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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Tit. C.2.5 RdSchr. 18e, Angehörige eines Mitgliedstaates der EU/des EWR oder der Schweiz

Tit. C.2.5 RdSchr. 18e
Grundsätzliche Hinweise Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V

Tit. C. – Mitgliedschaft → Tit. C.2 – Beginn der Mitgliedschaft

Titel: Grundsätzliche Hinweise Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 18e

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. C.2.5 RdSchr. 18e – Angehörige eines Mitgliedstaates der EU/des EWR oder der Schweiz

Die Mitgliedschaft beginnt grundsätzlich mit dem ersten Tag ohne anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall, sofern die Voraussetzungen für den Eintritt der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V erfüllt werden und sich die Anwendbarkeit des deutschen Rechts aus den Koordinierungsregelungen der VO(EG) 883/04 ergibt.

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Mindestlohn

Durch die jährliche Anpassung des Mindestlohns (2020: 9,35 Euro) muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden. Ab 2020 darf ein Minijobber maximal 48,12 Stunden im Monat arbeiten, wenn die 450-Euro-Grenze eingehalten werden soll. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn führen und damit zur Sozialversicherungspflicht.

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Sofortiges Krankenkassenwahlrecht

Sollte sich an eine versicherungspflichtige Mitgliedschaft nahtlos eine neue versicherungspflichtige Mitgliedschaft anschließen, zum Beispiel bei einem Arbeitgeberwechsel, hat der Arbeitnehmer ein sofortiges Krankenkassenwahlrecht. Voraussetzung ist allerdings, dass die Bindungsfrist bei der bisherigen Krankenkasse (in der Regel 18 Monate) erfüllt ist.

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