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Rauchverbot - Gesetzesinitiativen der Länder
Rauchverbot - Gesetzesinitiativen der Länder
Inhaltsübersicht
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Information
1. Allgemeines
Auf der Basis der Beschlusslage der Fachministerkonferenz vom 23.02.2007 haben die Bundesländer konkrete gesetzgeberische Initiativen zum Nichtraucherschutz ergriffen.
Während einzelne Länder bereits im Juli 2007 etwa zeitgleich mit dem Bundesgesetzgeber aktiv wurden und eigene (Landes-)Nichtraucherschutzgesetze verabschiedeten, zogen andere später nach. Einzelne Detailregelungen traten mancherorts jedoch erst im Verlauf des Jahres 2008 in Kraft.
2. Zusammenstellung der Nichtraucherschutzgesetze der Bundesländer
| Baden-Württemberg | Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in Baden-Württemberg (Landesnichtraucherschutzgesetz - LNRSchG) |
| Bayern | Gesetz zum Schutz der Gesundheit (Gesundheitsschutzgesetz - GSG) |
| Berlin | Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Nichtraucherschutzgesetz – NRSG) |
| Brandenburg | Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Brandenburgisches Nichtrauchendenschutzgesetz – Bbg NiRSchG) |
| Bremen | Bremisches Nichtraucherschutzgesetz (BremNiSchG) |
| Hamburg | Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Hamburgisches Passivraucherschutzgesetz – HmbPSchG) |
| Hessen | Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (Hessisches Nichtraucherschutzgesetz – HessNRSG) |
| Mecklenburg-Vorpommern | Nichtraucherschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern (NichtRSchutzG M-V) |
| Niedersachsen | Niedersächsisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens |
| Nordrhein-Westfalen | Gesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) |
| Rheinland-Pfalz | Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz |
| Saarland | Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (Nichtraucherschutzgesetz) |
| Sachsen-Anhalt | Gesetz zur Wahrung des Nichtraucherschutzes im Land Sachsen-Anhalt (Nichtraucherschutzgesetz) |
| Sachsen | Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern im Freistaat Sachsen (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz - SächsNSG) |
| Schleswig-Holstein | Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens |
| Thüringen | Thüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (Thüringer Nichtraucherschutzgesetz- ThürNRSchutzG) |
Siehe auch
Rauchverbot - Allgemeines
Rauchverbot - Erlass eines innerbetrieblichen Rauchverbotes
Rauchverbot - Landesrechtliche Vorschriften
