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  1. Grundlagen
  2. Rundschreiben
  3. RdSchr. 01g vom 18.06.2001 (in der Fassung vom 01.04.2019) - Gemeinsames Rundschreiben betr. SGB IX; hier: Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
  4. Zu § 16 SGB IX
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Zu § 16 SGB IX Tit. 1 RdSchr. 01g, Allgemeines

Zu § 16 SGB IX Tit. 1 RdSchr. 01g
Gemeinsames Rundschreiben betr. SGB IX; hier: Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Zu § 16 SGB IX

Titel: Gemeinsames Rundschreiben betr. SGB IX; hier: Auswirkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Normgeber: Bund

Redaktionelle Abkürzung: RdSchr. 01g

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Rundschreiben

Zu § 16 SGB IX Tit. 1 RdSchr. 01g – Allgemeines

Mit Blick auf das in den §§ 14 und 15 SGB IX geregelte Verfahren zur Koordinierung der Leistungen wird im neu eingefügten § 16 SGB IX das Verfahren der Kostenerstattung zwischen den Rehabilitationsträgern, ergänzend zu den allgemeinen Vorschriften nach §§ 102 ff. SGB X, konkretisiert. Dabei wird zwischen vier verschiedenen Erstattungsvarianten unterschieden:

  • Erstattung bei Unzuständigkeit des zweitangegangenen Trägers (Absatz 1)

  • Erstattung in Fällen der Trägermehrheit bei teilweiser Unzuständigkeit des leistenden Trägers (Absatz 2)

  • Erstattungsanspruch des leistenden Trägers nach Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Absatz 5)

  • Erstattung bei Unzuständigkeit des erstangegangenen Trägers (§§ 102 ff. SGB X)

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Top-Themen in der Rechtsdatenbank
Zeitgrenzen bei kurzfristiger Beschäftigung

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Anhebung des Mindestlohns

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