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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Tit. 6.2 RdSchr. 92b, Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe)

Tit. 6.2 RdSchr. 92b
Gemeinsames Rundschreiben betr. leistungsrechtliche Vorschriften des GStruktG

Tit. 6 – Erweiterung der Zahnprophylaxe

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. leistungsrechtliche Vorschriften des GStruktG

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 92b

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 6.2 RdSchr. 92b – Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe)

(1) Die [jetzt] im Rahmen der Gruppenprophylaxe zur Verhütung von Zahnerkrankungen vorgesehenen Maßnahmen wurden ausdrücklich auch auf solche zur Erkennung von Zahnerkrankungen ausgedehnt. Infolgedessen beinhaltet die Gruppenprophylaxe . . . auch eine Untersuchung der Mundhöhle sowie eine Erhebung des Zahnstatus. Für Kinder mit besonders hohem Kariesrisiko sind spezifische Programme zu entwickeln.

(2) Umsetzung und Finanzierung der Leistungsausweitungen sind in den Vereinbarungen und Empfehlungen nach § 21 Abs. 2 SGB V [jetzt] geregelt. . .

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Top-Themen in der Rechtsdatenbank

Arbeitsentgelt und Entschädigung bei Quarantäne

Das Weiterzahlen des Arbeitsentgelts im Fall einer Quarantäne kann im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden (§ 616 BGB). Das ist in der Praxis sehr häufig der Fall. Wenn Arbeitgeber vertraglich nicht zur Fortzahlung der Vergütung verpflichtet sind, greift zum Schutz der Arbeitnehmer ein Entschädigungsanspruch, der im Infektionsschutzgesetz (§ 56 IfSG) geregelt ist.

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Anhebung des Mindestlohns

Der gesetzliche Mindestlohn ist zum 1. Juli 2021 auf 9,60 Euro gestiegen. Daher muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden. Von Juli bis Dezember darf ein Minijobber somit maximal 46 Stunden im Monat arbeiten, damit die 450-Euro-Grenze eingehalten wird. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn und damit zur Sozialversicherungspflicht führen.

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