§ 33 Abs. 1 Satz 5 SGB V

Der Anspruch auf die Versorgung mit Hilfsmitteln umfasst auch die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung der Hilfsmittel.

Zu den notwendigen Änderungen der Hilfsmittel gehören insbesondere Erweiterungen und Ergänzungen, die die Ursache in der Person des Versicherten haben oder in der fortschreitenden technischen Entwicklung begründet sind. Technische Neuentwicklungen müssen jedoch im Hilfsmittelverzeichnis (§ 139 SGB V) aufgenommen sein. Hierzu muss der Hersteller die Funktionstauglichkeit und den therapeutischen Nutzen des Hilfsmittels sowie dessen Qualität nachweisen (§ 139 Abs. 4 SGB V).

Die Instandsetzung umfasst auch Reparaturen bei Verschleiß, wenn die Instandsetzung technisch möglich und wirtschaftlicher als eine Ersatzbeschaffung ist. Bei Unbrauchbarkeit oder Verlust ist das Hilfsmittel zu ersetzen. Die Gebrauchsdauer eines Hilfsmittels kann von der Beschaffenheit des Produktes oder der Körperkonstitution und Lebensweise des Versicherten abhängen. Für eine Ersatzbeschaffung ist daher eine individuelle Entscheidung notwendig. Dabei können die bei einzelnen Gegenständen angegebenen Mindestgebrauchszeiten, die für die Kriegsopferversorgung und die Unfallversicherung gelten, Anhaltspunkte bieten. Andererseits besteht nach Ablauf der Mindestgebrauchszeit nicht automatisch ein Anspruch auf Ausstattung mit einem neuen Hilfsmittel.

Die Instandsetzung oder der Ersatz kann ganz oder teilweise verweigert werden, wenn der Versicherte die Unbrauchbarkeit oder den Verlust des Hilfsmittels oder Pflegehilfsmittels durch Missbrauch vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.