Überblick: Entsendungen und Saisonkräfte

Eine Entsendung liegt vor, wenn ein in Deutschland angestellter Arbeitnehmer auf Weisung seines Arbeitgebers ins Ausland geht und dort einer im Voraus befristeten Tätigkeit nachgeht. Er begibt sich damit außerhalb des Geltungsbereichs des deutschen Sozialversicherungsrechts.

Grundsätzlich gilt das Territorialitätsprinzip, wonach sozialversicherungsrechtliche Regelungen nur innerhalb des jeweiligen Staates gelten. Bei einer Entsendung ist es für alle Beteiligten aber oftmals praktikabler, wenn die bisherige Sozialversicherung im Heimatland fortbesteht. Deshalb gibt es zahlreiche Ausnahmen vom Grundsatz des Territorialitätsprinzips.

Welche sozialversicherungsrechtlichen Regelungen angewendet werden können, hängt zunächst einmal davon ab, in welches Land der Arbeitnehmer entsandt wird. 

• Für alle Mitgliedstaaten der EU, die drei Mitgliedstaaten des EWR (Europäischer Wirtschaftsraum, das sind Norwegen, Liechtenstein und Island) und die Schweiz gelten die Regelungen der EU-Verordnungen zur sozialen Sicherheit (VO (EG) 883/04 und VO (EG) 987/09).
• Für ein Land, mit dem Deutschland ein bilaterales Sozialversicherungsabkommen hat, werden die Regelungen dieses Abkommens angewendet.
• Für ein Land, das außerhalb der EU liegt und mit dem Deutschland kein Abkommen geschlossen hat, gelten  die Regeln der Ein- und Ausstrahlung.

Die Fortgeltung des heimischen Rechts wird immer mit einer Entsendebescheinigung nachgewiesen. In Europa ist das die A1-Bescheinigung. Für Staaten mit bilateralen Abkommen gibt es jeweils eigene Vordrucke.

Auch in der Coronapandemie ist die Einreise von Arbeitnehmern aus dem Ausland – Entsendete oder Saisonarbeitskräfte – möglich. Voraussetzung ist in der Regel ein negativer Covid-19-Test. Wer nach Deutschland einreist, erhält eine SMS, sobald sich sein Mobiltelefon das deutsche Netz einloggt. Die SMS der Bundesregierung klärt über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzbestimmungen und die Infektionsschutzmaßnahmen auf.

Die Europäische Union hat im Jahr 2018 die EU-Entsenderichtlinie reformiert. Zum 31. Juli 2020 hat Deutschland die Regelungen mit dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) in nationales Recht umgesetzt. Damit wird der Schutz entsandter Arbeitnehmer erweitert. Im Prinzip gilt: gleicher Lohn für gleiche Arbeit für einheimische und nach Deutschland entsandte Arbeitnehmer.

Bisher galten in Deutschland für Arbeitnehmer ausländischer Unternehmen nur die Mindestlohnsätze. Dies führt zu Verwerfungen, wenn Löhne oberhalb des Mindestlohns gezahlt werden. Jetzt gelten allgemeinverbindliche Tarifverträge, die höhere Tariflöhne als die Mindestentgelte in den Branchen vorsehen, auch für entsandte Arbeitnehmer angewandt.

Weitere Regelungen:

• EU-Unternehmen, die in Deutschland aktiv werden, sind verpflichtet, die entsendebedingten Kosten für Unterkunft, Reisekosten oder Verpflegung nach den Regeln des Herkunftslandes zu tragen.
• Aufwandserstattungen oder Entsendezulagen, also alle Zahlungen, die die Beschäftigten erhalten, um entsendebedingte Kosten auszugleichen, dürfen nicht mehr auf den Lohn angerechnet werden.
• Damit entsandte Arbeitskräfte unter angemessenen Bedingungen untergebracht werden, gelten Mindeststandards der Arbeitsstättenverordnung auch für ausländische Arbeitnehmer.

Zum besonderen Schutz langzeitentsandter Arbeitskräfte mit Entsendezeiträumen von mehr als 12 Monaten sollen für diese in Zukunft die deutschen Arbeitsgesetze umfassend angewandt werden. Das gilt auch für tarifvertraglich verbindliche Arbeitsbedingungen. In begründeten Ausnahmefällen können Arbeitgeber eine Fristverlängerung um sechs Monate beantragen.