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Tit. 6.15 RdSchr. 19j, Beitragsschuldner nach dem SGB V

Tit. 6.15 RdSchr. 19j
Gemeinsames Rundschreiben zum Krankengeld nach § 44 SGB V und zum Verletztengeld nach § 45 SGB VII

Tit. 6 – Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld

Titel: Gemeinsames Rundschreiben zum Krankengeld nach § 44 SGB V und zum Verletztengeld nach § 45 SGB VII

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 19j

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 6.15 RdSchr. 19j – Beitragsschuldner nach dem SGB V

(1) Der Anspruch auf Krankengeld ruht für Beitragsschuldner nach § 16 Abs. 3a Satz 2 SGB V. Die Auslegung und Anwendung erfolgt analog der unter 6.14 "Beitragsschuldner der Künstlersozialkasse" beschriebenen Vorgehensweise beim Ruhen des Anspruchs für Beitragsschuldner der Künstlersozialkasse.

(2) Zusätzlich endet das Ruhen auch bzw. tritt nicht ein, wenn Versicherte hilfebedürftig im Sinne des SGB II oder SGB XII werden.

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Das Weiterzahlen des Arbeitsentgelts im Fall einer Quarantäne kann im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden (§ 616 BGB). Das ist in der Praxis sehr häufig der Fall. Wenn Arbeitgeber vertraglich nicht zur Fortzahlung der Vergütung verpflichtet sind, greift zum Schutz der Arbeitnehmer ein Entschädigungsanspruch, der im Infektionsschutzgesetz (§ 56 IfSG) geregelt ist.

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