Rechtsdatenbank

Welche Fragen Arbeitgeber auch zum Thema Sozialversicherungsrecht bewegen: Die Rechtsdatenbank der AOK liefert die Antworten – einfach, fundiert und topaktuell.

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Inhalte der Rechtsdatenbank

Fachwissen SV

Lexikon

Grundlagen

Urteile

Pflegezulage - Einkommensteuerfreie Einnahmen

A. Steuerrechtliche Beurteilung

Leistungen nach dem BVG sind ohne Rücksicht darauf, ob sie sich unmittelbar aus diesem oder aus Gesetzen ergeben, die es für anwendbar erklären, einkommensteuerfreie Einnahmen.

B. Rechtsgrundlage

→§ 35 BVG

→§ 3 Nr. 6 EStG

→R 3.6 Abs. 1 Satz 1 LStR

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Top-Themen in der Rechtsdatenbank

Mindestlohn

Durch die jährliche Anpassung des Mindestlohns (2020: 9,35 Euro) muss die Arbeitszeit von geringfügig entlohnten Beschäftigten nach unten korrigiert werden. Ab 2020 darf ein Minijobber maximal 48,12 Stunden im Monat arbeiten, wenn die 450-Euro-Grenze eingehalten werden soll. Eine höhere Stundenzahl würde zu einem höheren Lohn führen und damit zur Sozialversicherungspflicht.

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Sofortiges Krankenkassenwahlrecht

Sollte sich an eine versicherungspflichtige Mitgliedschaft nahtlos eine neue versicherungspflichtige Mitgliedschaft anschließen, zum Beispiel bei einem Arbeitgeberwechsel, hat der Arbeitnehmer ein sofortiges Krankenkassenwahlrecht. Voraussetzung ist allerdings, dass die Bindungsfrist bei der bisherigen Krankenkasse (in der Regel 18 Monate) erfüllt ist.

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