Neue Regeln für pflegende Arbeitnehmer
27.05.2020 | Beruf und Pflege

Neue Regeln für pflegende Arbeitnehmer

Mit dem Pandemieschutzgesetz II erhalten pflegende Arbeitnehmer bis zum 30. September 2020 mehr Flexibilität zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Welche neuen Fristen Arbeitgeber nun kennen sollten.

Unterstützung für pflegende Berufstätige

Viele Arbeitgeber haben es bereits bemerkt: Arbeitnehmer mit pflegebedürftigen Angehörigen haben durch die Corona-Krise Schwierigkeiten, die Pflege ihrer Angehörigen mit ihrer Berufstätigkeit zu vereinbaren. Denn Tageseinrichtungen sind geschlossen, ambulante Pflegedienste kommen nicht mehr wie gewohnt, ausländische Hilfen dürfen nicht einreisen. Als Entlastung hat der Gesetzgeber mit dem Pandemieschutzgesetz II die Regeln für Pflegeauszeiten angepasst und Erleichterungen beim Pflegeunterstützungsgeld beschlossen:

  • Beschäftigte, die einen Angehörigen pflegen, können statt der bisher üblichen zehn nun bis zu 20 Tage der Arbeit fernbleiben. Voraussetzung ist, dass eine pandemiebedingte akute Pflegesituation besteht, die bewältigt werden muss. Bei der kurzfristigen Arbeitsverhinderung aufgrund eines Pflegefalls muss der Vorgesetzte unverzüglich informiert werden. Arbeitgeber dürfen die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit verlangen.
  • Arbeitgeber müssen von Beschäftigten, die eine Pflegezeit (sechs Monate) oder eine Familienpflegezeit (24 Monate) nehmen, lediglich zehn Tage vorher schriftlich informiert werden. Bisher dauerte die Ankündigungsfrist gegenüber dem Arbeitgeber acht Wochen.
  • In Absprache mit dem Arbeitgeber ist es nun möglich, dass Arbeitnehmer, die ihre Pflegezeiten noch nicht ausgeschöpft haben, kurzfristig bisher nicht genutzte Zeiten in Anspruch nehmen. Die Gesamtdauer von 24 Monaten darf dabei nicht überschritten werden.
  • Während einer Familienpflegezeit können Arbeitnehmer vorübergehend weniger als 15 Stunden pro Woche beschäftigt werden.
  • Der unmittelbare Anschluss von Pflegezeit und Familienpflegezeit entfällt. Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhalten dadurch mehr Flexibilität.
  • Im Fall einer akuten Pflegesituation können Betroffene außerdem für bis zu 20 Arbeitstage Pflegeunterstützungsgeld in Anspruch nehmen.
  • Beim Darlehen für die Familienpflegezeit wird ein pandemie-bedingter Einkommensausfall nicht berücksichtigt.

Diese Ausnahmeregeln sind bis zum 30. September 2020 befristet.

Stand

Erstellt am: 27.05.2020

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