Expertenforum - Beitragsrechtliche Behandlung von Überstunden bei KUG

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Beitragsrechtliche Behandlung von Überstunden bei KUG
    Sehr geehrtes AOK-Expertenteam,

    bei uns werden Überstunden die 1 Jahr alt sind und nicht abgebaut werden konnten im 12.Monat ausgezahlt (als Einmalzahlung behandelt).
    Da wir mit Beginn 01.08.2020 KUG beantragen werden, stellt sich uns die Frage, was passiert mit den Überstunden bezüglich der Verbeitragung.
    Die Bundesagentur friert mit Beginn KUG unsere Überstundenkonten ein, das bedeutet diese dürfen dann nicht mehr ausgezahlt werden.
    Da bei uns KUG bis zum 31.12.2020 beantragt wird, bedeutet das wir wahrscheinlich erst ab den 01.01.2021 wieder die Überstunden auszahlen können. Wird seitens der Krankenkassen bezüglich der KUG Vorgabe die Verbeitragung von Überstunden, welche älter als ein Jahr sind auch ausgesetzt? Können die Überstunden dann im Januar gesammelt ausgezahlt werden auch wenn Sie dadurch älter als ein Jahr sind.

    Vielen Dank schon einmal für eine Antwort.

    Mit freundlichen Grüßen.
  • 02
    RE: Beitragsrechtliche Behandlung von Überstunden bei KUG
    Guten Tag,
     
    die genaue Unterscheidung zwischen laufendem oder einmaligem Arbeitsentgelt ist wichtig für die Beitragsberechnung. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt sind nach gesetzlicher Bestimmung Zuwendungen, die dem Arbeitsentgelt zuzurechnen sind und nicht für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt werden. Aus dieser Definition folgt im Umkehrschluss, dass es sich um laufendes Arbeitsentgelt handelt, wenn die Zuwendungen für die Arbeit in einem einzelnen Entgeltabrechnungszeitraum gewährt werden.
     
    Bei der Auszahlung von Überstundenvergütungen handelt es sich nicht um einen Einmalbezug, sondern um laufendes Arbeitsentgelt. Bei laufendem Arbeitsentgelt gilt in der Sozialversicherung das Entstehungsprinzip. Wird eine Überstundenvergütung für einen Monat aus einem zurückliegenden Zeitraum ausbezahlt, so muss dieser Zeitraum, in dem die Überstunden angefallen sind, nochmals rückwirkend aufgerollt werden. Die Überstunden müssen letztlich immer in dem Monat verbeitragt werden, in dem sie tatsächlich angefallen sind.
     
    Eine Abrechnung als einmaliges Arbeitsentgelt ist grds. nicht zulässig.
     
    Eine vereinfachte Beitragsberechnung für Mehrarbeitsvergütungen ist nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen möglich. Im Besprechungsergebnis der Spitzenverbände der Sozialversicherung vom 14./15.11.2012 wird dargelegt, dass eine Abrechnung von Mehrarbeitsstunden als Einmalbezug grundsätzlich nicht zulässig ist.
     
    In Ausnahmefällen kann die Abgeltung aus Vereinfachungsgründen im aktuellen Entgeltabrechnungszeitraum wie einmalig gezahltes Arbeitsentgelt behandelt werden. Dies allerdings mit der Maßgabe, dass die anteiligen Beitragsbemessungsgrenzen des Nachzahlungszeitraumes zugrunde zu legen sind; dadurch wird der Charakter der Nachzahlung als laufendes Arbeitsentgelt nicht berührt. Die Rentenversicherungsträger beanstanden dies im Rahmen der Arbeitgeberprüfungen aufgrund gleich hoher Beiträge nicht, sofern die angesammelten Entgelte noch im gleichen Kalenderjahr, spätestens bis März des Folgejahres, tatsächlich ausgezahlt werden.

    Eine Aussetzung der Verbeitragung von Überstunden gibt es seitens der Krankenkassen nicht.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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