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Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Tit. B RdSchr. 97h

Tit. B RdSchr. 97h
Gemeinsames Rundschreiben zum Versicherungs- und Beitragsrecht für Arbeitnehmer und arbeitnehmerähnliche Personen

Tit. B – Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung der Bezieher von Kurzarbeitergeld . . .

Titel: Gemeinsames Rundschreiben zum Versicherungs- und Beitragsrecht für Arbeitnehmer und arbeitnehmerähnliche Personen

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 97h

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. B RdSchr. 97h

Zu . . . § 192 Abs. 1, § 232 a Abs. 2 bis 4, § 249 Abs. 1 und 2 SGB V, § 1 Satz 1 Nr. 1, § 163 Abs. 6 und 7, § 168 Abs. 1 Nr. 1 und 1 a SGB VI, § 20 Abs. 1 [Satz 1] Nr. 1, § 49 Abs. 2, § 57 Abs. 1 [Satz 1], § 58 SGB XI

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Top-Themen in der Rechtsdatenbank

Arbeitsentgelt und Entschädigung bei Quarantäne

Das Weiterzahlen des Arbeitsentgelts im Fall einer Quarantäne kann im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden (§ 616 BGB). Das ist in der Praxis sehr häufig der Fall. Wenn Arbeitgeber vertraglich nicht zur Fortzahlung der Vergütung verpflichtet sind, greift zum Schutz der Arbeitnehmer ein Entschädigungsanspruch, der im Infektionsschutzgesetz (§ 56 IfSG) geregelt ist.

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Anhebung des Mindestlohns

Der gesetzliche Mindestlohn ist zum 1. Juli 2021 auf 9,60 Euro gestiegen. Daher muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden. Von Juli bis Dezember darf ein Minijobber somit maximal 46 Stunden im Monat arbeiten, damit die 450-Euro-Grenze eingehalten wird. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn und damit zur Sozialversicherungspflicht führen.

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