Expertenforum - Beschäftigungsverbot bei Schwangeren in Zeiten von Corona

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Beschäftigungsverbot bei Schwangeren in Zeiten von Corona
    Sehr geehrtes Expertenteam,

    bisher konnte der AG bei schwangeren MAinnen - auf Grund einer Allgemeinverfügung des Freistaates Bayern - ein Beschäftigungsverbot auf Grund von Corona aussprechen und bekam durch die Krankenkassen die entsprechende Erstattung.

    Mit einer neuen Verfügung überlässt es der Freistaat Bayern nun den AG, wie sie in diesen Fällen verfahren. Daher unsere Frage:
    - Wenn wir als AG sagen, dass wir bei unseren schwangeren MAinnen ein Beschäftigungsverbot aussprechen (als sozialer AG bzw. Fürsorgepflicht), bekämen wir dann von den Krankenkassen eine Erstattung unserer Aufwendungen?
    - Oder müsste ab diesem Zeitpunkt ein Arzt dieses Beschäftigungsverbot (auf Grund von Corona) aussprechen, damit wir eine Erstattung von den Krankenkassen bekommen?
    - Oder müssten wir als AG ab diesem Zeitpunkt und in diesen Fällen für unsere Aufwendungen bei den schwangeren MAinnen selber aufkommen?

    Vielen Dank schon mal im Voraus für die Hilfe!!!

    Viele Grüße
    Ch. Kolter-Bekker
  • 02
    RE: Beschäftigungsverbot bei Schwangeren in Zeiten von Corona
    Sehr geehrte Frau Kolter-Bekker,
     
    es gibt zwei Arten von Beschäftigungsverboten für schwangere Mitarbeiterinnen.
     
    Bei dem individuellen Beschäftigungsverbot besteht für die werdende Mutter und/oder das ungeborene Kind eine Gefährdung. In diesen Fällen spricht der behandelnde Arzt das Beschäftigungsverbot aus und Sie erhalten eine U2-Erstattung.
     
    Das generelle Beschäftigungsverbot ist nicht in der Person der Schwangeren begründet, sondern in ihrer beruflichen Tätigkeit. Aufgrund einer Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber unter Hinzuziehung des Betriebsarztes zu ermitteln, ob für eine schwangere Frau oder ihr Kind keine Schutzmaßnahmen erforderlich sind oder eine unverantwortbare Gefährdung durch eine Umgestaltung der Arbeitsbedingungen bzw. durch einen Arbeitsplatzwechsel ausgeschlossen werden kann. Nur wenn nicht anders möglich, ist ein teilweises oder vollständiges Beschäftigungsverbot auszusprechen.
     
    Die Umsetzung von Mutterschutz und das Aussprechen eines Beschäftigungsverbotes obliegt Ihnen als Arbeitgeber. Auch in diesen Fällen besteht ein Erstattungsanspruch.
     
    Grundlage für die Erstattung der Arbeitgeberaufwendungen bei Mutterschaft oder Beschäftigungsverbot sind das Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) und das Mutterschutzgesetz (MuSchG).
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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