KG-Anspruch bei Aufgabe der hauptberuflichen Erwerbstätigkeit. |
07.09.2022 | 11 "Krankengeld nach § 44b SGB V" - Empfehlungen zum Krankengeldanspruch bei Begleitung nach § 44b SGB V aufgenommen |
Vorwort
Dieses gemeinsame Rundschreiben vom 07./08.09.2022 löst das gemeinsame Rundschreiben zum Krankengeld nach § 44 SGB V und Verletztengeld zum Verletztengeld nach § 45 SGB VII vom 03.12.2020 ab.
Die Aktualisierung des Rundschreibens war insbesondere aufgrund des Gesetzes zum Erlass eines Tierarzneimittelgesetzes und zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 04.10.2021 und der dadurch erfolgten Einführung eines neuen Krankengeldanspruchs nach § 44b SGB V für eine bei stationärer Krankenhausbehandlung mitaufgenommene Begleitperson aus dem engsten persönlichen Umfeld mit Wirkung zum 01.11.2022 erforderlich.
Zuletzt wurde das gemeinsame Rundschreiben am 03.12.2020 aufgrund der Integration des Gemeinsamen Rundschreibens zur Berechnung, Höhe und Zahlung des Krankengeldes und des Krankengeldes bei Erkrankung des Kindes von SGB III-Leistungsbeziehern vom 21.12.2009 aktualisiert. Durch die seinerzeit erfolgte Aufnahme der entsprechenden Textpassagen löste dieses gemeinsame Rundschreiben somit das Gemeinsame Rundschreiben zur Berechnung, Höhe und Zahlung des Krankengeldes und des Krankengeldes bei Erkrankung des Kindes von SGB III-Leistungsbeziehern vom 21.12.2009 ab. Auf die Besonderheiten des Krankengeldes bei Spende von Organen oder Geweben nach § 44a SGB V wird in diesem Rundschreiben nicht separat eingegangen, siehe insoweit "Gemeinsames Rundschreiben vom 25.09.2015 zu den leistungsrechtlichen Ansprüchen bei einer Spende von Organen, Geweben oder Blut zur Separation von Blutstammzellen oder anderen Blutbestandteilen".
Zukünftige Änderungen werden im Rundschreiben regelmäßig aktualisiert und in der Änderungsübersicht kenntlich gemacht. Bei allen Änderungen wird in der Gesamtausgabe des gemeinsamen Rundschreibens unter "Stand" auf das Datum der letzten Änderung hingewiesen. Der Änderungshistorie können in Kurzform der Hintergrund und die betroffenen Passagen der Änderung entnommen werden.
Die Beispiele wurden weitestgehend unabhängig von Jahreszahlen gestaltet. Bei Beispielen mit einer jahresübergreifenden Betrachtung wurde statt den Jahreszahlen auf die Begriffe Vorjahr und Folgejahr zurückgegriffen.
Inhalt - Kurzfassung | Abschnitt |
ALLGEMEINES | 1 |
ANSPRUCH AUF KRANKENGELD | 2 |
BERECHNUNG DES REGELENTGELTS | 3 |
HÖHE DES KRANKENGELDES | 4 |
ZAHLUNG DES KRANKENGELDES | 5 |
RUHEN DES ANSPRUCHS AUF KRANKENGELD | 6 |
AUSSCHLUSS UND KÜRZUNG DES KRANKENGELDES | 7 |
WEGFALL DES KRANKENGELDES, ANTRAG AUF LEISTUNGEN ZUR TEILHABE | 8 |
ANPASSUNG DES KRANKENGELDES | 9 |
VERLETZTENGELD DER GESETZLICHEN UNFALLVERSICHERUNG | 10 |
KRANKENGELD NACH § 44B SGB V | 11 |
ANLAGE 1 - ANFRAGE DER HÖHE DER EINMALZAHLUNGEN | 12 |
ANLAGE 2 - ABRECHNUNGSLISTE FÜR KRANKENGELD BEI KURZARBEIT/ SAISONKURZARBEIT | 13 |
AUFLISTUNG DER VERWIESENEN ANLAGEN | 14 |
Inhalt - Langfassung | Abschnitt |
ALLGEMEINES | 1 |
ANSPRUCH AUF KRANKENGELD | 2 |
ANSPRUCHSVORAUSSETZUNGEN | 2.1 |
Versicherte | 2.1.1 |
Anspruchsberechtigter Personenkreis | 2.1.1.1 |
Arbeitnehmende (Arbeiter, Angestellte) | 2.1.1.1.1 |
Arbeitnehmende mit flexibler Arbeitszeitenregelung | 2.1.1.1.1.1 |
Flexible Arbeitszeitmodelle | 2.1.1.1.1.1.1 |
Auswirkung auf den Krankengeldanspruch | 2.1.1.1.1.1.2 |
Besonderheit Altersteilzeit | 2.1.1.1.1.1.3 |
Veränderung des Beschäftigungsverhältnisses | 2.1.1.1.1.1.4 |
Arbeitnehmende mit Familienpflegezeit | 2.1.1.1.1.2 |
In einem anderen Staat wohnende Versicherte (z. B. Grenzgänger) | 2.1.1.1.1.3 |
Auszubildende | 2.1.1.1.1.4 |
Auszubildende mit Arbeitsentgelt | 2.1.1.1.1.4.1 |
Auszubildende ohne Arbeitsentgelt | 2.1.1.1.1.4.2 |
Zulässige Beschäftigung während einer Elternzeit | 2.1.1.1.1.5 |
Heimarbeitende | 2.1.1.1.1.6 |
Arbeitnehmende ohne 6-wöchigen Entgeltfortzahlungsanspruch | 2.1.1.1.1.7 |
Beschäftigung für die Dauer eines Kündigungsschutzprozesses | 2.1.1.1.1.8 |
Leistungsbeziehende nach dem SGB III | 2.1.1.1.2 |
Beziehende von Arbeitslosengeld nach dem SGB III | 2.1.1.1.2.1 |
Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit (§ 146 SGB III) | 2.1.1.1.2.1.1 |
Leistungsfortzahlung im Zusammenhang mit medizinischen Leistungen zur Rehabilitation zu Lasten der Rentenversicherung | 2.1.1.1.2.1.2 |
Sonderfälle: Auslandsaufenthalt | 2.1.1.1.2.1.3 |
Anwendung von Vorschriften des SGB V | 2.1.1.1.2.1.4 |
Öffentlich rechtliche Pflicht oder Empfehlung zur Absonderung | 2.1.1.1.2.1.5 |
Anzeige und Nachweis der Arbeitsunfähigkeit (§ 311 SGB III) | 2.1.1.1.2.1.6 |
Ruhen des Arbeitslosengeldbezuges | 2.1.1.1.2.1.7 |
Sperrzeit (§ 159 SGB III) | 2.1.1.1.2.1.8 |
Beziehende einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Abs. 2 SGB III) | 2.1.1.1.2.1.9 |
Ruhen des Arbeitslosengeldes wegen einer Entlassungsentschädigung | 2.1.1.1.2.1.10 |
Beziehende von Teilarbeitslosengeld | 2.1.1.1.2.2 |
Beziehende von Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung | 2.1.1.1.2.3 |
Beziehende von Übergangsgeld | 2.1.1.1.2.4 |
Anspruchsvoraussetzungen für das Übergangsgeld | 2.1.1.1.2.4.1 |
Zwischenübergangsgeld (§ 71 Abs. 1 SGB IX) | 2.1.1.1.2.4.2 |
Anschlussübergangsgeld (§ 71 Abs. 4 SGB IX) | 2.1.1.1.2.4.3 |
Höhe des Übergangsgeldes (§§ 66 SGB IX) | 2.1.1.1.2.4.4 |
Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit | 2.1.1.1.2.4.5 |
Bezieher von Kurzarbeitergeld (§§ 95 - 100 SGB III) | 2.1.1.1.2.5 |
Höhe und Berechnung des Kurzarbeitergeldes (§§ 105 und 106 SGB III) | 2.1.1.1.2.5.1 |
Fortzahlung des Kurzarbeitergeldes bei Arbeitsunfähigkeit | 2.1.1.1.2.5.2 |
Saison-Kurzarbeitergeld | 2.1.1.1.2.6 |
Anspruchsvoraussetzungen | 2.1.1.1.2.6.1 |
Zahlung des Saison-Kurzarbeitergeldes | 2.1.1.1.2.6.2 |
Höhe und Berechnung des Saison-Kurzarbeitergeldes | 2.1.1.1.2.6.3 |
Fortzahlung des Saison-Kurzarbeitergeldes bei Arbeitsunfähigkeit | 2.1.1.1.2.6.4 |
Ergänzende Leistungen (§ 102 SGB III) | 2.1.1.1.2.6.5 |
Transfer-Kurzarbeitergeld (§ 111 SGB III) | 2.1.1.1.2.7 |
Anspruchsvoraussetzungen | 2.1.1.1.2.7.1 |
Zahlung des Transfer-Kurzarbeitergeldes | 2.1.1.1.2.7.2 |
Höhe und Berechnung des Transfer-Kurzarbeitergeldes | 2.1.1.1.2.7.3 |
(Fort-)Zahlung des Transfer-Kurzarbeitergeldes bei Arbeitsunfähigkeit | 2.1.1.1.2.7.4 |
Gründungszuschuss für Existenzgründende (§§ 93 und 94 SGB III) | 2.1.1.1.2.8 |
Berufsausbildungsbeihilfe (§§ 56 ff. SGB III) | 2.1.1.1.2.9 |
Insolvenzgeld (§ 165 SGB III) | 2.1.1.1.2.10 |
Anspruchsvoraussetzungen | 2.1.1.1.2.10.1 |
Insolvenzzeitraum, Insolvenzereignis und Insolvenzgeld-Zeitraum | 2.1.1.1.2.10.2 |
Freistellung der Arbeitnehmenden von der Arbeit | 2.1.1.1.2.10.3 |
Entgeltfortzahlungs- und Krankengeldanspruch im Krankheitsfall | 2.1.1.1.2.10.4 |
Leistungsbeziehende nach dem SGB VI | 2.1.1.1.3 |
Übergangsgeld | 2.1.1.1.3.1 |
Versicherungspflichtige Rehabilitanden nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 SGB V | 2.1.1.1.3.1.1 |
Medizinische Reha mit Anspruch auf Übergangsgeld | 2.1.1.1.3.1.2 |
Beziehende von Renten | 2.1.1.1.3.2 |
Versicherte nach dem KVLG 1989 | 2.1.1.1.4 |
Künstler und Publizisten | 2.1.1.1.5 |
Seeleute | 2.1.1.1.6 |
Teilnehmer an Freiwilligendiensten | 2.1.1.1.7 |
Nachgehender Leistungsanspruch (§ 19 Abs. 2 SGB V) | 2.1.1.1.8 |
Fortbestand einer Mitgliedschaft nach § 192 SGB V | 2.1.1.1.9 |
Besonderheit Elterngeld | 2.1.1.1.9.1 |
Krankengeld in Verbindung mit § 192 SGB V | 2.1.1.1.9.2 |
Unbezahlter Urlaub | 2.1.1.1.9.3 |
Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im ersten Monat des unbezahlten Urlaubs | 2.1.1.1.9.3.1 |
Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nach dem ersten Monat des unbezahlten Urlaubs | 2.1.1.1.9.3.2 |
Rechtmäßiger Arbeitskampf | 2.1.1.1.9.4 |
Anspruch während eines Auslandsaufenthaltes | 2.1.1.1.10 |
Obligatorische Anschlussversicherung nach § 188 Abs. 4 SGB V | 2.1.1.1.11 |
Werkstudenten | 2.1.1.1.12 |
Anwartschaftsversicherung | 2.1.1.1.13 |
Versicherte ohne Krankengeldanspruch | 2.1.1.2 |
Krankengeldanspruch aufgrund Wahlerklärung | 2.1.1.3 |
Hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige | 2.1.1.3.1 |
Wahlerklärung gesetzliches Krankengeld (Optionskrankengeld) | 2.1.1.3.1.1 |
Unständig oder kurzzeitig Beschäftigte | 2.1.1.3.2 |
Wahlerklärung gesetzliches Krankengeld (Optionskrankengeld) | 2.1.1.3.2.1 |
Vorliegen eines Arbeitsunfalles oder Berufskrankheit | 2.1.1.4 |
Vorliegen eines Beschäftigungsverbotes | 2.1.1.5 |
Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung zu Lasten der Krankenkasse | 2.1.2 |
Arbeitsunfähigkeit | 2.1.3 |
Sachverhalte, in denen Arbeitsunfähigkeit vorliegen kann | 2.1.3.1 |
Sachverhalte, in denen keine Arbeitsunfähigkeit vorliegt | 2.1.3.2 |
Maßstäbe für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit | 2.1.3.3 |
Beschäftigte Versicherte | 2.1.3.3.1 |
Hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige | 2.1.3.3.2 |
Belastungserprobung/ Arbeitstherapie | 2.1.3.3.3 |
Leistungen zur Teilhabe/ Umschüler | 2.1.3.3.4 |
Arbeitslose Versicherte (SGB III-Leistungsempfänger) | 2.1.3.3.5 |
ENTSTEHEN DES ANSPRUCHS AUF KRANKENGELD | 2.2 |
Nachweis einer stationären Behandlung | 2.2.1 |
Nachweis einer Arbeitsunfähigkeit | 2.2.2 |
AU-Bescheinigung | 2.2.2.1 |
Erst- oder Folgebescheinigung | 2.2.2.1.1 |
Dauer und Ende | 2.2.2.1.2 |
Rückwirkende ärztliche Bescheinigung | 2.2.2.1.3 |
Anderweitiger Nachweis der Arbeitsunfähigkeit | 2.2.2.1.4 |
Wirkung des AU-Nachweises | 2.2.2.1.5 |
Nahtloser Nachweis der Arbeitsunfähigkeit | 2.2.2.2 |
Feststellung und Bescheinigung der weiteren Arbeitsunfähigkeit am Tag nach dem Ende der bisherig bescheinigten Arbeitsunfähigkeit | 2.2.2.2.1 |
Feststellung und Bescheinigung der weiteren Arbeitsunfähigkeit nach dem Ende einer stationären Krankenhausbehandlung | 2.2.2.2.2 |
Feststellung und Bescheinigung der weiteren Arbeitsunfähigkeit nach einer ambulanten Operation im Krankenhaus | 2.2.2.2.3 |
Feststellung und Bescheinigung der weiteren Arbeitsunfähigkeit nach einer ambulanten Notfallbehandlung im Krankenhaus | 2.2.2.2.4 |
Feststellung und Bescheinigung der weiteren Arbeitsunfähigkeit nach dem Ende einer Rehabilitationsmaßnahme | 2.2.2.2.5 |
Rehabilitationsmaßnahmen nach § 40 Abs. 2 SGB V oder § 41 SGB V | 2.2.2.2.5.1 |
Rehabilitationsmaßnahmen zu Lasten eines anderen Sozialversicherungsträgers | 2.2.2.2.5.2 |
Ambulante Rehabilitationsmaßnahmen | 2.2.2.2.5.3 |
Handlungs- oder Geschäftsunfähigkeit des Versicherten | 2.2.2.2.6 |
Umstände außerhalb des Verantwortungsbereichs des Versicherten | 2.2.2.2.7 |
Informationspflicht | 2.2.2.2.8 |
Auswirkung einer verspäteten Feststellung der Arbeitsunfähigkeit | 2.2.2.3 |
Feststellung innerhalb eines Monats im Beschäftigungsverhältnis | 2.2.2.3.1 |
Feststellung innerhalb eines Monats ohne Beschäftigungsverhältnis | 2.2.2.3.2 |
Feststellung außerhalb eines Monats mit/ohne Beschäftigungsverhältnis | 2.2.2.3.3 |
Verspätete Feststellung bei freiwillig Versicherten | 2.2.2.3.4 |
BERECHNUNG DES REGELENTGELTS | 3 |
BERECHNUNG DES REGELENTGELTS BEI ARBEITNEHMENDEN | 3.1 |
Arbeitnehmende, deren Arbeitsentgelt sich einer Stundenzahl zuordnen lässt (§ 47 Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB V) | 3.1.1 |
Berechnung des Regelentgelts aus laufendem Arbeitsentgelt | 3.1.1.1 |
Bemessungszeitraum | 3.1.1.1.1 |
Abgerechneter Entgeltabrechnungszeitraum | 3.1.1.1.1.1 |
Besonderheiten bei der Feststellung des Entgeltabrechnungszeitraums | 3.1.1.1.1.2 |
Arbeitsaufnahme in einem noch nicht abgerechneten Entgeltabrechnungszeitraum | 3.1.1.1.1.2.1 |
Arbeitsaufnahme in einem abgerechneten, aber weniger als 4 Wochen umfassenden Entgeltabrechnungszeitraum | 3.1.1.1.1.2.2 |
Erneute Arbeitsunfähigkeit, bevor ein Entgeltabrechnungszeitraum von mindestens 4 Wochen vorliegt | 3.1.1.1.1.2.3 |
Änderung des Inhalts des Arbeitsverhältnisses nach Ablauf des Entgeltabrechnungszeitraums | 3.1.1.1.1.2.4 |
Mutterschaftsgeldbezug | 3.1.1.1.1.2.5 |
Elternzeit | 3.1.1.1.1.2.6 |
Freiwilliger Wehrdienst | 3.1.1.1.1.2.7 |
Ununterbrochener Bezug unterschiedlicher Entgeltersatzleistungen | 3.1.1.1.1.2.8 |
Kurzarbeitergeld/Saison-Kurzarbeitergeld | 3.1.1.1.1.2.9 |
Transfer-Kurzarbeitergeld | 3.1.1.1.1.2.10 |
Regelung in weiteren Sonderfällen | 3.1.1.1.1.2.11 |
Arbeitsentgelt | 3.1.1.1.2 |
Laufendes Arbeitsentgelt | 3.1.1.1.2.1 |
Vermögenswirksame Leistungen/Arbeitnehmer-Sparzulage | 3.1.1.1.2.1.1 |
Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt | 3.1.1.1.2.2 |
Rückwirkende Erhöhung des Arbeitsentgelts | 3.1.1.1.2.3 |
Zahl der Arbeitsstunden, für die das Arbeitsentgelt gezahlt wurde | 3.1.1.1.3 |
Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit | 3.1.1.1.4 |
Vereinbarte Arbeitszeit | 3.1.1.1.4.1 |
Durchschnittliche Arbeitszeit | 3.1.1.1.4.2 |
Berücksichtigung von Mehrarbeitsstunden/Feststellung der Regelmäßigkeit | 3.1.1.1.4.3 |
Arbeitnehmende, deren Arbeitsentgelt nach Monaten oder der Arbeitsleistung bemessen ist (§ 47 Abs. 2 Satz 3 SGB V) | 3.1.2 |
Berechnung des Regelentgelts aus dem laufenden Arbeitsentgelt | 3.1.2.1 |
Bemessungszeitraum | 3.1.2.1.1 |
Arbeitsentgelt | 3.1.2.1.2 |
Bemessung des Arbeitsentgelts nach Monaten | 3.1.2.1.2.1 |
Keine Abweichung zum vereinbarten Arbeitsentgelt | 3.1.2.1.2.1.1 |
Abweichung zum vereinbarten Arbeitsentgelt | 3.1.2.1.2.1.2 |
Kein vereinbartes Arbeitsentgelt | 3.1.2.1.2.1.3 |
Bemessung des Arbeitsentgelts nach der Arbeitsleistung | 3.1.2.1.2.2 |
Arbeitnehmende mit einer flexiblen Arbeitszeitregelung | 3.1.3 |
Arbeitsunfähigkeit vor Beginn der flexiblen Arbeitszeitregelung | 3.1.3.1 |
Arbeitsunfähigkeit mit Anspruch auf Entgeltfortzahlung | 3.1.3.1.1 |
Arbeitsunfähigkeit mit Krankengeldbezug | 3.1.3.1.2 |
Arbeitsunfähigkeit während der Arbeitsphase der flexiblen Arbeitszeitregelung | 3.1.3.2 |
Arbeitsunfähigkeit bei Beendigung der Freistellungsphase | 3.1.3.3 |
Besonderheit Altersteilzeit | 3.1.3.4 |
Aufstockungsbeträge | 3.1.3.4.1 |
Nichtberücksichtigung | 3.1.3.4.1.1 |
Berücksichtigung | 3.1.3.4.1.2 |
Arbeitnehmende mit Entgeltersatzleistungsbezug | 3.1.4 |
BESONDERE PERSONENGRUPPEN | 3.2 |
Personen mit nicht kontinuierlicher Arbeitsverrichtung und -vergütung | 3.2.1 |
Nichtarbeitnehmende | 3.2.2 |
Hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige | 3.2.2.1 |
Bemessungszeitraum | 3.2.2.1.1 |
Arbeitseinkommen | 3.2.2.1.2 |
Ermittlung des Regelentgelts | 3.2.2.1.3 |
Rentner und Versorgungsempfangende | 3.2.2.2 |
Künstler und Publizisten | 3.2.2.3 |
Berechnung des Regelentgelts | 3.2.2.3.1 |
Teilnehmende an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben | 3.2.2.4 |
Unständig/Kurzzeitig Beschäftigte | 3.2.2.5 |
Berechnung des Regelentgelts | 3.2.2.5.1 |
Versicherte nach dem KVLG 1989 | 3.2.3 |
Seeleute | 3.2.4 |
Teilnehmende an Freiwilligendiensten | 3.2.5 |
Leistungsbeziehende nach dem SGB III | 3.2.6 |
HÖCHSTREGELENTGELT | 3.3 |
Änderung der Beitragsbemessungsgrenze | 3.3.1 |
HÖHE DES KRANKENGELDES | 4 |
HÖHE DES KRANKENGELDES AUS ARBEITSENTGELT | 4.1 |
70 v. H. des Regelentgelts | 4.1.1 |
Begrenzung auf 90 v. H. des Nettoarbeitsentgelts | 4.1.2 |
Ermittlung des Nettoarbeitsentgelts | 4.1.2.1 |
Gesetzliche Abzüge | 4.1.2.1.1 |
Steuerrechtliche Abzüge | 4.1.2.1.2 |
Berücksichtigung von Steuerfreibeträgen | 4.1.2.1.2.1 |
Steuerabzüge für in einem anderen Staat wohnende Versicherte (z. B. Grenzgänger) | 4.1.2.1.2.2 |
Freiwillige Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung | 4.1.2.1.3 |
Pflichtbeiträge zu berufsständischen Versorgungseinrichtungen | 4.1.2.1.4 |
Arbeitnehmendenanteile an der Umlage zur Finanzierung des Zuschuss-Wintergeldes und Mehraufwands-Wintergeldes | 4.1.2.1.5 |
Vergleichbare gesetzliche Abzüge | 4.1.2.1.6 |
Zusätzliche Altersversorgung | 4.1.2.1.7 |
Kapitalgedeckte betriebliche Altersversorgung (Entgeltumwandlung) | 4.1.2.1.7.1 |
Laufendes Arbeitsentgelt | 4.1.2.1.7.1.1 |
Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt | 4.1.2.1.7.1.2 |
Laufendes und einmalig gezahltes Arbeitsentgelt | 4.1.2.1.7.1.3 |
Nicht kapitalgedeckte betriebliche Altersversorgung (z. B. Pensionskasse) | 4.1.2.1.7.2 |
Fiktive Nettoarbeitsentgeltberechnung bei Sachbezügen | 4.1.2.1.8 |
Fiktive Nettoarbeitsentgeltberechnung im Übergangsbereich | 4.1.2.1.9 |
Krankengeldberechnung aus Einmalzahlungen | 4.1.3 |
Zwölf-Monats-Zeitraum | 4.1.3.1 |
März-Klausel | 4.1.3.2 |
Arbeitgeber- oder Krankenkassenwechsel | 4.1.3.3 |
Freiwillig versicherte Arbeitnehmer | 4.1.3.4 |
Einmalzahlungen im Rahmen einer Beschäftigung im Übergangsbereich | 4.1.3.5 |
Krankengeldberechnung bei Mehrfachbeschäftigten | 4.1.4 |
Krankengeldberechnung bei Arbeitsunfähigkeit während der Familienpflegezeit | 4.1.5 |
Zinsloses Darlehen | 4.1.5.1 |
Aufstockung durch Wertguthaben | 4.1.5.2 |
HÖHE DES KRANKENGELDES AUS ARBEITSEINKOMMEN | 4.2 |
HÖHE DES KRANKENGELDES FÜR TEILNEHMER AN LEISTUNGEN ZUR TEILHABE AM ARBEITSLEBEN | 4.3 |
HÖHE DES KRANKENGELDES FÜR VERSICHERTE NACH DEM KVLG 1989 | 4.4 |
HÖHE DES KRANKENGELDES FÜR LEISTUNGSBEZIEHER NACH DEM SGB III | 4.5 |
Arbeitslosengeld nach dem SGB III | 4.5.1 |
Teilarbeitslosengeld | 4.5.2 |
Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung | 4.5.3 |
Übergangsgeld | 4.5.4 |
Kurzarbeitergeld | 4.5.5 |
AU-Beginn vor dem Kurzarbeitergeld-Anspruchszeitraum (§ 47b Abs. 4 SGB V) | 4.5.5.1 |
AU-Beginn zeitgleich mit oder während des Kurzarbeitergeld-Anspruchszeitraumes (§ 47b Abs. 3 SGB V) | 4.5.5.2 |
AU-Beginn nach Ablauf des Kurzarbeitergeld-Anspruchszeitraums | 4.5.5.3 |
Saison-Kurzarbeitergeld | 4.5.6 |
AU-Beginn vor dem Kurzarbeitergeld-Anspruchszeitraum (§ 47b Abs. 4 SGB V) | 4.5.6.1 |
AU-Beginn während dem Kurzarbeitergeld-Anspruchszeitraum (§ 47b Abs. 4 SGB V) | 4.5.6.2 |
AU beim Übergang von Saison-Kurzarbeitergeld zum konjunkturellem Kurzarbeitergeld | 4.5.6.3 |
Mehraufwand Wintergeld | 4.5.7 |
Transfer-Kurzarbeitergeld | 4.5.8 |
Berücksichtigung von beitragspflichtigen Einmalzahlungen | 4.5.8.1 |
Gründungszuschuss für Existenzgründende | 4.5.9 |
Insolvenzgeld | 4.5.10 |
HÖHE DES KRANKENGELDES IM NACHGEHENDEN LEISTUNGSANSPRUCH | 4.6 |
ZAHLUNG DES KRANKENGELDES | 5 |
RUHEN DES ANSPRUCHS AUF KRANKENGELD | 6 |
WEITERBEZUG VON ARBEITSENTGELT UND ARBEITSEINKOMMEN | 6.1 |
Arbeitsentgelt/Arbeitseinkommen | 6.1.1 |
Arbeitsentgelt | 6.1.1.1 |
Auszubildende | 6.1.1.1.1 |
Beschäftigung für die Dauer eines Kündigungsschutzprozesses | 6.1.1.1.2 |
Heimarbeitende | 6.1.1.1.3 |
Arbeitseinkommen | 6.1.1.2 |
Leistungen des Arbeitgebers während des Krankengeldbezuges | 6.1.2 |
Verzicht des Arbeitgebers auf die Arbeitsleistung | 6.1.3 |
ELTERNZEIT | 6.2 |
BEZUG VON ANDEREN ENTGELTERSATZLEISTUNGEN | 6.3 |
Übergangsgeld | 6.3.1 |
Arbeitslosengeld | 6.3.2 |
Sperrzeit/Urlaubsabgeltung/Entlassungsentschädigung | 6.3.2.1 |
VERSPÄTETE MELDUNG DER ARBEITSUNFÄHIGKEIT | 6.4 |
VERSPÄTETE FESTSTELLUNG DER ARBEITSUNFÄHIGKEIT | 6.5 |
FLEXIBLE ARBEITSZEITREGELUNGEN | 6.6 |
Freistellungsphase | 6.6.1 |
Arbeitgeberzahlungen | 6.6.2 |
Arbeitsunfähigkeit vor der Arbeitsphase der flexiblen Arbeitszeitregelung | 6.6.2.1 |
Arbeitsunfähigkeit während der Arbeitsphase der flexiblen Arbeitszeitregelung | 6.6.2.2 |
Aufstockungsbeträge während der Altersteilzeit | 6.6.2.3 |
FAMILIENPFLEGEZEIT | 6.7 |
UNSTÄNDIG/KURZZEITIG BESCHÄFTIGTE | 6.8 |
AUSLANDSAUFENTHALT | 6.9 |
Eintritt einer Arbeitsunfähigkeit während Auslandsaufenthalt | 6.9.1 |
Auslandsaufenthalt nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit | 6.9.2 |
GESETZLICHE DIENSTPFLICHT ODER FREIWILLIGER WEHRDIENST | 6.10 |
TEILNEHMER AN FREIWILLIGENDIENSTEN | 6.11 |
HEILFÜRSORGE | 6.12 |
FREIHEITSENTZIEHENDE MAßNAHMEN | 6.13 |
BEITRAGSSCHULDENDE DER KÜNSTLERSOZIALKASSE | 6.14 |
BEITRAGSSCHULDENDE NACH DEM SGB V | 6.15 |
AUSSCHLUSS UND KÜRZUNG DES KRANKENGELDES | 7 |
AUSSCHLUSS DES KRANKENGELDES WEGEN RENTENBEZUG | 7.1 |
Umwandlung einer Voll- in eine Teilrente wegen Alters | 7.1.1 |
Umwandlung einer Teil- in eine Vollrente wegen Alters | 7.1.2 |
Teilrente wegen Alters in Wunschhöhe | 7.1.3 |
Weitere Rentenansprüche | 7.1.4 |
KÜRZUNG DES KRANKENGELDES WEGEN RENTENBEZUGS | 7.2 |
WEGFALL DES KRANKENGELDES, ANTRAG AUF LEISTUNGEN ZUR TEILHABE | 8 |
ALLGEMEINES UND GESETZLICHE GRUNDLAGEN | 8.1 |
ANTRAG AUF LEISTUNGEN ZUR MEDIZINISCHEN REHABILITATION ODER LEISTUNGEN ZUR TEILHABE AM ARBEITSLEBEN | 8.2 |
Ärztliches Gutachten | 8.2.1 |
Ermessensentscheidung | 8.2.2 |
Einschränkung des Dispositionsrechts | 8.2.3 |
Nachträgliche Einschränkung des Dispositionsrechts | 8.2.3.1 |
Fristsetzung und Aufforderung | 8.2.4 |
Rentenantragsfiktion (Umdeutung nach § 116 Abs. 2 SGB VI) | 8.2.5 |
Allgemeines und gesetzliche Grundlagen | 8.2.5.1 |
Voraussetzung für die Umdeutung in einen Rentenantrag | 8.2.5.2 |
ANTRAG BEI UNTERSCHREITUNG DER HINZUVERDIENSTGRENZE | 8.3 |
Fristsetzung | 8.3.1 |
VERSICHERTE IM AUSLAND | 8.4 |
ANTRAG AUF BEZUG EINER ALTERSRENTE | 8.5 |
ANPASSUNG DES KRANKENGELDES | 9 |
ZEITPUNKT DER ANPASSUNG | 9.1 |
Anpassungszeitpunkt bei Arbeitnehmern | 9.1.1 |
Anpassungszeitpunkt bei hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen | 9.1.2 |
Besonderheiten im Zusammenhang mit dem Bezug von KUG | 9.1.3 |
MAßGEBENDER KRANKENGELDBETRAG | 9.2 |
MAßGEBLICHER ANPASSUNGSFAKTOR | 9.3 |
HÖCHSTBETRAG DES KRANKENGELDES NACH DER ANPASSUNG | 9.4 |
VERLETZTENGELD DER GESETZLICHEN UNFALLVERSICHERUNG | 10 |
ANSPRUCHSBEGINN | 10.1 |
REGELENTGELT, HÖCHSTREGELENTGELT | 10.2 |
BEITRAGSPFLICHTIGES ARBEITSENTGELT UND GERINGFÜGIGE BESCHÄFTIGUNGEN | 10.3 |
EINMALZAHLUNGEN | 10.4 |
ARBEITSEINKOMMEN | 10.5 |
NICHT KONTINUIERLICHE ARBEITSLEISTUNG / SATZUNGSBESTIMMUNGEN | 10.6 |
UNTERNEHMER, MITARBEITENDE EHEGATTEN | 10.7 |
VERLETZTENGELD WEGEN VERSICHERUNGSFALLS BEI FREIHEITSENTZIEHUNG | 10.8 |
VERLETZTENGELD BEI WIEDERERKRANKUNG | 10.9 |
NEUFESTSETZUNG DES VERLETZTENGELDES IN BESONDEREN FÄLLEN | 10.10 |
ANRECHNUNG VON EINKOMMEN AUF VERLETZTENGELD | 10.11 |
SONDERREGELUNGEN FÜR DIE LANDWIRTSCHAFTLICHE UNFALLVERSICHERUNG | 10.12 |
VERLETZTENGELD FÜR BEZIEHER VON ARBEITSLOSENGELD II | 10.13 |
KRANKENGELD NACH § 44B SGB V | 11 |
ALLGEMEINES | 11.1 |
ANSPRUCH AUF KRANKENGELD NACH § 44B SGB V | 11.2 |
Anspruchsberechtigte Begleitperson | 11.2.1 |
Anspruchsberechtigte Personenkreise | 11.2.1.1 |
Arbeitnehmende (Arbeiter, Angestellte) | 11.2.1.1.1 |
Arbeitnehmende mit flexibler Arbeitszeitenregelung | 11.2.1.1.1.1 |
Arbeitnehmende mit Familienpflegezeit | 11.2.1.1.1.2 |
In einem anderen Staat wohnende Versicherte (z. B. Grenzgänger) | 11.2.1.1.1.3 |
Auszubildende | 11.2.1.1.1.4 |
Zulässige Beschäftigung während einer Elternzeit | 11.2.1.1.1.5 |
Heimarbeitende | 11.2.1.1.1.6 |
Hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige | 11.2.1.1.2 |
Nebenberuflich selbstständig Erwerbstätige | 11.2.1.1.3 |
Leistungsbeziehende nach dem SGB III | 11.2.1.1.4 |
Beziehende von Arbeitslosengeld nach dem SGB III | 11.2.1.1.4.1 |
Ruhen des Arbeitslosengeldbezuges | 11.2.1.1.4.1.1 |
Beziehende von Teilarbeitslosengeld | 11.2.1.1.4.2 |
Beziehende von Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung | 11.2.1.1.4.3 |
Beziehende von Übergangsgeld | 11.2.1.1.4.4 |
Beziehende von Kurzarbeitergeld (§§ 95 - 100 SGB III) | 11.2.1.1.4.5 |
Berufsausbildungsbeihilfe (§§ 56 ff. SGB III) | 11.2.1.1.4.6 |
Insolvenzgeld (§ 165 SGB III) | 11.2.1.1.4.7 |
Leistungsbeziehende nach dem SGB VI | 11.2.1.1.5 |
Übergangsgeld | 11.2.1.1.5.1 |
Versicherungspflichtige Rehabilitanden nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 SGB V | 11.2.1.1.5.1.1 |
Medizinische Reha mit Anspruch auf Übergangsgeld | 11.2.1.1.5.1.2 |
Beziehende von Renten | 11.2.1.1.5.2 |
Versicherte nach dem KVLG 1989 | 11.2.1.1.6 |
Künstlerinnen/Künstler und Publizierende | 11.2.1.1.7 |
Seeleute | 11.2.1.1.8 |
Teilnehmende an Freiwilligendiensten | 11.2.1.1.9 |
Nachgehender Leistungsanspruch (§ 19 Abs. 2 SGB V) | 11.2.1.1.10 |
Fortbestand einer Mitgliedschaft nach § 192 SGB V | 11.2.1.1.11 |
Besonderheit Elterngeld/Elternzeit | 11.2.1.1.11.1 |
Unbezahlter Urlaub | 11.2.1.1.11.2 |
Rechtmäßiger Arbeitskampf | 11.2.1.1.11.3 |
Obligatorische Anschlussversicherung nach § 188 Abs. 4 SGB V | 11.2.1.1.12 |
Versicherte ohne Krankengeldanspruch nach § 44 Abs. 2 SGB V | 11.2.1.1.13 |
Unständig oder kurzzeitig Beschäftigte | 11.2.1.1.13.1 |
Beziehende von Arbeitslosengeld II (ALG II) | 11.2.1.1.13.2 |
Angehöriger oder Person aus dem engsten persönlichen Umfeld | 11.2.1.2 |
Verdienstausfall | 11.2.1.3 |
Anspruch auf Kinderkrankengeld | 11.2.1.4 |
Anspruch auf Freistellung durch den Arbeitgeber | 11.2.1.5 |
Zu begleitende Versicherte | 11.2.2 |
Begleitung aus medizinischen Gründen | 11.2.2.1 |
Feststellung und Bescheinigung der medizinisch notwendigen Begleitung | 11.2.2.1.1 |
Behinderung nach § 2 Abs. 1 SGB IX | 11.2.2.2 |
Bezug von Leistungen der Eingliederungshilfe | 11.2.2.3 |
Keine Begleitung durch Mitarbeitende von Leistungsträgern der Eingliederungshilfe | 11.2.2.4 |
Begleitung infolge eines Versicherungsfalls der gesetzlichen Unfallversicherung | 11.2.2.5 |
Mitaufnahme oder ganztägige Begleitung | 11.2.3 |
BEGINN UND ENDE DES ANSPRUCHS AUF KRANKENGELD | 11.3 |
Besonderheiten für Arbeitnehmende | 11.3.1 |
BERECHNUNG DES REGELENTGELTS | 11.4 |
Arbeitsentgelt | 11.4.1 |
Ermittlung Regelentgelt aus einer versicherungsfreien geringfügigen Beschäftigung | 11.4.1.1 |
Ermittlung Regelentgelt für Werkstudentinnen und Werkstudenten | 11.4.1.2 |
Ermittlung Regelentgelt für Praktikantinnen und Praktikanten | 11.4.1.3 |
Arbeitseinkommen | 11.4.2 |
HÖHE DES KRANKENGELDES | 11.5 |
ZAHLUNG DES KRANKENGELDES | 11.6 |
ZUSAMMENTREFFEN MIT ANDEREN LEISTUNGEN UND RUHEN DES KRANKENGELDANSPRUCHS | 11.7 |
Weiterbezug von Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen | 11.7.1 |
Auszubildende | 11.7.2 |
Bezug von anderen Entgeltersatzleistungen | 11.7.3 |
Arbeitsunfähigkeit und Anspruch auf Krankengeld nach §§ 44 bzw. 44a SGB V | 11.7.3.1 |
Erkrankung des Kindes | 11.7.3.2 |
Verletzung eines Kindes | 11.7.3.3 |
Bezug von Mutterschaftsgeld | 11.7.3.4 |
Bezug von Übergangsgeld | 11.7.3.5 |
Zusammentreffen mit Arbeitslosengeld | 11.7.3.6 |
Ruhen des Arbeitslosengeldbezuges | 11.7.3.6.1 |
Bezug von Kurzarbeitergeld | 11.7.3.7 |
Flexible Arbeitszeitenregelungen | 11.7.4 |
Familienpflegezeit | 11.7.5 |
Ruhen bei unständig/kurzzeitig Beschäftigten | 11.7.6 |
Ruhen bei Auslandsaufenthalt | 11.7.7 |
Ruhen bei gesetzlicher Dienstpflicht oder freiwilligen Wehrdienst | 11.7.8 |
Ruhen bei Teilnehmenden an Freiwilligendiensten | 11.7.9 |
Ruhen bei Arbeitskampf | 11.7.10 |
AUSSCHLUSS UND KÜRZUNG DES KRANKENGELDES NACH § 44B SGB V | 11.8 |
ANTRAGSMUSTER | 11.9 |
ANLAGE 1 - ANFRAGE DER HÖHE DER EINMALZAHLUNGEN | 12 |
ANLAGE 2 - ABRECHNUNGSLISTE FÜR KRANKENGELD BEI KURZARBEIT/ SAISONKURZARBEIT | 13 |
AUFLISTUNG DER VERWIESENEN ANLAGEN | 14 |
GEMEINSAMES RUNDSCHREIBEN ZUM GESETZ ÜBER DIE ZAHLUNG DES ARBEITSENTGELTS AN FEIERTAGEN UND IM KRANKHEITSFALL (ENTGELTFORTZAHLUNGSGESETZ - EFZG) VOM 25.06.1998 | 14.1 |
GEMEINSAMES RUNDSCHREIBEN ZUM GESETZ ZU KORREKTUREN IN DER SOZIALVERSICHERUNG UND ZUR SICHERUNG DER ARBEITNEHMERRECHTE VOM 21.12.1998 | 14.2 |
GEMEINSAMES RUNDSCHREIBEN VOM 25.09.2015 ZU DEN LEISTUNGSRECHTLICHEN ANSPRÜCHEN BEI EINER SPENDE VON ORGANEN, GEWEBEN ODER BLUT ZUR SEPARATION VON BLUTSTAMMZELLEN ODER ANDEREN BLUTBESTANDTEILEN | 14.3 |
GEMEINSAMES RUNDSCHREIBEN DER RENTENVERSICHERUNGSTRÄGER ZUM ÜBERGANGSGELD | 14.4 |
VEREINBARUNG ZUR ZUSTÄNDIGKEITSABGRENZUNG BEI EINER STUFENWEISEN WIEDEREINGLIEDERUNG | 14.5 |
VEREINBARUNG DES GKV-SPITZENVERBANDES UND DER DEUTSCHEN RENTENVERSICHERUNG BUND NACH § 20 ABS. 4 SGB VI | 14.6 |
VERWALTUNGSVEREINBARUNG ÜBER DIE GENERELLE BEAUFTRAGUNG DER KRANKENKASSEN DURCH DIE UNFALLVERSICHERUNGSTRÄGER ZUR BERECHNUNG UND AUSZAHLUNG DES VERLETZTENGELDES NACH § 189 SGB VII IN VERBINDUNG MIT §§ 88 FF. SGB X (VV GENERALAUFTRAG VERLETZTENGELD) | 14.7 |
VERWALTUNGSVEREINBARUNG ÜBER DAS VERFAHREN UND DIE ENTSCHÄDIGUNG BEI EINZELAUFTRÄGEN DER UNFALLVERSICHERUNGSTRÄGER NACH § 189 SGB VII IN VERBINDUNG MIT §§ 88 FF. SGB X (VV EINZELAUFTRAG) | 14.8 |
RICHTLINIE DES GEMEINSAMEN BUNDESAUSCHUSSES ÜBER DIE BEURTEILUNG DER ARBEITSUNFÄHIGKEIT UND DIE MAßNAHMEN ZUR STUFENWEISEN WIEDEREINGLIEDERUNG NACH § 92 ABS. 1 SATZ 2 NR. 7 SGB V (ARBEITSUNFÄHIGKEITS-RICHTLINIE, AU-RL) | 14.9 |
VERZEICHNIS DER ANERKANNTEN AUSBILDUNGSBERUFE | 14.10 |
TABELLE ZUR BERECHNUNG DES KURZARBEITERGELDES FÜR BESCHÄFTIGTE | 14.11 |
TABELLE ZUR BERECHNUNG DES KURZARBEITERGELDES FÜR BESCHÄFTIGTE, DIE KEINE SOZIALVERSICHERUNGSBEITRÄGE ZU TRAGEN HABEN (GERINGVERDIENER) | 14.12 |
DATENAUSTAUSCH ENTGELTERSATZLEISTUNGEN NACH § 107 SGB IV | 14.13 |
GEMEINSAMES RUNDSCHREIBEN ZUM KRANKENGELD BEI ERKRANKUNG DES KINDES GEMÄß § 45 SGB V UND ZUM KINDERVERLETZTENGELD GEMÄß § 45 ABS. 4 SGB VII | 14.14 |
VERZEICHNIS DER ANERKANNTEN AUSBILDUNGSBERUFE | 14.15 |