Expertenforum - Vertragsende Kapitallebensversicherung

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Vertragsende Kapitallebensversicherung
    Sehr geehrtes Expertenteam,

    wir haben einen Beschäftigten, der seit dem 01.09.1991 von der Rentenversicherungspflicht befreit ist. Seit 2003 haben wir einen Zuschuss in Höhe der Hälfte zu seiner Kapitallebensversicherung gezahlt. Diese ist nun zum 01.08.2020 beendet.
    Besteht nunmehr Versicherungspflicht in der Rentenversicherung? Welche Beitragsgruppen sind nun zu melden? Müssen wir als Arbeitgeber darüber hinaus etwas beachten?

    Mit freundlichen Grüßen

    Nadja Eichhorn
  • 02
    RE: Vertragsende Kapitallebensversicherung
    Hallo Frau Eichhorn,
     
    die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht ist vorwiegend in § 6 SGB VI geregelt.
    Hiernach wird bestimmten Personen, die insbesondere wegen der Zugehörigkeit zu einem anderen Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenensicherungssystem keiner Absicherung in der Rentenversicherung bedürfen, das Recht eingeräumt, sich unter gewissen Voraussetzungen von der Rentenversicherungspflicht befreien zu lassen.
    Nach unserem Kenntnisstand wird in diesem Zusammenhang von der Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass für die Fortwirkung der ausgesprochenen Befreiung eine dauerhafte Beibehaltung der der Befreiung ursprünglich zugrunde liegenden privaten Risikovorsorge nicht gefordert werden kann, wenn dies in der Gesetzesvorschrift nicht explizit vorgesehen ist (BSG v. 17.4.2002).
     
    Ist also - insbesondere bei einem durchgehenden Beschäftigungsverhältnis - der Versicherungsschutz der gesetzlichen Rentenversicherung durch die Befreiung verloren, bleibt es auch dann dabei, wenn dies für den Betroffenen einen wirtschaftlichen Nachteil bedeuten sollte; und zwar unabhängig davon, ob der private Lebensversicherungsvertrag nach Eintritt der Befreiung „willkürlich“ nicht fortgeführt wird oder er die Beiträge für die private Altersvorsorge aus finanziellen Gründen nicht mehr aufbringen kann.
     
    Wir empfehlen Ihnen, mit dem zuständigen Rentenversicherungsträger zu klären, ob diese Regelung auch auf den von Ihnen zu beurteilenden Sachverhalt zutrifft.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
Kontakt zur AOK Rheinland-Pfalz/Saarland AOK/Region ändern
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Haben Sie Fragen? Gerne setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung.