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- Grundlagen
- Gesetze
- R
- RVO - Reichsversicherungsordnung
- §§ 1226 - 1500, VIERTES BUCH - Rentenversicherung der Arbeiter (Arbeiterrentenversicherung - ArV)
§ 1246 RVO (weggefallen)
§ 1246 RVO
Reichsversicherungsordnung
Bundesrecht
VIERTES BUCH – Rentenversicherung der Arbeiter (Arbeiterrentenversicherung - ArV)
Titel: Reichsversicherungsordnung
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: RVO
Gliederungs-Nr.: 820-1
Normtyp: Gesetz
§ 1246 RVO
(weggefallen)
Aktionen
- BAG, 02.06.1987 - 8 AZR 87/85 - Anspruch auf Urlaubsabgeltung; Erbringung von Arbeitsleistungen im Urlaubsjahr ; Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit; Auslegung eines Tarifvertrags; Erfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs; Befristung eines Urlaubsanspruchs; Prüfung der Erwerbsunfähigkeit; Übertragung des Urlaubs in das folgende Urlaubsjahr; Dringende persönliche Gründe
- BAG, 20.10.1977 - 2 AZR 688/76 - Dienstordnungs-Angestellte; Kündigung eines Schwerbehinderten; Zustimmung der Hauptfürsorgestelle; Begriff der Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft im Zeitpunkt der Kündigung
- BAG, 01.10.1970 - 2 AZR 538/69 - Gutachten eines Amtsarztes; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses; Berufsunfähigkeit; Erwerbsunfähigkeit
- BAG, 13.08.1970 - 3 AZR 275/69 - Betriebliche Ruhegeldverordnung; Anrechnung; Gesetzliche Rentenversicherung; Rentenversicherungsträger; Wechselseitige vertragliche Rücksichtspflicht
- BAG, 07.11.1968 - 2 AZR 47/68 - Berufsunfähigkeit; Beziehung zum laufenden Arbeitsverhältnis
- BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - Anspruch auf eine Rente wegen voller Erwerbsminderung; Keiner Erweiterung der von der Rechtsprechung entwickelten Katalogfälle der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes auf gering qualifizierte und vollschichtig einsetzbare Versicherte, die nur noch leichte körperliche Tätigkeiten verrichten können; Zulässigkeit von Ausnahmen bei der Ausübung von Erwerbstätigkeiten nicht unter den in den Betrieben üblichen Bedingungen oder bei relevanter Einschränkung der Wegefähigkeit; Anforderungen an den Fall einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung oder einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
- BSG, 12.12.2011 - B 13 R 21/10 R - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung infolge eingeschränkter Wegefähigkeit; Übernahme von Taxikosten für die Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses
- BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung infolge eingeschränkter Wegefähigkeit bei Übernahme der tatsächlichen Beförderungskosten zur Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen und zum Erreichen eines Arbeitsplatzes
- BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei schwerer spezifischer Leistungsbehinderung; Benennung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit
- BSG, 17.10.2006 - B 5 R 36/06 R - Anspruch auf Rehabilitation bei Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten im bisherigen Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit; Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Begriff der Erwerbsfähigkeit
- BSG, 17.10.2006 - B 5 RJ 15/05 R - Anspruch auf Rehabilitation bei Minderung oder Gefährdung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten im bisherigen Beruf oder in der bisherigen Tätigkeit; Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Begriff der Erwerbsfähigkeit
- BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 1/04 R - Anspruch auf Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) oder Erwerbsunfähigkeit (EU); Voraussetzungen für die Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Wartezeit für die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Begriff ´"Berufsunfähigkeit eines Versicherten"; Notwendigkeit der Einholung eines gesonderten berufskundlichen Gutachtens zur Feststellung der Eignung für den Verweisungsberuf; Qualitätsgerechte Erfüllung der Aufgaben eines Schlossmachers und Schlüsselmachers durch einen Diesellokomotivmotorschlosser oder Schlosser für landwirtschaftliche Maschinen und LKW; Zulässigkeit der Feststellung des Vorhandenseins einer gut ausgeprägten Feinmotorik durch das bloße Nichtvorhandensein von Anhaltspunkten für das Gegenteil; Rechtmäßigkeit der Einordnung des reinen Bestehens von Berufsunfähigkeit als Anrechnungszeit
- BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 9/98 R - Höhe der Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) und der Regelaltersrente; Gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet ; Unbefristeten Aufenthaltserlaubnis; "Einfrieren" von Rentenbeträgen; Polnische Asylbewerber ; Rücknahme eines bindend gewordenen Bewilligungsbescheides ; Vorübergehendes Verweilen; Ostblockregierung; Berücksichtigung der Lebensgemeinschaft mit einer deutschen Staatsangehörigen
- BSG, 09.09.1998 - B 13 RJ 35/97 R - Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ; Minderung der Leistungsvermögen wegen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen ; Beeinträchtigung der für jede Erwerbstätigkeit erforderlichen Umstellungs-, Anpassungs- und Eingliederungsfähigkeit; Verschlossenheit des Arbeitsmarktes ; Rechtsgrundsätze zur Bewertung des bisherigen Berufs bei sogenannten Selbstversicherten
- BSG, 06.05.1998 - B 13 RJ 79/97 R - Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit ; Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit; Soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit
- BSG, 30.10.1997 - 13 RJ 49/97 - Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente und Berufsunfähigkeitsrente; Fehlende Erforderlichkeit der Bezeichnung einer Verweisungstätigkeit; Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen; Schwere spezifische Leistungsbehinderung; Verschließung des Arbeitsmarktes für Verweisungstätigkeit; Bestimmung der Wertigkeit des bisherigen Berufes
- BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 33/95 - Anspruch auf die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen Berufsunfähigkeit ; Folgen der fehlenden gerichtlichen Sachaufklärung hinsichtlich der Gesundheitsstörungen eines Sozialversicherten in der Sozialgerichtsbarkeit; Erwerbsunfähigkeit wegen Wirbelsäulenveränderungen und Hüftgelenksbeschwerden
- BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 1/94 - Erwerbsunfähigkeit; Leistungseinschränkung; Leistungsbehinderung; Bewertung; Leichte Tätigkeit
- BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 21/95 - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit; Benennung von ungelernten Verweisungstätigkeiten für erheblich leistungsgeminderte, aber noch vollschichtig einsetzbare Versicherte; Auslegung und Subsumtion der Begriffe "Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen" und "schwere spezifische Leistungsbehinderung"; Soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Einordnung des maßgeblichen bisherigen Berufes in das Mehrstufenschema des Bundessozialgerichtes
- BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 31/95 - Anspruch auf Gewährung von Rentenleistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ; Erwerbsunfähigkeit einer Hausangestellten in einem Privathaushalt ; Pflicht zur Benennung von Verweisungstätigkeiten im Recht der Erwerbsunfähigkeit; Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung bei einem Arbeitnehmer
- BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 55/96 - Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen Berufsunfähigkeit ; Beurteilung der Erwerbsfähigkeit nach dem Kreis der Tätigkeiten; Erwerbsunfähigkeit eines stellvertretenden Speditionsleiters ; Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen und schwere spezifische Leistungsbehinderung
- BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 87/96 - Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen Berufsunfähigkeit ; Beurteilung der Erwerbsfähigkeit eines Versicherten nach dem Kreis der Versicherten; Erwerbsfähigkeit eines Versicherten von Berufsunfähigkeit; Analytische Arbeitsbewertung im Recht der Erwerbsunfähigkeitsversicherung; Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen und schwere spezifische Leistungsbehinderung
- BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 1/97 - Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit ; Begriff der Berufsunfähigkeit; Prüfung des bisherigen Berufs zur Feststellung der Berufsunfähigkeit; Erfordernis der Nichteinsetzbarkeit in Vergleichsberufen neben der Berufsunfähigkeit im bisher ausgeübten Beruf notwendig zum Erhalt einer Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit
- BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 73/96 - Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit ; Kreis der Tätigkeiten zur Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Soziale Zumutbarkeit der Verweisungstätigkeit ; Tarifvertragliche Einstufung der Zustellertätigkeit
- BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 81/96 - Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit; Aufhebung und Zurückverweisung eines Berufungsurteils; Fehlende Tatsachenfeststellungen für eine Prüfung der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen; Erfüllung der Wartezeit durch Berufsunfähigkeit infolge eines Arbeitsunfalls
- BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 99/96 - Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen Berufsunfähigkeit ; Erfüllung der Wartezeit und Eintritt des Versicherungsfalles im Erwerbsunfähigkeitsrecht; Anrechnung einer Ausfallzeit im Erwerbsunfähigkeitsrecht
- BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 101/96 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit; Soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Mehrstufenschemas des Bundessozialgerichts (BSG); Einordnung eines gehobenen Baufacharbeiters; Vorliegen der erforderlichen Leistungs- und Umstellungsfähigkeit
- BSG, 29.04.1997 - 5 RJ 52/95 - Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ; Anwendbarkeit eines so genannten Streckungstatbestandes; Gleichstellung der polnischen Rente mit deutschen Renten
- BSG, 24.04.1997 - 13 RJ 33/96 - Verhältnis zwischen der Gewährung von Rentenleistungen wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit zu dem Bezug einer französichen Invaliditätsrente nach europäischem Recht
- BSG, 27.02.1997 - 13 RJ 5/96 - Tarifvertrag; Ausland; Wertigkeit; Beschäftigung; Lohngruppierung; Facharbeiter
- BSG, 27.02.1997 - 13 RJ 9/96 - Berufsunfähigkeit im Sinne des § 1246 Abs. 2 Reichsversicherungsordnung (RVO); "Bisheriger Beruf" als Ausgangspunkt für die Prüfung einer Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Beurteilung der Wertigkeit eines bisherigen Berufs; Einordnung eines bestimmten Berufs in ein Mehrstufenschema
- BSG, 27.02.1997 - 13 RJ 41/96 - Voraussetzungen für einen Rentenanspruch wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit; Rechtsgrundlage für einen Rentenanspruch wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit; Vorliegen eines Streckungstatbestandes wegen Arbeitslosigkeit im Sinne von § 1246 Reichsversicherungsordnung (RVO) ; Erfüllung einer Wartezeit zur Geltendmachung eines Rentenanspruchs wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit
- BSG, 27.02.1997 - 13 RJ 63/96 - Wartezeit; Erwerbsunfähigkeit; Haushaltsbegleitgesetz; Voraussetzung
- BSG, 19.12.1996 - GS - 2/95 - Großer Senat; Mündliche Verhandlung; Zustimmung; Arbeitsloser; Alter; Leichte Arbeiten; Verweisungstätigkeit; Benennung
- BSG, 06.12.1996 - 13 RJ 13/96 - Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ; Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Nachweis von mindestens 36 Monaten mit Pflichtbeiträgen vor Inanspruchname einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Anrechnung von geleisteten Pflichtbeiträgen im Heimatland auf Pflichtbeiträge in der Bundesrepublik Deutschland
- BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 15/96 - Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit; Wertigkeit des bisherigen Berufs; Einordnung der Beschäftigung als Einschaler im Hoch- und Tiefbau; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Mehrstufenschemas des Bundessozialgerichts; Verweisung auf ungelernte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes
- BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/95 - Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Restleistungsvermögen eines Versicherten; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Wertigkeit des bisherigen Berufs; Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts; Einordnung des Ausbildungsberufs Berufskraftfahrer; Voraussetzungen zur Beurteilung der tarifvertraglichen Einstufung des bisherigen Berufs; Anforderungen an die Leistungsfähigkeit
- BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96 - Umstellungsfähigkeit; Prüfungsvoraussetzung; Tarifliche Eingruppierung; Arbeitgeber
- BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 51/95 - Vorliegen eines "Streckungstatbestandes" wegen Arbeitsunfähigkeit; Ausübung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit zuletzt vor Eintritt des Versicherungsfalls; Erfordernis von versicherungsfallnahen Pflichtbeitragszeiten; Ausfallzeit wegen Arbeitsunfähigkeit; Arbeitsunfähigkeitsbegriff der deutschen Krankenversicherung; Freiwillige Beiträge zur jugoslawischen Sozialversicherung; Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch wegen unzureichender Beratung; Durchführung der Beitragsentrichtung; Auslegung des Begriffs der "angemessenen Frist" im Sinne von § 1420 Absatz 1 Nummer 2 RVO (Reichsversicherungsordnung); Anforderungen an für Jugoslawien bestimmte Informationen der deutschen Rentenversicherungsträger
- BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 69/95 - Herstellungsanspruch; Nachentrichtung; Freiwillige Beträge; Rentenanwartschaft; Hinweis
- BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95 - Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Wertigkeit des bisherigen Berufs; Eingruppierung von Arbeitnehmern; Mehrstufenschemas der Arbeiterberufe; "Anforderungsprofil" des Pförtnerberufs
- BSG, 18.07.1996 - 4 RA 33/94 - Rente wegen Berufsunfähigkeit; Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage; Verweisungsmöglicheit auf andere Tätigkeiten; Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs
- BSG, 30.05.1996 - 8 BKn 12/95 - Über längeren Zeitraum mit allen ihr zuzuordnenden Tätigkeiten ausgeübte Beschäftigung als ausschlaggebende Tätigkeit zur Bestimmung des 'bisherigen Berufs'; 'Bisheriger Beruf' eines ausländischen Arbeitnehmers; Vor Eintritt des Versicherungsfalls letzte und qualitativ höchste verrichtete versicherungspflichtige Beschäftigung als 'bisheriger Beruf'; Bandbreite der mit der Tätigkeit verbundenen Kenntnisse und Fähigkeiten als Voraussetzung für eine Gleichstellung mit einem gelernten Facharbeiter
- BSG, 23.05.1996 - 13 RJ 71/95 - Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit; Ermittlung des anwendbaren Rechts; Grad der Verminderung der Erwerbsfähigkeit; Ermittlung der Wertigkeit und Einstufung des bisherigen Berufs; Soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Vorliegen von Nervenstörungen; Berücksichtigung polnischer Beitragszeiten; Ermittlung des Restleistungsvermögens
- BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94 - Berufsunfähigkeit; Vergleichsberuf; Arbeitsmarktlage; Seltenheitsfall; Konkrete Benennung
- BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 24/94 - Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente; Verminderung der Erwerbsfähigkeit um mehr als die Hälfte; Ermittlung des bisherigen Berufs; Ausübung eines Verweisungsberufs; Zuordnung einer bestimmten Tätigkeit zu einer Fallgruppe; Tarifvertragliche und tarifliche Klassifizierung einer Tätigkeit
- BSG, 27.02.1996 - 8 RKn 16/94 - Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit; Berufsschutz eines Facharbeiters im Bergbau; Verweisungstätigkeiten für einen Facharbeiter im Bergbau; Bedeutung der tarifvertraglichen Einordnung eines Berufes
- BSG, 12.12.1995 - 8 RKn 11/92 - Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit; Begriff des bisherigen Berufs; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Eingliederung in Mehrstufenschema; Qualifizierung eines Berufbildes als Facharbeitertätigkeit; Bedeutung der tarifvertraglichen Einstufung eines Rohrschweißers
- BSG, 14.09.1995 - 5 RJ 10/95 - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigeit und Berufsunfähigkeit; Wegefähigkeit und Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Unmöglichkeit der Ausübung der bisherigen Tätigkeit; Benennung konkreter Verweisungstätigkeit; Erheblich eingeschränkte Gehfähigkeit; Einreihung in Mehrstufenschema; Zumutbarkeit einer Ersatztätigkeit
- BSG, 14.09.1995 - 5 RJ 50/94 - Verweisbarkeit; Angelernte des unteren Bereichs; Ungelernte
- BSG, 09.08.1995 - 13 RJ 47/94 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Ermittlung der Wertigkeit des bisherigen Berufs; Eingliederung in Mehrgruppenschema; Unzureichende Tatsachenfeststellungen; Zumutbarkeit von Verweisungstätigkeiten
- BSG, 09.08.1995 - 13 RK 47/94 - Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente; Bedeutung des bisherigen Berufs; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Eingliederung in Mehrstufenschema; Bohrwerksdreher als Facharbeiter; Mangel der Feststellungen; Schwierigkeit und Wertigkeit der Tätigkeit
- BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 21/94 - Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit; Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung durch Anforderung einer Klageschrift in mehrfacher Ausfertigung ; Definition von Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit; Ausgangspunkt für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Beurteilungskriterien für die soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit
- BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 27/94 - Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit ; Zeitpunkt des Eintritt des Versicherungsfalls ; Vorliegen der besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen
- BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 18/94 - Abstrakte "tarifvertragliche" - Klassifizierung einer Tätigkeit innerhalb eines nach Qualitätsstufen geordneten Tarifvertrages; "Tarifliche" - Eingruppierung eines Versicherten in eine bestimmte Tarifgruppe des jeweiligen Tarifvertrages durch den Arbeitgeber; Einordnung einer bestimmten Berufstätigkeit in eine Tarifgruppe; Entgeltrahmentarifvertrag für Weinkellereien und Weinhandlungen in Rheinland-Pfalz; Bewertung der Tätigkeit eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber
- BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 44/92 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts; Berufliche Einstufung der Tätigkeit eines Monteurs von Türen und Fenstern; Abstrakte tarifvertragliche Klassifizierung einer Tätigkeitsart innerhalb eines nach Qualitätsstufen geordneten Tarifvertrages
- BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 73/93 - Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen Berufsunfähigkeit ; Erwerbsunfähigkeit wegen Wirbelsäulenbeschwerden und Sprunggelenksbeschwerden ; Erwerbsunfähigkeit wegen psychasthenischem Syndrom mit allenfalls subdepressiver Auslenkung der Stimmungslage und nicht wesentlich eingeschränkter affektiver Ausdrucksfülle; Ausgangspunkt des bisherigen Berufes für die Beurteilung einer Berufsunfähigkeit; Soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit im Recht der Berufsunfähigkeit
- BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 15/93 - Voraussetzungen für die Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ; Anforderungen an die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen für das Vorliegen von Streckungstatbeständen
- BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 61/93 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit ; Hilfsweise geltend gemachter Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Vorliegen einer als Wartezeit anrechenbaren Versicherungszeit; Vorraussetzungen für den Eintritt eines Versicherungsfalles; Vorliegen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung; Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung durch eine Arbeitsunfähigkeit
- BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 63/92 - Voraussetzungen für die Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ; Anforderungen an die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen für das Vorliegen von Streckungstatbeständen
- BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 69/92 - Jugoslawien; Sozialversicherungsabkommen; Versicherungszeiten
- BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 77/93 - Berufsschutz; Außerhalb; Geltungsbereich; Einschränkung
- BSG, 14.09.1994 - 5 RJ 2/94 - Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU); Anforderungen an die Herabsenkung der Erwerbsfähigkeit; Tarifvertragliche Einstufung der Tätigkeit des Kraftfahrers bei Fahren eines PKW
- BSG, 26.08.1994 - 13 BJ 131/93 - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit; Verstoß gegen Grundrechte
- BSG, 26.08.1994 - 13 RJ 3/94 - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Einziehers; Verweisung auf die Ausübung einer vergleichbaren Tätigkeit; Einordnung der Tätigkeit in die Gruppe mit dem Leitbegriff "Facharbeiter"
- BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 25/93 - Selbstständige; Feiwillige Weiterversicherung; Pflichtbeiträge
- BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 55/93 - Gewährung von gesetzlichen Leistungen wegen Berufsunfähigkeit (BU); Voraussetzungen für das Vorliegen einer sozial zumutbaren Verweisungstätigkeit ; Anforderungen an die Ausübung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit
- BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93 - Berufsunfähigkeit; Verweisungstätigkeiten; Leitberuf
- BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 9/93 - Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Kraftfahrers im Fernverkehr; Einordnung der Tätigkeit in die Gruppe mit dem Leitbegriff "Facharbeiter"; Verweisung auf eine vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 17/93 - Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines selbstständigen Elektroinstallateurmeisters; Verweisung auf die Tätigkeit als Sachbearbeiter im Elektrohandel; Einordnung der Tätigkeit in die Gruppe mit dem Leitbegriff "Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion"
- BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 27/93 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglicgkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Sirupaufbereiters; Einordnung der Tätigkeit in die Gruppe mit dem Leitbegriff "Facharbeiter"; Verweisung auf eine vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 45/93 - Medizinischer Gutachter; Tätigkeit; Eignung; Konkrete Angaben
- BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 18/93 - Rentenbezugszeit; Fehlende Antragstellung
- BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 68/92 - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Kraftfahrer im Nahverkehr und Fernverkehr; Einordnung der Tätigkeit als "Facharbeiter"; Verweisung auf eine vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 27.01.1994 - 5 RJ 76/92 - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit; Erfordernis einer Leistung von Pflichtbeiträgen in 36 Monaten der letzten 60 Monate vor Eintritt der Berufsunfähigkeit
- BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93 - Berufsunfähigkeit; Mischtätigkeit; Erwerbsunfähigkeit
- BSG, 16.12.1993 - 12 BJ 261/92 - Rentenversicherung; Berufsunfähigkeit; Tarifliche Eingruppierung; Wertigkeit der Tätigkeit
- BSG, 16.12.1993 - 13 BJ 261/92 - Tarifliche Eingruppierung; Weitere Ermittlung
- BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 31/92 - Selbstständiger; Berufsunfähigkeit; Unselbstständige Tätigkeit
- BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 41/92 - Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs einer Friseurin; Verweisung auf die Tätigkeit einer Rezeptionistin
- BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 53/92 - Tarifvertrag; Einstufung; Ecklohngruppe
- BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92 - Berufsschutz; Behindertengerechter Arbeitsplatz
- BSG, 09.09.1993 - 5 RJ 42/92 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit ; Ausübung des Bäckerberufes trotz krankhafter Veränderung des unteren Sprunggelenks; Bedeutung des bisherigen Berufs im Recht der Berufsunfähigkeit
- BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 2/93 - Leistungsminderung; Rentenverordnung DDR
- BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 10/93 - Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit ; Vorliegen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit ; Anforderungen an die Beweiswürdigung
- BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 34/93 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit ; Voraussetzungen für das Vorliegen einer zumutbaren Verweisungstätigkeit; Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
- BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 70/92 - Umschulung; Befähigung
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 21/92 - Gewährung von Rente infolge Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Kraftfahrer im Güterverkehr; Einordnung der Tätigkeit als Facharbeiter; Verweisung auf die Ausübung einer vergleichbaren Tätigkeit
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 25/92 - Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Rangierleiters der Deutschen Bundesbahn; Einordnung der Tätigkeit als Facharbeiter; Verweisung auf eine andere vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 49/92 - Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit ; Hilfsweise Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Merkmale der Berufsunfähigkeit ist zu bestimmen nach dem bisher ausgeübten Beruf; Feststellung des bisherigen Berufs
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92 - Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit; Nicht selbstständiger Bäckermeister
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 61/92 - Anspruch auf Rente infolge Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Kranführers; Verweisung auf eine andere vergleichbare Tätigkeit; Einordnung der Tätgkeit als angelernter Arbeiter unterer Stufe
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 71/91 - Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs einer Postzustellerin; Einordnung der Tätigkeit in die Gruppe mit dem Leitbegriff "Facharbeiter"; Verweisung auf eine andere vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 23/92 - Eingruppierung; Beruf; Vorheriger Arbeitgeber; Handwerker
- BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 33/92 - Berufsunfähigkeit; Begutachtung; Leistungsvermögen
- BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 37/92 - Berufsunfähigkeit bei Herabsinken der Erwerbsfähigkeit des Versicherten infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen; Vergleich mit den Kenntnissen und Fähigkeiten von körperlich und geistig gesunden Versicherten; "Bisheriger Beruf" als letzte, vollwertig ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit; Erforderlichkeit einer geeigneten Verweisungstätigkeit entsprechend der Wertigkeit des bisherigen Berufes; Aneignung der theoretischen Kenntnisse und praktischen Fähigkeiten auf andere Weise zum Nachweis der Wettbewerbsfähigkeit des Versicherten mit ausländischer Ausbildung; Zumutbarkeit der Verweisungstätigkeit und Entsprechen hinsichtlich seines fachlichen und gesundheitlichen Leistungsvermögens
- BSG, 21.04.1993 - 5 RJ 48/92 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Zulässige Befristung der Rente; Aussicht auf Behebung der Berufsunfähigkeit; Vorliegen eines Angebots für berufsfördernde Maßnahmen
- BSG, 21.04.1993 - 5 RJ 58/91 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit/ Erwerbsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Maurers; Vornahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung in 36 Kalendermonaten von den letzten 60 Kalendermonaten vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
- BSG, 20.04.1993 - 5 RJ 66/92 - Anspruch Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Schweißers; Verweisung auf eine andere vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 33/91 - Ausschluss der erneuten prozessualen Geltendmachung eines Anspruchs durch Rücknahme des ursprünglichen Klageantrags; Anerkennung einer beschäftigungslosen Zeit als Aufschubzeit für die Gewährung von Erwerbsunfähigkeitsrente; Gleichzeitige Beantragung von Altersruhegeld und Erwerbsunfähigkeitsrente
- BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 35/91 - Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit/ Erwerbsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Malermeisters; Berufsunfähigkeit/ Ewerbsunfähigkeit als Folge eines Arbeitsunfalls
- BSG, 23.03.1993 - 4 BA 121/92 - Grundsätze über die Verschlossenheit des Arbeitsmarktes; Übertragbarleit der Grundsätze; Risikotragung
- BSG, 18.03.1993 - 8 RKn 5/92 - Neubergleute; Lohngruppe; Einstufung; Berufsschutz; Hauer
- BSG, 11.02.1993 - 5 RJ 64/91 - Gewährung der Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Ausübung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung von drei Jahren innerhalb der letzten fünf Jahre ; Beurteilung der Erwerbsfähigkeit eines Versicherten
- BSG, 11.02.1993 - 5 RJ 66/91 - Voraussetzungen eines vorzeitigen Altersruhegeldes wegen Arbeitslosigkeit ; Anforderungen an den Anspruch auf vorgezogenes Altersruhegeld; Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der Arbeitslosigkeit von 52 Wochen
- BSG, 03.12.1992 - 13 RJ 61/91 - Anspruch auf eine Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit (BU) ; Voraussetzungen für das Vorliegen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung; Anforderungen an die Ermittlung des bisherigen Berufs
- BSG, 14.10.1992 - 5 RJ 10/92 - Bisherige Tätigkeit; Lohngruppe; Zuordnung; Leitberuf; Zulagen
- BSG, 13.10.1992 - 5 RJ 18/92 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Anspruch auf vorgezogenes Übergangsgeld; Sozialrechtliche Definition des "bisherigen Berufes"; Verrichtung "zumutbarer Tätigkeiten"
- BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 23/91 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit; Dauer der Entrichtung von Pflichtbeiträgen bei Eintritt des Versicherungsfalles im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung; Erwerbsunfähigkeitsrente bei zeitnaher Berufstätigkeit vor Eintritt des Versicherungsfalls
- BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 41/91 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Kreis der Tätigkeiten für die Beurteilung der Erwerbsfähigkeit eines Versicherten; Beurteilung eines Fahrzeugreinigers bei der Berechnung einer Berufunfähigkeitsrente
- BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 49/91 - Unfallversicherung; Berufsunfähigkeit; Schweißer; Eigenständigs Berufsbild; Facharbeiterqualität
- BSG, 08.10.1992 - 13/5 RJ 24/90 - Berufsunfähigkeit; Restleistungsvermögen; Anforderungsprofil des Ausgangsberufs/Verweisungsberufs
- BSG, 06.08.1992 - 8 RKn 9/91 - Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit ; Pflichtbelegung von Kalendermonaten mit Beiträgen für eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit ; Anforderungen an eine Aufschubzeit
- BSG, 28.07.1992 - 5 BJ 76/92 - Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit infolge einer Hepatitiserkrankung; Möglichkeit der Verrichtung von vollschichtig leichter körperlichen Arbeit; Gewährung von zusätzlichen Pausen infolge der Erkrankung
- BSG, 28.07.1992 - 5 RJ 2/92 - Sozialversicherung; Berufsunfähigkeit; Freiwillige Beiträge; Berufsqualität
- BSG, 22.07.1992 - 13 RJ 13/91 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilungsmaßstab des "bisherigen Berufes" bei Prüfung der Berufsunfähigkeit; "Wesentliche Einschränkung" der Berufsausübung; Zumutbarkeit von sog. "Verweisungstätigkeiten"; Das "Mehrstufenschema" bei Ermittlung der Berufsunfähigkeit; Die tarifvertragliche Klassifizierung der ausgeübten Tätigkeit; Tätigkeit im Sinne eines verselbstständigten Berufsbildes
- BSG, 22.07.1992 - 13 RJ 21/91 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Berechnungsmaßstab der "Wartezeit" vor Eintritt der Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer sog. "Verweisungstätigkeit"; Berufsschutz als Facharbeiter im Sinne des Mehrstufenschemas; Abgrenzung zwischen "Ausbildungs-" und "Fortbildungsberuf"; Tarifvertragliche Einstufung für die Beurteilung der Wertigkeit des bisherigen Berufs; Merkmale einer "unqualifizierten" Berufsausbildung; Sozialrechtliche Definition des "Vorarbeiters"
- BSG, 06.05.1992 - 12 RK 45/91 - Rentenversicherung; Freiwillige Beiträge; Bargeldlos; Unregelmäßig; Hinweis
- BSG, 23.04.1992 - 5 RJ 8/91 - Gewährung einer Rente an einen Maurer bei Berufsunfähigkeit auf Grund eines Verhebetraumas; Anforderungen an die Zumutbarkeit der Verweisungstätigkeit
- BSG, 23.04.1992 - 13/5 RJ 74/90 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Das sog. "Mehrstufenschema" bei Ermittlung der Berufsunfähigkeit; Die abstrakte "tarifvertragliche" Klassifizierung einer Tätigkeitsart; "Tarifliche" Zuordnung der konkreten zuletzt ausgeübten Tätigkeit
- BSG, 23.04.1992 - 13/5 RJ 76/90 - Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Das sog. "Mehrstufenschema" bei Ermittlung der Berufsunfähigkeit; Die "tarifvertragliche" Klassifizierung einer Tätigkeit; Maßstab zur Ermittlung der sog. "Facharbeitergruppe"; Berufsschutz als Facharbeiter wegen der tariflichen Eingruppierung; Auslegung des Begriff "qualitätsfremde Merkmale"
- BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 74/91 - Arbeitsunfähigkeit; Rente; Dauer; Aufschub
- BSG, 07.04.1992 - 8 RKn 2/91 - Unterhalbschichtige Tätigkeit; Zeitrente
- BSG, 25.02.1992 - 4 RA 14/91 - Minizeit; Israel; Gesamtzeit; Ausfallzeit
- BSG, 17.12.1991 - 13/5 RJ 11/90 - Auswahl zumutbarer Verweisungstätigkeiten bei Berufsunfähigkeit; Rentenrechtliche Bewertung der Tätigkeit eines Versicherten als Omnibusfahrer ; Grundlagen für die Bestimmung der Qualität einer Arbeit ; Tarifliche Einstufung einer Berufsart
- BSG, 17.12.1991 - 13/5 RJ 22/90 - Anspruch auf Bewilligung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Berufsschutz als Facharbeiter; Letzter versicherungspflichtiger Beruf als Postzusteller; "Bisheriger Beruf" i.S.d. § 1246 Abs 2 Reichsversicherungsordnung (RVO) ; Tarifvertragliche Einstufung einzelner in einer Tarifgruppe genannter Tätigkeiten; Begriff "qualitätsfremde Merkmale"; Tarifvertragliche Einstufung der Postzustellertätigkeit
- BSG, 17.12.1991 - 13/5 RJ 25/89 - Einstufung der Tätigkeit eines Berufskraftfahrers für die Erwerbsunfähigkeitsrente; Grundlagen für die Bestimmung der Qualität einer Arbeit ; "Tarifvertragliche" Klassifizierung einer Tätigkeitsart ; Zuordnung eines Berufskraftfahrers zur Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters
- BSG, 17.12.1991 - 13/5 RJ 73/90 - Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Definition der Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit; Kriterien zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit eines Arbeitnehmers; Mobilität eines Arbeitnehmers als Grundlage für den Eintritt eines Versicherungsfalls der Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit von Fußwegen zum und am Arbeitsplatz; Beurteilung der Berufsunfähigkeit bei keinem erlernten Beruf
- BSG, 17.12.1991 - 13/5 RJ 14/90 - Tätigkeitsmerkmale; Bewertung von Berufen; Tarifvertragsparteien; Tarifliche Eingruppierung von Arbeitnehmern; Berufsordnung
- BSG, 17.12.1991 - 13/5 RJ 22/90 - Berufsschutz; Wertigkeit; Postzusteller; Beamter; Facharbeiterlohn
- BSG, 17.12.1991 - 13/5 RJ 73/90 - Erwerbsunfähigkeit; Hilfsmittel; Wegstrecke; Wohnlage
- BSG, 28.11.1991 - 5 RJ 10/91 - Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit eines Vorarbeiters, welcher auf Grund tarifvertraglicher Einstufung seiner Tätigkeit als Facharbeiter behandelt wird
- BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 6/91 - Anspruch auf Gewährung der Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Einordnung des Berufs als Kraftfahrer als Facharbeiter
- BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 26/91 - Altersruhegeld; Berufsunfähigkeit
- BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 40/90 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Berufskraftfahrers im Güterverkehr; Einordnung des Berufs in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters; Verweisung auf eine vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 57/90 - Zuordnung eines Berufskraftfahrers von der Ausbildung her dem "angelernten Arbeiter"
- BSG, 07.11.1991 - 12 RK 22/91 - Versicherungspflicht; Ende; Handwerker; Hinweis; Merkblatt
- BSG, 29.10.1991 - 13/5 RJ 19/90 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Lokheizers; Einordnung des Berufs als Facharbeiter; Verweisung auf eine vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90 - Verweisungstätigkeiten; Facharbeiter; Unfallversicherung; Berufsunfähigkeit
- BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 60/90 - Kraftfahrer; Tariflohn; Mehrstufenschema des Tarifvertrags; Entlohnung
- BSG, 11.09.1991 - 5 RJ 33/90 - Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Paketzustellers und Landzustellers der Deutschen Bundespost; Einordnung des Berufs in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters
- BSG, 11.09.1991 - 5 RJ 94/89 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Schlossers; Einordnung des Berufs in die Gruppe eines Facharbeiters; Verweisung auf anderer vergleichbare Tätigkeiten (Werkzeugausgeber/ Magaziner)
- BSG, 28.08.1991 - 13/5 RJ 26/90 - Tischler; Berufsabschluß; Ausland
- BSG, 28.08.1991 - 13/5 RJ 47/90 - Arbeitsmarkt; Tätigkeit; Positive Feststellung; Behinderung; Beweislast
- BSG, 28.05.1991 - 13/5 RJ 4/90 - Klage auf Leistungen aus der Arbeiterrentenversicherung (vorgezogenes Übergangsgeld bzw. Rente) infolge Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Laschers und Schauermanns; Verweisung auf die Ausübung einer vergleichbaren Tätigkeit; Einordnung des Berufs in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters
- BSG, 28.05.1991 - 13/5 RJ 4/90 - Arbeiter; Aufsichtsfunktion; Leitungsfunktion; Facharbeitergruppe; Lascher-Vormann; Tarifliche Einstufung; Berufsordnung; Wertigkeit des Berufs
- BSG, 28.05.1991 - 13/5 RJ 17/90 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Busfahrers; Einordnung des Berufs als Facharbeiter oder angelernter Arbeiter; Verweisung auf eine andere vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 28.05.1991 - 13/5 RJ 29/89 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Maurers beziehungsweise Pförtners auf einem Friedhof; Verweisung auf eine anderer vergleichbare Tätigkeit
- BSG, 28.05.1991 - 13/5 RJ 69/90 - Anspruch auf Rente und vorgezogenes Übergangsgeld wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Fernfahrers; Einordnung des Berufs als Facharbeiter; Verweisung auf die Ausübung einer anderen vergleichbaren Tätigkeit
- BSG, 15.05.1991 - 5 RJ 30/90 - Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für eine Rente wegen Berufsunfähigkeit; Möglichkeit der Nachentrichtung freiwilliger Beiträge nach Eintritt des Versicherungsfalles
- BSG, 15.05.1991 - 5 RJ 92/89 - Berufsunfähigkeit; Muttersprache; Sprachkenntnisse
- BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 41/90 - Klage auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des Berufs eines Busfahrers; Verweisung auf die Ausübung einer vergleichbaren Tätigkeit; Einordnung der Tätigkeit in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters
- BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 45/90 - Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Unmöglichkeit der weitern Ausübung des Berufs eines Verbaumineurs mit Vortriebsarbeiten; Verweisung auf die Ausübung einer vergleichbaren Tätigkeit
- BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 59/90 - Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Tarifliche Einstufung einer Berufstätigkeit als Busfahrer; Abgrenzung zwischen Facharbeiter und angelernter Arbeiter nach dem Berufsgruppenschema
- BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89 - Berufsunfähigkeit; Berufsgruppenschema; Facharbeiter
- BSG, 06.03.1991 - 13/5 RJ 67/90 - Vorgehensmöglichkeiten gegen Entscheidungen, die nicht mit Gründen versehen sind; Bewilligung einer Rente auf Grund Berufsunfähigkeit bei Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung
- BSG, 06.03.1991 - 13/5 RJ 68/89 - Rente wegen Berufsunfähigkeit ; Gerichtliche Feststellung der zumutbaren Verweisungstätigkeit; Gerichtlicher Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs; Vorherige Erörterung des Sachverhaltes mit den Parteien
- BSG, 27.02.1991 - 5 RJ 72/88 - Klage einer spanischen Staatsangehörigen auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Vorliegen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung in den letzten 60 Kalendermonaten vor Eintritt des Versicherungsfalles
- BSG, 27.02.1991 - 5 RJ 90/89 - Arbeitsloser; Meldung; Arbeitsamt; Ausfallzeit
- BSG, 06.02.1991 - 13/5/4a RJ 47/87 - "Bisheriger Beruf" im Sinne der Reichsversicherungsordnung; Rente wegen Berufsunfähigkeit; Das "Mehrstufenschema" bei Ermittlung der Berufsunfähigkeit; Beurteilung der "Wettbewerbsfähigkeit" von Versicherten; Beweisanzeichen für die Qualität der ausgeübten versicherungspflichtigen Beschäftigung; Anerkennung des Facharbeiters ohne förmliche Fachausbildung; Unterscheidungsmerkmale zwischen bisheriger Berufstätigkeit und Verweisungsberuf
- BSG, 17.07.1990 - 12 RK 21/88 - Anwartschaft; Erwerbsunfähigkeit; Freiwillige Versicherung; Berechtigung
- BSG, 27.06.1990 - 5 RJ 19/89 - Pflichtbeitrag; Beschäftigung
- BSG, 26.06.1990 - 5 RJ 46/89 - Facharbeiter; Berufsunfähigkeit ; Kraftfahrzeughandwerker; Kraftfahrer
- BSG, 25.04.1990 - 5 RJ 68/88 - Behinderter
- BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 58/89 - Pflichtversicherung; Französischer Versicherungsträger; Beschäftigung; Dauer
- BSG, 19.04.1990 - 1 RA 63/89 - Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) oder Berufsunfähigkeit (BU); Voraussetzungen für das Vorliegen einer versicherungspflichtigen Beschäftigung; Erwerb von rechtenrechtlichen Versorgungsanwartschaften
- BSG, 27.02.1990 - 5 RJ 12/88 - Arbeiter der Deutschen Bundespost; Lohngruppe II; Postzustellerin; Beamtentätigkeit; Leitberuf der Facharbeiterin
- BSG, 22.02.1990 - 4 RA 34/89 - Angestellter; Ausbildungsdauer; Ungelernte Tätigkeit; Verweisung
- BSG, 22.02.1990 - 4 RA 62/89 - Alterskasse; Landwirt; Pflichtbeitrag; Angestelltenversicherung
- BSG, 15.11.1989 - 8/5a RKn 13/87 - Magazinarbeiter; Hauer; Steinkohlebergbau
- BSG, 29.06.1989 - 5 RJ 49/88 - Wettbewerbsfähigkeit; Facharbeiter; Ausbildung; Bisheriger Beruf
- BSG, 29.06.1989 - 5/4a RJ 87/87 - Ausbildung; Zahntechniker; Arbeitsunfall; Wartezeit; Fiktion
- BSG, 28.06.1989 - 5 RJ 5/88 - Sozialversicherung; Berufsunfähigkeit; Wettbewerbsfähigkeit
- BSG, 31.05.1989 - 4 RA 4/88 - Sozialversicherung; Beitragszeiten
- BSG, 27.04.1989 - 5 RJ 8/88 - Facharbeiter; Ungelernte Tätigkeit; Berufsunfähigkeit
- BSG, 27.04.1989 - 5/5b RJ 74/87 - Dauer; Facharbeiter; Beschäftigung; Bisheriger Beruf; Beweismittel
- BSG, 27.04.1989 - 5/5b RJ 78/87 - Tarifliche Einstufung; Bisheriger Beruf; Vollwertig; Ausbildung; Deutsche Bundesbahn; Facharbeiter
- BSG, 25.04.1989 - 4 RA 67/88 - Berufsfußballspieler; Technischer Zeichner; Berufsunfähigkeit ; Sportlaufbahn
- BSG, 16.03.1989 - 4 RA 37/88 - Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit auf Zeit nach einem Versicherungsfall; Anforderungen an die Prüfung der Berufsunfähigkeit
- BSG, 22.02.1989 - 5/5b RJ 66/87 - Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Anforderungen an die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Anforderungen an eine versicherungspflichtgie Tätigkeit
- BSG, 08.12.1988 - 1 RA 45/86 - Beiträge; Nachentrichtung; Freiwillig; Verminderte Erwerbstätigkeit; Versicherungsfall
- BSG, 21.09.1988 - 5/5b/1 RJ 114/83 - Rente wegen Berufsunfähigkeit für einen Kraftfahrer; Kraftfahrer als Facharbeiter im Sinne des Mehrstufenschemas; Berufliche Verweisbarkeit eines Kraftfahrers
- BSG, 21.09.1988 - 5/5b/1 RJ 114/83 - Europa; Berufliche Qualifikation; Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit; Berufskraftfahrer
- BSG, 20.09.1988 - 5/5b RJ 32/87 - Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit/Erwerbsunfähigkeit; Übergehen von Beweisanträgen durch das Gericht; Mehrstufenschema des Bundessozialgerichtes
- BSG, 13.07.1988 - 5/4a RJ 19/87 - Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Anforderungen an den Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen für das Vorliegen krankheitsbedingter Leistungseinschränkungen
- BSG, 13.07.1988 - 5/4a RJ 57/87 - Verschlossener Arbeitsmarkt; Engeschränkte Gehfähigkeit
- BSG, 07.06.1988 - 8/5a RKn 14/87 - Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU); Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls; Anforderungen für eine Einstufung in die Gruppe der Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion
- BSG, 26.05.1988 - 5/5b RJ 20/87 - Ausfallzeit; Zeiten einer Strafhaft ; Versicherungspflichtige Beschäftigung; von Strafgefangenen; Verfassungsmäßigkeit
- BSG, 26.05.1988 - 5/5b RJ 26/87 - Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen einer wesentlichen Änderung in den Verhältnissen ; Tarifliche Einstufung als zuverlässiges Indiz für die Qualität einer Tätigkeit
- BSG, 22.03.1988 - 8/5a RKn 9/86 - Bisheriger Beruf; Qualifikationswechsel; Berufstätigkeit
- BSG, 11.02.1988 - 4/11a RA 10/87 - Klage auf Dauerrente; Rentenbewilligung; Erwerbsunfähigkeit auf Zeit; Berufsunfähigkeit auf Zeit; Prüfungsumfang
- BSG, 03.02.1988 - 5/5b RJ 66/86 - Rentenversicherung; Tarifliche Verdienstsicherung; Berufsunfähigkeitsrente
- BSG, 17.11.1987 - 4a RJ 29/87 - Fehlende Ausbildung; Facharbeiter; Angelernter; Zuordnung
- BSG, 17.11.1987 - 5b RJ 6/86 - Kraftfahrer; Bauwirtschaft; Facharbeiter
- BSG, 17.11.1987 - 5b RJ 10/87 - Urteil; Vorinstanz; Rente; Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Kaufhausdetektiv
- BSG, 07.10.1987 - 4a RJ 91/86 - Dauer der Ausbildung; Umfang der Ausbildung; Qualität des bisherigen Berufs
- BSG, 30.09.1987 - 5b RJ 20/86 - Verweisungstätigkeit; Angelernter Arbeiter; Anlernberuf; Lohntarif
- BSG, 30.09.1987 - 5b RJ 78/86 - Vorgezogenes Übergangsgeld; Rente auf Zeit; Wegfall; Berufsunfähigkeit; Antrag; Versicherungsträger
- BSG, 10.09.1987 - 12 RK 29/86 - Handwerker; Versicherungspflicht; Entrichtung freiwilliger Beiträge; Entrichtung von Pflichtbeiträgen; Anwartschaft auf eine Rente
- BSG, 20.08.1987 - 5a RKn 16/86 - Rechtliches Gehör
- BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86 - Berufskraftfahrer; Ausbildung; Ausbildungsberuf; Mehrstufenschema; Leitberuf
- BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 63/86 - Besonders qualifizierter Facharbeiter; Mehrstufenschema; Facharbeiterprüfung; Gehilfenprüfung; Ausbildung; Lokomotivführer; Abschluss einer Ausbildung
- BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 71/86 - Übergangsgeld
- BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 66/85 - Berufsunfähigkeit; Aufhebung eines Verwaltungsaktes; Rentengewährung; Zu Unrecht gewährte Leistung
- BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85 - Leitberuf; Ausbildungsberuf; Mehrstufenschema; Hochbaufacharbeiter; Ausbildungszeit; Ungelernte Tätigkeit
- BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84 - Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter; Baufacharbeiter; Regelausbildung; Ausbildung; Vierstufenschema
- BSG, 25.06.1986 - 4a RJ 55/84 - Verweisbarkeit eines Facharbeiters; Tätigkeit eines Pförtners
- BSG, 06.06.1986 - 5b RJ 36/85 - Berufskraftfahrer-Ausbildung; Ausbildung; Berufskraftfahrer; Facharbeitergruppe; Berufsschutz des Facharbeiters; Rente wegen Berufsunfähigkeit
- BSG, 06.06.1986 - 5b RJ 42/85 - Verweisung eines Versicherten; Allgemeines Arbeitsfeld; Leistungseinschränkungen für Vollzeittätigkeiten; Arbeitspausen; Verweisungstätigkeit
- BSG, 13.03.1986 - 5b RJ 14/85 - Bisheriger Beruf; Handwerkerversicherung; Bäckermeister; Versicherungspflichtige Beschäftigung; Rente wegen Berufsunfähigkeit
- BSG, 14.01.1986 - 5a RKn 1/85 - Verweisbarkeit eines Grubensteigers; Ausbildungsgang; Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit; Neubewertung
- BSG, 29.11.1985 - 4a RJ 67/84 - Ermittlungspflicht; Aufklärungspflicht; Verweisungstätigkeit; Feststellung von Verweisungstätigkeiten; Rente wegen Berufsunfähigkeit
- BSG, 28.11.1985 - 4a RJ 51/84 - Zumutbarer beruflicher Abstieg; Fehlende Berufsausbildung; Hinzuziehung von Tarifverträgen; Leitberuf des Angelernten; Verweisung
- BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84 - Befristete Beschäftigung; Arbeitsbeschaffungsmaßnahme; Arbeitslosenunterstützung
- BSG, 11.07.1985 - 5b RJ 88/84 - Tarifliche Gleichstellung von Berufstätikeiten; Anerkannter Ausbildungsgang; Facharbeiter; Tariflich erfaßter Ausbildungsberuf; Leitberuf des Facharbeiters
- BSG, 10.07.1985 - 5a RKn 18/84 - Arbeitsvertrag; Gehaltsfortzahlung; Berufsunfähigkeit; Grubensteiger; Lichtpausers
- BSG, 13.03.1985 - 5a RKn 11/83 - Hauer; Ausbildung; Steinkohlenbergbau; Schießmeister; Besonders hoch qualifizierter Facharbeiter; Zulage
- BSG, 29.11.1984 - 5b RJ 18/84 - Anspruch auf vorgezogenes Übergangsgeld; Erwerbsunfähigkeit; Berufsfördernde Maßnahme; Rehabilitation; Verweisungstätigkeit
- BSG, 29.11.1984 - 5b RJ 46/84 - Gesundheitsbedingte innerbetriebliche Umsetzung; Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente; Anspruch auf tarifliche Verdienstsicherung; Lohnrahmentarif; Lohngruppe; Unvereinbarkeit der Ansprüche
- BSG, 03.10.1984 - 5b RJ 20/84 - Bewertung der Tätigkeit des Briefzustellers; Facharbeitertätigkeit; Tätigkeitszulage; Berufsunfähigkeitsrente
- BSG, 03.10.1984 - 5b RJ 28/84 - Postzusteller; Facharbeiter; Berufsunfähigkeitsrente
- BSG, 29.05.1984 - 5a RKn 7/83 - Kolonnenführer im Streb; Aufsichtshauer; Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion; Tarifliche Entlohnung; Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit; Berufsschutz
- BSG, 29.05.1984 - 5a RKn 12/83 - Sicherheitshauer; Steinkohlenbergbau; Kolonnenführer; Besonders hoch qualifizierter Facharbeiter; Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit
- BSG, 27.03.1984 - 5a RKn 6/83 - Feststellung der gesetzlichen Lohnhälfte; Bisheriger Beruf; Versicherungsangestellter; Werbeaußendienst; Knappschaftsrente; Berufsunfähigkeit
- BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 43/83 - Verweisungstätigkeit; Summierung von Leistungsbeschränkungen; Schwere spezifische Leistungsbehinderung
- BSG, 01.02.1984 - 5b RJ 50/83 - Berufsunfähigkeit; Bisheriger Beruf; Beanstandung bereits entrichteter Pflichtbeiträge; Berufsunfähigkeitsrente
- BSG, 01.02.1984 - 5b RJ 80/83 - Gleichstellung bestimmter Tätigkeiten; Rangierleiter; Handwerkertätigkeit; Abgeschlossene Ausbildung; Ausbildung
- BSG, 31.01.1984 - 5a RKn 7/82 - Schießmeister; Sprengbeauftragter; Steinkohlenbergbau; Besonders hoch qualifizierter Facharbeiter ; Höchste Gruppe der Arbeiterberufe; Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit
- BSG, 31.01.1984 - 5a RKn 10/82 - Meisterhauer; Steinkohlenbergbau; Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion; Besonders hoch qualifizierter Facharbeiter; Berufsunfähigkeit
- BSG, 31.01.1984 - 5a RKn 25/82 - Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit; Kaufmännische Angestellte; Technische Angestellte unter Tage
- BSG, 01.12.1983 - 5b RJ 114/82 - Verweisbarkeit eines Versicherten; Beamtenrecht; Postzustellungsdienst; Facharbeiter; Einstufung; Prüfung des bisherigen Berufs; Ausbildungsberuf
- BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82 - Verweisungstätigkeit; Knappschaftsrente; Berufsunfähigkeit; Bisheriger Beruf
- BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 112/82 - Benennung der Verweisungstätigkeit; Verweisungstätigkeit; Leitberuf; Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit
- BSG, 19.04.1983 - 5b RJ 48/81 - Bisheriger Beruf; Facharbeitertätigkeit; Versicherungspflichtige Beschäftigung; Gesellenprüfung; Verfolgungsgründe; Wartezeit; Verfolgtenersatzzeit
- BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82 - Rentenanspruch; Beitragsbemessungsgrenze; Berufsunfähigkeit
- BSG, 10.02.1983 - 5b RJ 8/82 - Facharbeiter; Gruppeneinstufung; Berufsunfähigkeitsrente; Leitberuf
- BSG, 20.01.1983 - 11 RA 4/82 - Selbstversicherung; Bisheriger Beruf; Bestimmung; Beiträge; Bezeichnungsgebot; Verweisungstätigkeiten; Qualitativer Wert
- BSG, 20.01.1983 - 11 RJz 2/82 - Altersruhegeld; Wartezeit; Nachentrichtung; Rente
- BSG, 30.11.1982 - 4 RJ 1/82 - Verweisungstätigkeit; Leistungsvermögen; Bezeichnung der Verweisungstätigkeit
- BSG, 24.11.1982 - 5a RKn 16/81 - Betriebsstudienhauer; Bergbau; Besonders hoch qualifizierter Facharbeiter; Facharbeiter; Knappschaftsrente
- BSG, 03.11.1982 - 1 RJ 12/81 - Verweisungstätigkeit; Qualitative Bewertung; Heranziehung von Tarifverträgen
- BSG, 03.11.1982 - 1 RJ 42/82 - Bisheriger Beruf; Facharbeiter; Verschärfung der Ausbildungsvorschriften; Berufsanforderung; Wettbewerbsfähigkeit
- BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 16/81 - Facharbeitertätigkeit; Inkassobefugnis; Einarbeitungszeit; Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit
- BSG, 08.09.1982 - 5b RJ 48/82 - Tatsachenfeststellung; Gesundheitliche Leistungsfähigkeit; Berufliche Leistungsfähigkeit
- BSG, 07.09.1982 - 1 RJ 102/81 - Berufsausbildung; Facharbeiter; Kraftfahrer; Leitberuf; Berufstätigkeit ohne Berufsausbildung
- BSG, 15.07.1982 - 5b RJ 86/81 - Anspruch auf rechtliches Gehör; Gerichtskunde; Verweisungstätigkeit
- BSG, 14.07.1982 - 5a RKn 7/81 - Zumutbarkeit einer Tätigkeit; Entgeltdifferenz; Qualitätsunterschied; Verweisungstätigkeit
- BSG, 24.06.1982 - 4 RJ 165/80 - Weiterzahlung des Facharbeiterlohnes; Berufsunfähigkeit; Kulanz des Arbeitgebers
- BSG, 13.05.1982 - 5a RKn 4/81 - Berufstätigkeit; Pflichtbeitrag; Berufsunfähigkeit; Knappschaftsrente
- BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80 - Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; Erwerbsunfähigkeit
- BSG, 18.03.1982 - 11 RA 26/81 - Gesundheitszustand; Teilzeitarbeit; Vollzeitbeschäftigung; Beamter; Berufsunfähigkeitsrente
- BSG, 11.03.1982 - 5b/5 RJ 166/80 - Verdienstsicherung; Zumutbarkeit; Qualitätsmerkmal; Berufsunfähigkeit
- BSG, 09.12.1981 - 1 BJ 102/81 - Benennung der Verweisungstätigkeit; Berufsunfähigkeitsrente; Verweisungstätigkeit
- BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 34/80 - Verweisungstätigkeit; Ermittlung der qualitativen Berufswerte; Analytische Arbeitsbewertung
- BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 124/80 - Zulässigkeit der Verweisung; Facharbeiter als gehobener Pförtner; Verweisungstätigkeit
- BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 154/80 - Multilateraler Effekt; Zweiseitiges Abkommen; Soziale Sicherheit
- BSG, 26.11.1981 - 4 RJ 79/80 - Anspruch auf vorgezogenes Übergangsgeld; Berufsunfähigkeitsrente; Rentenantrag; Facharbeiter; Verweisung eines Facharbeiters; Pförtner
- BSG, 15.10.1981 - 5b/5 RJ 116/80 - Verweisbarkeit eines Arbeitnehmers; Vollschichtig einsatzfähiger Versicherter; Teilbereiche des Berufs
- BSG, 23.06.1981 - 1 RA 5/80 - Berufsunfähigkeit; Selbständige Tätigkeit im Ausland ; Rente
- BSG, 23.06.1981 - 1 RJ 72/80 - Hilfsarbeiter; Verweisung; Benennung von Verweisungstätigkeiten
- BSG, 14.04.1981 - 4 RJ 39/80 - Wartezeit; Berufsunfähigkeit; Unfall
- BSG, 31.03.1981 - 5b/5 RJ 68/79 - Qualitativer Wert des Berufs; Arbeitswertzahl
- BSG, 18.02.1981 - 1 RJ 124/79 - Verweisungstätigkeit; Verrichtung einer leichter Tätigkeit; Gesundheitliche Fähigkeit
- BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 58/79 - Querschnittsgelähmter; Gefährdung der Gesundheit; Erwerbsunfähigkeit
- BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 76/80 - Facharbeiter; Verweisbarkeit; Einstufung; Vergleichbarkeit von Tarifverträgen
- BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 59/79 - Verweisungstätigkeit; Angabe einer Erwerbstätigkeit
- BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 35/80 - Verweisbarkeit; Facharbeiter; Ungelernte Tätigkeit
- BSG, 03.12.1980 - 4 RJ 83/79 - Berufsbezeichnung; Angabe einer Erwerbstätigkeit; Erwerbsunfähigkeitsrente
- BSG, 28.11.1980 - 5 RJ 50/80 - Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Tarifliche Einordnung der Tätigkeit; Bedeutung und Wertbestimmung
- BSG, 28.11.1980 - 5 RJ 98/80 - Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Unzulässigkeit der Verweisung auf die Möglichkeit des Bewährungsaufstiegs; Berücksichtigung der Bedingungen des Arbeitsmarktes
- BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 24/79 - Berufsunfähigkeit; Berufskraftfahrer; Berufskraftfahrer-Ausbildungsordnung
- BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 104/79 - Berufsschutz; Facharbeiter; Lohnabsicherung; Facharbeiterlohn
- BSG, 12.11.1980 - 1 RJ 144/79 - Hilfspolier; Kolonnenführer; Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion; Besonders hoch qualifizierter Facharbeiter
- BSG, 12.09.1980 - 5 RJ 106/79 - Verweisbarkeit; Facharbeiter; Berufsausübung; Ausbildungsberuf
- BSG, 11.09.1980 - 1 RJ 94/79 - Bisheriger Beruf; Versicherungsfreie Beschäftigung
- BSG, 26.06.1980 - 5 RJ 30/79 - Ausländischer Arbeitnehmer; Wartezeit; Berufsunfähigkeitsrente; Bisheriger Beruf; Facharbeitertätigkeit
- BSG, 25.06.1980 - 1 RA 63/79 - Bisheriger Beruf; Österreichisches Recht; Versicherungspflicht
- BSG, 10.06.1980 - 11 RA 44/79 - Bisheriger Beruf; Gesamtbild des beruflichen Werdeganges; Vertrauensverhältnis; Zuverlässigkeit
- BSG, 24.04.1980 - 1 RJ 62/79 - Berufsunfähigkeit eines Ausländers; Bisheriger Beruf; Facharbeitertätigkeit; Dauer der Facharbeitertätigkeit
- BSG, 23.04.1980 - 4 RJ 29/79 - Ausländischer Versicherter; Facharbeiter; Beherrschung der deutschen Sprache; Erforderliche Sprachkenntnis
- BSG, 19.03.1980 - 4 RJ 13/79 - Facharbeiter; Gesundheitliche Gründe; Verdienstsicherung; Berufsunfähigkeit
- BSG, 20.02.1980 - 5 RJ 8/79 - Hilfsmeister; Facharbeiter; Weisungsbefugnis; Vorgesetztenfunktion; Vorarbeiter; Tarifliche Einstufung; Lohnskala
- BSG, 20.02.1980 - 5 RKn 25/78 - Sicherheitshauer; Steinkohlenbergbau; Aufsichtshauer; Besonders hoch qualifizierter Facharbeiter; Vorgesetztenfunktion; Tarifliche Einstufung
- BSG, 20.02.1980 - 5 RKn 30/78 - Aufsichtshauer; Reviersteiger; Aufsichtsbefugnis; Vorgesetztenfunktion; Aufsichtsperson; Lohngruppe
- BSG, 31.01.1980 - 11 RA 8/79 - Umschulung; Umschulungsdauer; Ausbildungsförderung; Bisherige Tätigkeit; Hilfsantrag
- BSG, 12.12.1979 - 1 RJ 132/78 - Facharbeiter; Verweisung eines Arbeitnehmers; Zuweisung eines weniger bezahlten Arbeitsplatzes; Abwendung von Berufsunfähigkeit
- BSG, 29.11.1979 - 4 RJ 111/78 - Bisheriger Beruf; Kurzfristige Ausübung einer Beschäftigung; Eintritt des Versicherungsfalles
- BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 75/78 - Nahtlosigkeitsregelung; Eintritt der Arbeitslosigkeit; Rentenanspruch; Wartezeit; Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung
- BSG, 30.08.1979 - 4 RJ 103/78 - Rehabilitationsmaßnahme; Rentenentziehungsbescheid; Entziehung der Rente; Versicherungsträger
- BSG, 02.08.1979 - 5 RJ 36/79 - Versicherungsrechtlich geschützter Beruf; Erlernte Tätigkeit; Berufsunfähigkeit; Bisheriger Beruf; Ausübung; Facharbeiter; Verweisbarkeit
- BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 53/78 - Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion; Berufsgruppensystem; Zugehörigkeit zur Spitzengruppe; Weisungsunterworfenheit
- BSG, 28.06.1979 - 4 RJ 70/78 - Verweisbarkeit; Benennung nur einer Tätigkeit
- BSG, 20.06.1979 - 5 RKn 26/77 - Bergbau; Technischer Angestellter; Leitende Stellung; Verweisbarkeit; Zumutbare Tätigkeiten
- BSG, 19.06.1979 - 5 RJ 122/77 - Zuordnung zum Leitberuf eines Facharbeiters ohne förmliche Ausbildung; Zumutbarkeit von Verweisungstätigkeiten; Verweisbarkeit eines Facharbeiters; Absichtliches Unterlassen der möglichen Beseitigung einer nicht absichtlich herbeigeführten Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Vorrang einer ärztlichen Behandlung vor der Rentengewährung; Auswirkung einer verweigerten Behandlung auf den Rentenanspruch
- BSG, 14.03.1979 - 1 RJ 84/78 - Bisheriger Beruf; Qualitative Bewertung; Maßgebliche Kriterien; Nachträgliche Änderungen
- BSG, 13.03.1979 - 1/5 RJ 52/77 - Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente; Verweis auf die Vorschriften der Rentenversicherung der Arbeiter im Handwerkerversicherungsgesetz; Berufsbild des selbständigen handwerklichen Unternehmers ; Abhängen der Berufsunfähigkeit von betrieblichen Bedingungen ; Verweisung eines selbständigen Handwerkers auch auf abhängige Beschäftigungen
- BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 48/78 - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Verweisbarkeit; Pauschale Verweisung; Kriterien
- BSG, 15.02.1979 - 5 RJ 112/77 - Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Leitbild des besonders hervorgehobenen Facharbeiters; Charakterisierung von Berufsgruppen; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit; Voraussetzungen der Anerkennung als Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion
- BSG, 28.11.1978 - 4 RJ 127/77 - Selbständiger Maurermeister; Verweisbarkeit
- BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 27/77 - Metzger; Verweisbarkeit; Verkaufsmetzger; Maschinist
- BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77 - Erwerbsunfähigkeit; Beurteilung; Maßgebliche Tätigkeit; Zumutbarkeit; Konkrete Benennung geeigneter Tätigkeiten; Offensichtlichkeit; Vollzeitarbeitskraft
- BSG, 15.03.1978 - 1/5 RJ 128/76 - Zumutbarer Kreis von Tätigkeiten; Qualitativer Wert seines bisherigen Berufs; Tarifliche Einstufung; Leitberuf; Vorarbeiter; Nächstunterer Berufsgruppe
- BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 35/77 - Facharbeiter; Berufsunfähigkeit; Versetzung in Sonderwerkstatt; Voller Lohn
- BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77 - Facharbeiter; Vorarbeiter; Spitzengruppe der Lohnskala; Verweisbarkeit; Gruppe der Facharbeiter; Tarifliche Einstufung
- BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 103/76 - Facharbeiter; Dreher; Verweisbarkeit; Leichte Montagetätigkeit; Umschulung; Dauer der Ausbildung
- BSG, 30.11.1977 - 4/5 RJ 20/77 - Rechtsprechung des Großen Senats; Fähigkeit zu vollschichtiger Arbeit
- BSG, 19.10.1977 - 4 RJ 147/76 - Teilzeitarbeitsmarkt; Im Ausland wohnender Versicherter
- BSG, 21.09.1977 - 4 RJ 73/76 - Verweisungstätigkeit; Zumutbarkeit; Ausbildung; Umschulung; Berufsförderungsmaßnahme
- BSG, 21.09.1977 - 4 RJ 131/76 - Arbeitsmarkt; Offener Arbeitsmarkt; Teilzeitkräfte; Möglichkeit zu vollschichtiger Tätigkeit
- BSG, 14.07.1977 - 4/12 RJ 356/74 - Erwerbsunfähigkeit; Postfacharbeiterin; Zustelldienst; Teilzeitarbeit
- BSG, 29.06.1977 - 5 RJ 132/76 - Facharbeiter; Verweisung; Gehobene ungelernte Tätigkeiten
- BSG, 27.05.1977 - 5 RJ 28/76 - Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit ; Möglichkeit der vollschichtigen Verrichtung noch zumutbarer Tätigkeiten ; Behandlung von Teilzeitarbeitskräften
- BSG, 27.04.1977 - 5 RJ 148/76 - Facharbeiter; Verweisbarkeit; Zumutbarkeit; Tätigkeit eines Pförtners; Bewährungsaufstieg
- BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76 - Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit; Mehrstufenschema zur Einstufung des bisherigen Berufs
- BSG, 28.01.1977 - 5 RJ 10/76 - Berufsunfähigkeit; Selbständiger Handwerksmeister; Verweisbarkeit; Gemeinsamer Betrieb mit dem Bruder
- BSG, 19.03.1976 - 11 RA 58/75 - Soldaten der Wehrmacht; Berufsunteroffizier; Verweisbarkeit; Geistig anspruchslose Männerarbeiten
- BSG, 20.01.1976 - 5 RJ 343/73 - Vorlage an den Großen Senat; Aufhebung von Entscheidungssätzen; Vollschichtige Arbeit; Teilzeitarbeitsplatz; Umfang der Ermittlungen; Anfrage beim Arbeitsamt; Offener Arbeitsplatz; Ältere Arbeitnehmer; Noch mögliche Arbeitszeit; Differenzierung
- BSG, 20.01.1976 - 5/12 RJ 132/75 - Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit; Waldfacharbeiter
- BSG, 26.09.1975 - 12 RJ 208/74 - Berufsunfähigkeit; Erwerbsunfähigkeit; Rechtsfrage; Grad der Erwerbsfähigkeit; Chronische Schizophrenie; Zumutbare Tätigkeit; Tatsächliche Ausführung; Beweiswert
- BSG, 25.09.1975 - 12 RJ 66/75 - Vorlage an den Großen Senat; Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Tätigkeit; Erwerbsunfähigkeit; Leistungsfähigkeit; Ausfüllbarkeit einer Arbeitsplatzes
- BSG, 25.09.1975 - 12 RJ 356/74 - Vorlage an den Großen Senat; Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Tätigkeit; Erwerbsunfähigkeit; Leistungsfähigkeit; Ausfüllbarkeit einer Arbeitsplatzes
- BSG, 07.05.1975 - 11 RA 220/73 - Verschlossener Arbeitsmarkt; Ausnahme; Innegehabter Arbeitsplatz
- BSG, 18.03.1975 - 4 RJ 51/74 - Berufsunfähigkeit; Maßgebliche Verhältnisse; Deutschland; Ausland
- BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 98/72 - Facharbeiter; Verweisbarkeit; Berufsfremde Tätigkeit; Ungelernte Tätigkeit; Besondere Qualitätsmerkmale
- BSG, 20.08.1974 - 4 RJ 249/72 - Bewilligung von Waisenrenten aus der Versicherung der verstorbenen Mutter; Dauer des Beschäftigungsverhältnisses; Erfüllung der Wartezeit ; Vollendung der gesetzlichen Mindestversicherungszeit von sechzig Monaten
- BSG, 11.07.1974 - 4 RJ 19/74 - Verweisbarkeit; Fliesenleger; Hilfstischler
- BSG, 22.08.1973 - 12 RJ 106/72 - Minderung der Leistungsfähigkeit; Geeigneter Teilzeitarbeitsplatz; Feststellung; Vermittlung eines Arbeitsplatzes; Bemühungen des Versicherten
- BSG, 16.08.1973 - 4 RJ 353/72 - Entscheidung über Rentenantrag; Übergangsgeld; Feststellung der Berufsunfähigkeit; Bindung; Versicherter; Ausbildung; Anderer Beruf; Zeitablauf
- BSG, 05.07.1973 - 11 RA 228/72 - Berufsunfähigkeit; Prüfung; Freiwillig Versicherter; Bisheriger Beruf; Pflichtversicherter Beruf
- BSG, 29.05.1973 - 5 RJ 238/72 - Tätigkeit; Tarifliche Einstufung; Kreis der ungelernten Tätigkeiten
- BSG, 29.05.1973 - 5 RJ 287/72 - Beschluß des Großen Senats; Teilzeitarbeitsplätze; Interessenten für Teilzeitarbeitsplätze; Verhältnis; Offener Markt; Verschlossener Markt; Ermittlung; Hinreichende zahlenmäßige Grundlage; Statistik
- BSG, 25.05.1973 - 11 RLw 6/72 - Berufsunfähigkeit
- BSG, 15.12.1972 - 5 RKn 74/70 - Teilzeitarbeiten; Verschlossener Arbeitsmarkt; Tarifvertrag; Offener Arbeitsmarkt
- BSG, 30.11.1972 - 12 RJ 118/72 - Facharbeiter; Verweisbarkeit; Maurer
- BSG, 26.09.1972 - 12 RJ 370/71 - Männlicher Versicherter; Erwerbsfähigkeit; Beurteilung; Sitzende Tätigkeiten; Laufende Maschinen; Fließband
- BSG, 11.08.1972 - 4 RJ 95/72 - Verweisungstätigkeit; Verweisung; Grenzen; Zumutbarkeit; Bewertungsmerkmale
- BSG, 11.07.1972 - 5 RJ 105/72 - Berufsunfähigkeit; Entscheidung; Hauptberuf; Gruppen von Arbeiterberufen; Kriterien für Einstufung; Dauer und Umfang der Ausbildung; Anforderungen an die Berufstätigkeit; Leitbilder der Berufsgruppen; Bisheriger Beruf; Bedeutung des Berufs im Betrieb; Erforderlichkeit einer Anlernung
- BSG, 25.05.1972 - 11 RA 124/71 - Vorarbeiter; Beschäftigung als Werkstattschreiber
- BSG, 17.05.1972 - 12 RJ 74/71 - Versicherter; Berufsunfähigkeit; Leichte Arbeiten; Arbeiten im Sitzen; Weg zur Arbeitsstätte
- BSG, 23.03.1972 - 5 RJ 217/71 - Teilzeitarbeitskräfte; Verschlossenheit des Arbeitsmarktes; Geschlechtspezifische Unterschiede; Verweisungsmöglichkeiten
- BSG, 23.03.1972 - 5 RJ 308/71 - Sozialgerichtsverfahren; Amtsermittlungspflicht; Ermittlungspflichtige Tatsachen; Verschlossenheit des Arbeitsmarktes; Teilzeitarbeitsmarkt; Auskunftsanforderung bei der BA
- BSG, 01.03.1972 - 12 RJ 132/71 - Berufsunfähigkeit eines Seefahrers; Mehrjährige Fischertätigkeit in Spanien; Matrosentätigkeit auf deutschen Schiffen; Gesundheitsbedingte Aufgabe der Seefahrt
- BSG, 25.11.1971 - 5 RKn 16/70 - Berufsunfähigkeit; Gerüstbauvorarbeiter; Hilfsarbeitertätigkeiten
- BSG, 24.11.1971 - 4 RJ 459/70 - Berufsunfähigkeit; Arbeitsmarktlage; Inländisches Arbeitsfeld; Gleichstellung von Versicherten; Zwischenstaatliche Sozialversicherungsabkommen
- BSG, 22.10.1971 - 5 RKn 72/69 - Knappschaftliche Versicherung; Berufsunfähigkeitsrente; Wegfall des Krankheitsverdachts; Rentenumwandlung; Rentenentziehung; Inhalt des Bewilligungsbescheids; Vertrauensschutz
- BSG, 29.07.1971 - 5/12 RJ 282/68 - Verweisung eines Berufsunteroffiziers; Zumutbarkeit von Büroarbeiten; Verweisungsmöglichkeit eines Berufsmusikers
- BSG, 26.02.1971 - 4 RJ 169/70 - Bisheriger Beruf; Unfreiwilliger Berufswechsel; Gesundheitsbedingter Berufswechsel; Mitursächlichkeit gesundheitlicher Gründe
- BSG, 08.12.1970 - 11 RA 8/68 - Berufsunfähigkeit; Bisheriger Beruf; Pflichtversicherter Beruf; Jahresarbeitsverdienstgrenze; Ausscheiden aus der Pflichtversicherung; Freiwillige Weiterversicherung
- BSG, 28.07.1970 - 5/4 RJ 11/68 - Berufswechsel; Bisheriger Beruf; Hauptberuf; Berufsunfähigkeit; Teilzeitarbeitskraft; Verschlossenheit des Arbeitsmarktes; Verhältnisse des Teilzeitarbeitsmarktes; Anfrag bei der BA in Nürnberg
- BSG, 28.07.1970 - 5/4/12 RJ 268/67 - Teilzeitarbeitskraft; Erwerbsunfähigkeit; Arbeitsmarktlage
- BSG, 28.07.1970 - 5/12 RJ 2/68 - Vollzeitarbeitskräfte; Verweisungsmöglichkeit; Ausreichende Arbeitsplatzanzahl; Zugangserschwerung; Qualitative Hinderungsgründe
- BSG, 23.07.1970 - 4 RJ 497/67 - Teilzeitarbeitskräfte; Vorhandene Arbeitsplätze; Arbeitsmarktlage; Beweisanforderungen
- BSG, 08.07.1970 - 11 RA 266/68 - Sozialgerichtsverfahren; Tatsachenermittlung; Gerichtskunde; Richterliche Tatsachenkenntnisse; Urteilsgründe
- BSG, 07.07.1970 - 5 RKn 46/67 - Bedeutung des bisherigen Berufs; Tarifliche Einstufung; Sonstige Einstufung; Lehrberuf; Anlernberuf
- BSG, 07.07.1970 - 12 RJ 294/66 - Arbeiterrentenversicherung; Ausfallzeiten; Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit; Bezug von Berufsunfähigkeitsrente; Beschäftigungsmöglichkeit; Verweisungsmöglichkeit
- BSG, 27.05.1970 - 5/4/12 RJ 388/67 - Eingeschränkte Arbeitsfähigkeit; Arbeitsmarktlage; Halbtagsarbeit; Fähigkeit zur Maschinenarbeit
- BSG, 27.05.1970 - 5/12 RJ 80/67 - Teilzeitarbeitskraft; Starke Einschränkung der Arbeitsfähigkeit; Arbeitsmarktlage
- BSG, 19.03.1970 - 5 RKn 4/68 - Bisheriger Beruf; Bewertungsgrundsätze; Berücksichtigung der Ausbildung; Betriebliche Bedeutung; Tarifliche Einstufung; Oberfeuerwehrmann; Obere Arbeiterberufsgruppe
- BSG, 17.12.1969 - 5 RKn 55/66 - Melkermeister; Einstufungsgrundsätze; Verweisungsmöglichkeiten
- BSG, 11.12.1969 - GS 2/68 - Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten; Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung der Erwerbsfähigkeit eines Versicherten; Zulässigkeit der Verweisung eines Versicherten auf andere Tätigkeiten; Zulässigkeit der Verweisung eines Versicherten auf das Arbeitsfeld des gesamten Bundesgebietes; Zulässigkeit der Beschränkung der Ermittlungen über das Vorhandensein von Teilzeitarbeitsplätzen auf Anfragen an die Arbeitsverwaltung
- BSG, 11.12.1969 - GS 4/69 - Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG); Zulässigkeit der Vorlage beim bzw. der Anrufung des Großen Senates bei bloßen Zweifeln an der Richtigkeit einer bestehenden Rechtsprechung ; Voraussetzungen der Annahme einer Berufsunfähigkeit; Möglichkeit des Versicherten seinen bisherigen Beruf und andere Berufe innerhalb seiner Berufsgruppe zu verrichten; Kriterium des "praktisch verschlossenen Arbeitsmarktes" bei der Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit
- BSG, 28.11.1969 - 1 RA 181/68 - Berufsunfähigkeitsrente; Erwerbsunfähigkeitsrente; Verdacht einer schweren Erkrankung; Rechtsgrundlose Rentenbewilligung; Fortfall des Krankheitsverdachts; Rentenentziehung
- BSG, 15.07.1969 - 1 RA 193/68 - Berufsunfähigkeit; Bühnensänger; Umschulung; Kaufmännischer Angestellter
- BSG, 26.06.1969 - 12 RJ 418/66 - Gemeingefährlicher Versicherter; Unterbringungsmaßnahmen; Sicherungsverwahrung; Heilanstaltsunterbringung; Pflegeanstaltsunterbringung; Berufsunfähigkeit
- BSG, 14.01.1969 - 4 RJ 103/68 - Hafenschiffer; Soziale Stellung; Bewertung ungelernter Arbeiten; Bewertungskriterien; 3-Stufen-Theorie
- BSG, 12.12.1968 - 12 RJ 64/67 - Bisheriger Beruf; Erlernter Beruf; Berufswechsel; Erfüllung der Wartezeit
- BSG, 25.07.1968 - 12 RJ 10/65 - Herbeiführung einer Entscheidung des Großen Senats bei einer Frage von grundsätzlicher Bedeutung; Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Bedeutung des Vorhandenseins von Arbeitsgelegenheit in der Rentenversicherung für die Erwerbsunfähigkeit ; Abgrenzung der Rentenversicherung von der Arbeitslosenversicherung; Erwerbsfähigkeit als verwertbare Arbeitsfähigkeit; Umfang der möglichen Ermittlungen über das Vorhandensein von Arbeitsgelegenheiten im Rahmen der Beweiserhebung; Ausgleich der vorübergehenden Einbuße der Leistungsfähigkeit des Versicherten als Zweck der Renten wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit
- BSG, 27.06.1968 - 4 RJ 377/67 - Ungewißheit der Erkrankung; Vorsorgliche Rente; Rentenversicherungsansprüche
- BSG, 29.05.1968 - 4 RJ 1/67 - Erwerbsfähigkeit; Selbständiger Handwerker; Verweisungsmöglichkeiten; Abhängige Beschäftigungen; Verweisung einer Wäschereiinhaberin
- BSG, 28.05.1968 - 11 RA 29/66 - Erwerbsfähigkeit; Selbständiger Handwerker; Verweisungsmöglichkeiten; Abhängige Beschäftigungen; Verweisung eines Schuhmachermeisters
- BSG, 14.03.1968 - 5 RKn 123/65 - Bergmannsrente; Abteilungssteiger; Verweisungsmöglichkeit; Bürotätigkeit
- BSG, 31.01.1968 - 4 RJ 381/66 - Rentenansprüche; Gesetzlicher Forderungsübergang; Übergang von Rentenansprüchen
- BSG, 26.01.1968 - 5 RKn 48/65 - Bergmannsrente; Berufsunfähigkeit; Verweisung eines Reviersteigers
- BSG, 26.01.1968 - 5 RKn 80/65 - Bergmannsrente; Berufsunfähigkeit; Verweisung eines Stapelzimmerhauers
- BSG, 20.12.1967 - 12 RJ 242/63 - Lösung vom bisherigen Beruf; Pflichtversicherter bisheriger Beruf; Versicherungsfreier neuer Beruf; Aufgabe der Berufstätigkeit
- BSG, 13.10.1967 - 12 RJ 394/64 - Berufsunfähigkeitsrente; Zeitrente; Rückwirkende Gewährung; Aussicht auf Behebung
- BSG, 30.03.1967 - 12 RJ 294/63 - Bisheriger Beruf; Versicherungspflichtige Tätigkeit; Ausnahme für Vertriebene
- BSG, 24.01.1967 - 11 RA 148/64 - Selbstversicherte; Berufsschutz
- BSG, 15.12.1966 - 5 RKn 22/64 - Wanderversicherte; Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Bisheriger Beruf; Mehrere Berufe; Bestimmung des Hauptberufs
- BSG, 09.09.1966 - 5 RKn 9/64 - Berufsunfähigkeit; Verweisung des Versicherten; Zumutbare Berufe; Bewertung des bisherigen Berufs; Bewertungsmerkmale; Berufsdauer; Ausbildungsqualität; Berufsbedeutung; Reparaturhauerberuf
- BSG, 28.07.1966 - 12 RJ 568/64 - Berufsunfähigkeit; Zumutbare Tätigkeiten; Selbstversicherter; Berücksichtigung des bisherigen Berufes
- BSG, 30.06.1966 - 12 RJ 444/61 - Beurteilung der Erwerbsfähigkeit; Ungelernter Arbeiter; Ausreichende Arbeitsplätze
- BSG, 25.03.1966 - 5 RKn 77/64 - Bergmannsrente; Verminderte Berufsunfähigkeit; Ehemaliger Hauer; Registraturangestellter
- BSG, 03.02.1966 - 4 RJ 401/62 - Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Hilfsarbeitertätigkeit; Gesundheitsbedingte Aufgabe der Facharbeitertätigkeit
- BSG, 30.11.1965 - 4 RJ 101/62 - Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Gehbehinderter; Zumutbarkeit der Kfz-Benutzung
- BSG, 19.11.1965 - 1 RA 275/62 - Beurteilung der Berufsunfähigkeit; Schriftsetzergehilfe; Zumutbarkeit von Büroarbeiten
- BSG, 25.08.1965 - 5 RKn 62/61 - Bergbautätigkeit; Hauertätigkeit; Zumutbarkeit anderer Arbeiten; Ungelernte Untertagearbeiten
- BSG, 27.07.1965 - 4 RJ 273/65 - Gerichtliche Feststellungen; Sachkenntnisentscheidungen; Beweisanforderungen; Zumutbarkeit leichter Arbeiten; Arbeitsplatzangebot
- BSG, 02.07.1965 - 5 RKn 34/61 - Berufsunfähigkeit eines Epileptikers; Ungelernte hauptberufliche Tätigkeit; Verschlossensein des Arbeitsbereiches
- BSG, 05.03.1965 - 11/1 RA 239/61 - Rentenversicherung; Versicherungsfall Begriff; Leistungsvoraussetzungen; Vorübergehende Berufsunfähigkeit; Gewährung einer Zeitrente
- BSG, 24.02.1965 - 4 RJ 29/63 - Berufsunfähigkeitsversicherung; Anforderungen an die Berufsunfähigkeit; Unfähigkeit zur selbständigen Tätigkeit
- BSG, 04.02.1965 - 11/1 RA 318/62 - Berufsunfähigkeitsrente; Behobene Berufsunfähigkeit; Verzicht auf Rente; Widerruf eines Rentenverzichts; Einstellung einer Berufsunfähigkeitsrente
- BSG, 28.05.1963 - 12/4 RJ 142/61 - Voraussetzungen für die Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente oder Erwerbsunfähigkeitsrente; Zumutbarkeit einer Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt; Ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen in erreichbarer Umgebung; Begriff der geringfügigen Einkünfte
- BSG, 29.03.1963 - 12/3 RJ 260/58 - Versorgungsrente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit; Wiedergewährung der entzogenen Invalidenrente; Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit; Unzumutbarkeit eines Umzugs; Die Erwerbsfähigkeit eines Versicherten; Verweisung eines Versicherten auf eine Tätigkeit, für die er die notwendigen Fähigkeiten erst noch erwerben muss
- BSG, 28.02.1963 - 12/4 RJ 326/60 - Wirtschaftliche Unmöglichkeit der Vertretung durch einen Rechtsanwalt ohne Bewilligung des Armenrechts; Beurteilung der Erwerbsfähigkeit einer ungelernten Hausgehilfin bei Antrag auf Versichertenrente
- BSG, 24.01.1963 - 4 RJ 267/61 - Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit durch den Rentenversicherungsträger; Anrechnungspflicht sonstigen Einkommens auf das Übergangsgeld; Lübecker Arbeiterruhelohngesetz
- BSG, 31.10.1962 - 12/3 RJ 36/60 - Gewährung von Rente eines Versicherungsnehmers (Landarbeiter und Tiefbauarbeiter) wegen Berufsunfähigkeit; Berufsunfähigkeit bei Herabsinken der Erwerbsfähigkeit infolge von Krankheit auf weniger als die Hälfte eines gleichwertigen gesunden Versicherten; Möglichkeit der Verweisung des Versicherungsnehmers auf andere Tätigkeiten
- BSG, 30.11.1961 - 4 RJ 278/58 - Anspruch auf Gewährung der Invalidenrente; Berufsunfähigkeit des Schwerbeschädigten; Feststellung des maßgeblichen bisherigen Berufes; Zumutbarkeit der Verweisung auf andere Tätigkeiten
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