Expertenforum - Prüfung der Berufsmäßigkeit

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Prüfung der Berufsmäßigkeit
    Guten Morgen,

    die Prüfung der Kurzfristigen Beschäftigung erfolgt ja immer in zwei Schritten:

    1. Prüfung der Zeitgrenze mit allen Beschäftigungszeiten die mit Personengruppe 110 gemeldet wurden (Befristung Kalenderjahr 3 Monate oder 70 AT) . Sind diese Überschritten ist eine Kurzfristige Beschäftigung ja nicht möglich.
    Ist die Zeitgrenze eingehalten und liegt das AE bis 450,00 € - kann eine Kurzfristige Beschäftigung ja erfolgen ohne Prüfung der Berufsmäßigkeit. Liegt das AE über 450,00 € geht es mit dem zweiten Schritt weiter

    2. Prüfung der Berufsmäßigkeit: Alle Beschäftigungszeiten außer AE bis 450€ werden wieder zusammengerechnet ( mit Ausnahme von B.2.3.3 (3) ).
    Jetzt gibt es ja Personengruppen die von Gesetzgeber nicht berufsmäßig sind , z.B Schüler, Beschäftigung neben Hauütbeschäftigung etc.
    Muß ich für diese Personengruppe den 2 Schritt nicht prüfen, weil sie von vornerein nicht als berufsmäßig gelten?

    Für die Personengruppen die Berufsmäßig sind (Schulentlassung und dann Berufsausbildung) , da ist generell keine Kurzfristige Beschäftigung möglich, außer wenn das AE unter 450,00 € ist???

    Können Sie mir vielleicht weiterhelfen ob ich das so richtig verstanden habe? Bei Punkt 2 denke ich das die Prüfung erfolgen muss. Wäre ja unlogisch...bin aber etwas verwirrt.
  • 02
    RE: Prüfung der Berufsmäßigkeit
    Guten Tag,
     
    eine kurzfristige Beschäftigung kommt nur infrage, wenn die Tätigkeit nicht berufsmäßig ausgeübt wird. Berufsmäßig wird eine Beschäftigung dann ausgeübt, wenn sie für die in Betracht kommende Person nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist (BSG-Urteil vom 28.10.1960).
    Aufgrund ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts lassen sich beim Vorliegen bestimmter Fallgestaltungen, die die Lebenswirklichkeit abbilden, Rückschlüsse auf das Vorliegen einer berufsmäßigen Beschäftigung auch ohne konkrete Prüfung der Einkommensverhältnisse ziehen. Die Bestimmung von Berufsmäßigkeit geht unter anderem einher mit der Frage, ob der Arbeitnehmer zum Personenkreis der berufsmäßig Erwerbstätigen zu zählen ist. Aus diesem Grund können Arbeitgeber davon ausgehen, dass z. B. bei einer dem Grunde nach kurzfristigen Beschäftigung, die neben einer versicherungspflichtigen ausgeübt wird, Berufsmäßigkeit auszuschließen ist.
     
    Die Berufsmäßigkeit der Beschäftigung ist nicht zu prüfen, wenn die Beschäftigung bereits infolge Überschreitens der Zeitgrenze von drei Monaten beziehungsweise 70 Arbeitstagen (Ausnahmeregelung bis 31. Oktober 2020: 115 Arbeitstage) als nicht geringfügig anzusehen ist.
     
    Bei der Prüfung der Berufsmäßigkeit werden nur Beschäftigungen mit einem monatlichen Entgelt von mehr als 450 Euro berücksichtigt.
     
    Bestimmte Personengruppen können von vornherein nicht als kurzfristige Beschäftigte angestellt werden, weil sie als berufsmäßig gelten. Dazu zählen:
     
    - Personen, die Leistungen von der Arbeitsagentur erhalten oder die dort als arbeitsuchend gemeldet sind
    - Mütter und Väter, die während ihrer Elternzeit befristet arbeiten
    - Personen, die während eines unbezahlten Urlaubs befristet tätig sind
    - Schulabgänger zwischen Schulende und Berufsausbildung oder Beschäftigungsaufnahme
    - Schulabgänger zwischen Schulende und Bundesfreiwilligendienst/freiwilligem Wehrdienst.
     
    Für eine Beurteilung ist es immer wichtig, sich den Sachverhalt individuell anzuschauen und danach zu entscheiden, ob eine Berufsmäßigkeit vorliegt oder nicht.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
Kontakt zur AOK PLUS AOK/Region ändern
Grafik Ansprechpartner
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik Firmenkundenservice
Besuchen Sie uns oder vereinbaren Sie einen Termin in Ihrem Unter­nehmen.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.