Expertenforum - Coronaprämie und Pflegedienst

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Coronaprämie und Pflegedienst
    Sehr geehrtes AOK-Team,
    die Bundesregierung hat ja gesetzlich festgelegt, dass die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen eine einmalige Sonderleistung bis zu € 1.000,00 vom Arbeitgeber ausbezahlt bekommen. Die Mitarbeiter im Pflegebereich konnten aber zusätzlich selbst auch noch einen Bonus in Höhe von höchstens € 500,00 vom Freistaat Bayern beantragen.
    Meine Frage ist nun:
    Der Arbeitgeber kann ja nur bis zu € 1.500,00 steuer- und sozialversicherungsfreien Corona-Bonus auszahlen. Der Bonus vom Freistaat Bayern, den der
    Arbeitnehmern selbst beantragt und direkt ausbezahlt bekommen hat, ist hier nicht mit anzurechnen oder?
    Bei der Antragstellung der "Corona-Prämie Bund" durch den Arbeitgeber bei den Pflegekassen, wird nämlich die Frage gestellt, ob die Arbeitnehmer bereits
    einen Bonus vom Freistaat Bayern erhalten haben.

    mfg
    Karin Brunner
  • 02
    RE: Coronaprämie und Pflegedienst
    Sehr geehrte Frau Brunner,
     
    der Gesetzgeber hat, um den in der aktuellen Krisenzeit noch intensiver als ohnehin schon arbeitenden Beschäftigten der Pflegeeinrichtungen auch eine finanzielle Wertschätzung zu zeigen, die Grundlage zur Zahlung einer Corona-Prämie geschaffen (§ 150a SGB XI).
     
    Die Corona-Prämie für die Beschäftigten ist bis zu einer maximalen Höhe von 1500 EUR sozialversicherungs- und steuerfrei.
     
    Ein Teil der Prämie wird durch die Pflegekasse finanziert, ein weiterer Teil kann von den Bundesländern oder den Arbeitgebern finanziert werden. Die Höhe der Prämie ist abhängig von der jeweiligen Tätigkeit und der geleisteten Arbeitszeit.
     
    Ausdrücklicher Wille des Gesetzgebers ist damit, dass alle diejenigen eine Prämie erhalten sollen, die „vor Ort“ eingesetzt waren.
     
    Die Corona-Prämie ist für Vollzeitbeschäftigte, die in dem Zeitraum vom 1. März 2020 bis einschließlich zum 31. Oktober 2020 (Bemessungszeitraum) mindestens drei Monate in einer zugelassenen oder für eine zugelassene Pflegeeinrichtung tätig waren, in folgender Höhe auszuzahlen:
     
    - in Höhe von 1.000 Euro für Beschäftigte, die Leistungen nach diesem Buch oder im ambulanten Bereich nach dem Fünften Buch durch die direkte Pflege und Betreuung von Pflegebedürftigen erbringen,
     
    - in Höhe von 667 Euro für andere Beschäftigte, die in einem Umfang von mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit gemeinsam mit Pflegebedürftigen tagesstrukturierend, aktivierend, betreuend oder pflegend tätig sind,
     
    - in Höhe von 334 Euro für alle übrigen Beschäftigten.
     
    Sobald Sie den Mitarbeitern die Prämie ausgezahlt haben, spätestens jedoch bis zum 15. Februar, müssen Sie der jeweils zuständigen Pflegekasse die Höhe und den Zeitpunkt der tatsächlichen Auszahlung mitteilen. Das gilt  nur für die durch die Pflegekassen finanzierte Corona-Prämie.
     
    Etwaige Aufstockungen, die Sie als Pflegeeinrichtung selbst vorgenommen haben, sind nicht mitzuteilen. (Ausnahmen könnte es aber auf Landesebene geben, wenn die Corona-Prämie aus Landesmitteln nach § 150a Absatz 9 SGB XI aufgestockt wird – darauf weist der GKV-Spitzenverband hin). Auch diese Mitteilung ist unterschrieben und in Textform elektronisch einzureichen.

    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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