Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Hände schreiben an einer Tastatur
© simpson33 / Getty Images
Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Inhalte der Rechtsdatenbank
Fachwissen SV
Lexikon
Grundlagen
Urteile
Rechtsdatenbank durchsuchen
Lesezeichen Hilfe
  1. Grundlagen
  2. Rundschreiben
  3. RdSchr. 94c vom 20.10.1994 - Gemeinsames Rundschreiben vom 20.10.1994 betr. das Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflegeversicherungsgesetz - PflegeVG); hier: Versicherungsrecht, Melde- und Beitragsrecht
  4. Tit. A
  5. Tit. A.II - Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung
Merken

Tit. A.II.1 RdSchr. 94c, Allgemeines

Tit. A.II.1 RdSchr. 94c
Gemeinsames Rundschreiben betr. PflegeVG; hier: Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht

Tit. A → Tit. A.II – Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. PflegeVG; hier: Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 94c

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. A.II.1 RdSchr. 94c – Allgemeines

(1) Die Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung erstreckt sich auf alle Personen, die Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung sind. Dabei ist es unerheblich, ob die Mitgliedschaft in der Krankenversicherung auf einer Pflichtversicherung oder auf einer freiwilligen Versicherung beruht.

(2) Darüber hinaus werden bestimmte Personengruppen in die Versicherungspflicht der sozialen Pflegeversicherung eingebunden, die weder gesetzlich noch privat krankenversichert sind und ihre Ansprüche auf Leistungen im Krankheitsfalle aus Sondersystemen herleiten.

Aktionen
Merken PDF erzeugen Drucken
Top-Themen in der Rechtsdatenbank
Zeitgrenzen bei kurzfristiger Beschäftigung

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn sie im Lauf eines Kalenderjahres von vornherein auf nicht mehr als drei Monate oder 70 Arbeitstage im Kalenderjahr befristet ist und die Beschäftigung nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Die beiden Alternativen stehen ohne weitere Einschränkung gleichwertig nebeneinander. Weitere Informationen dazu bieten die neuen Geringfügigkeits-Richtlinien.

Mehr erfahren
Anhebung des Mindestlohns

Der gesetzliche Mindestlohn ist zum 1. Januar 2022 auf 9,82 Euro angehoben worden. Daher muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden. Von Januar bis Ende Juni darf ein Minijobber maximal 45,8 Stunden im Monat arbeiten, damit die 450-Euro-Grenze eingehalten wird. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn und damit zur Sozialversicherungspflicht führen. Zum 1. Juli 2022 steigt der Mindestlohn auf 10,45 Euro.

Mehr erfahren
Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank
Icon der Rechtsdatenbank
Mehr Inhalt, mehr Funktion
Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Inhalte im „Fachwissen SV“ und die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.
Jetzt registrieren
Kontakt zur AOK AOK/Region wählen
Zur Kontaktseite
Grafik Ansprechpartner
Persönlicher Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Ansprechpartner finden
Grafik e-mail
E-Mail-Service
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.
Kontaktformular
Zur Kontaktseite