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BAG, 21.01.1976 - 4 AZR 71/75 - Tarifverträge; Bau; Geltungsbereich; Bauwerke; Landeskulturbauarbeiten
Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 21.01.1976, Az.: 4 AZR 71/75
Tarifverträge; Bau; Geltungsbereich; Bauwerke; Landeskulturbauarbeiten
Verfahrensgang:
vorgehend:
LAG Frankfurt 06.08.1974 - 3 Sa 220/74
Rechtsgrundlagen:
§ 2 Abschn. I Nr. 6 Tarifvertrag über das Verfahren über den Urlaub, den Lohnausgleich und die Zusatzversorgung im Baugewerbe vom 12.November 1960
Fundstelle:
AR-Blattei Baugewerbe VIII Entsch 31
BAG, 21.01.1976 - 4 AZR 71/75
Amtlicher Leitsatz:
1. Das Tiefpflügen landwirtschaftlicher Nutzflächen zum Zwecke der Verbesserung der Bodenqualität oder Ertragssteigerung wird vom fachlichen Geltungsbereich des BRTVBau 1965 nicht erfaßt.
2. "Bauwerke" im Sinne von Ziff. 2 der Protokollnotiz zum BRTV-Bau 1965 vom 7. September 1965 sind irgendwie mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlagen.
3. "Landeskulturbauarbeiten" im Sinne von § 1 Abschn. II BRTV-Bau 1965 sind von den Landeskulturbehörden im Rahmen ihres Aufgabenkreises vergebene Arbeiten.
