Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

Hände schreiben an einer Tastatur
© simpson33 / Getty Images
Rechtsdatenbank
Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.
Inhalte der Rechtsdatenbank
Fachwissen SV
Lexikon
Grundlagen
Urteile
Rechtsdatenbank durchsuchen
Lesezeichen Hilfe
Merken

Tit. 1 RdSchr. 07m, Gesetzliche Vorschriften

Tit. 1 RdSchr. 07m
Gemeinsames Rundschreiben betr. beitragsrechtliche Behandlung von arbeitgeberseitigen Leistungen während des Bezugs von Entgeltersatzleistungen (Sozialleistungen); Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen nach § 23c SGB IV

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. beitragsrechtliche Behandlung von arbeitgeberseitigen Leistungen während des Bezugs von Entgeltersatzleistungen (Sozialleistungen); Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen nach § 23c SGB IV

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 07m

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Tit. 1 RdSchr. 07m – Gesetzliche Vorschriften 1

1

Hier nicht abgebildet. Vgl. §§ 23c und 28g SGB IV

Aktionen
Merken PDF erzeugen Drucken
Top-Themen in der Rechtsdatenbank
Arbeitsentgelt und Entschädigung bei Quarantäne

Das Weiterzahlen des Arbeitsentgelts im Fall einer Quarantäne kann im Arbeitsvertrag ausgeschlossen werden (§ 616 BGB). Das ist in der Praxis sehr häufig der Fall. Wenn Arbeitgeber vertraglich nicht zur Fortzahlung der Vergütung verpflichtet sind, greift zum Schutz der Arbeitnehmer ein Entschädigungsanspruch, der im Infektionsschutzgesetz (§ 56 IfSG) geregelt ist.

Mehr erfahren
Anhebung des Mindestlohns

Der gesetzliche Mindestlohn wird zum 1. Januar 2021 auf 9,50 brutto je Zeitstunden angehoben und steigt dann zum 1. Juli 2021 auf 9,60 Euro. Daher muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden: Bis Ende Juli darf ein Minijobber maximal 47,37 Stunden im Monat arbeiten, damit die 450-Euro-Grenze eingehalten wird. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn und damit zur Sozialversicherungspflicht führen.

Mehr erfahren
Exklusiv für registrierte Nutzer der Rechtsdatenbank
Icon der Rechtsdatenbank
Mehr Inhalt, mehr Funktion
Als registrierter Nutzer stehen Ihnen in der Rechtsdatenbank die Inhalte im „Fachwissen SV“ und die Lesezeichenfunktion zur Verfügung. Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten über den Link „Mein Login“ oben rechts im Portal ein. Wenn Sie noch nicht als Nutzer registriert sind, legen Sie ein kostenfreies Nutzerkonto an.
Mehr erfahren
Jetzt registrieren
Kontakt zur AOK AOK/Region wählen
Grafik Ansprechpartner
Persönlicher Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Ansprechpartner finden
Grafik e-mail
E-Mail-Service
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.
Kontaktformular
Zur Kontaktseite