Expertenforum - Abmeldung wegen Kinderbetreuung Corona

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Abmeldung wegen Kinderbetreuung Corona
    Sehr geehrtes Team,
    eine Mitarbeiterin war vom 30.3. bis 21.6. zur Konderbetreuung zu Hause, da die Schule geschlossen war. In dieser Zeit waren 2 Wochen, vom 6.-18.4. Schulferien. Da diese Zeit nicht ersattungsfähig ist habe ich unbezahlten Urlaub angerechnet. Nach 6 Wochen "Kinderbetreuung" muß ja eine Abmeldung bei der KK erfolgen. Nach meinem Verständnis wäre das der 24.5., da ja die Ferienzeit ausgenommen wird. Mein Abrechnungssystem erzeugt eine Abmeldung per 29.4.
    Was ist hier richtig?
  • 02
    RE: Abmeldung wegen Kinderbetreuung Corona
    Hallo HfBb,
     
    mit Datum vom 09.04.2020 informierte der GKV Spitzenverband über die „versicherungs- und beitragsrechtliche Auswirkungen des Bezugs einer Verdienstausfallentschädigung bei behördlich angeordneter Kita- oder Schulschließung“, welche für die Zeit vom 30.03.2020 bis 31.12.2020 Anwendung findet.
     
    Demzufolge besteht für versicherungspflichtige Arbeitnehmer, denen eine Entschädigung nach 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) gewährt wird, die Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten und Arbeitslosenversicherung fort. Wird die Entschädigungszahlung für die Zeit der Schulferien unterbrochen, weil in dieser Zeit ein Entschädigungsanspruch nicht gegeben ist, und existiert auch nach anderen gesetzlichen, tariflichen, betrieblichen oder individualrechtlichen Grundlagen kein Entgeltanspruch, besteht die Sozialversicherungspflicht auf der Grundlage der Fiktion des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IV fort. Im Anschluss daran setzt sich im Falle der Wiederaufnahme der Entschädigungszahlung die nach § 57 IfSG („angeordnete“) Versicherungspflicht fort.
     
    Auf Ihren Fall bezogen bedeutet dies folgendes:
     
    Davon ausgehend, dass die Mitarbeiterin die oben angesprochene Entschädigungszahlung erhalten hat, unterlag das Beschäftigungsverhältnis demnach seit 30.03.2020 weiterhin der Versicherungspflicht. Für die Zeit der Osterferien bestand trotz des „unbezahlten Urlaubs“ für zwei Wochen die sich aus dem Beschäftigungsverhältnis resultierende Sozialversicherungspflicht fort. Nach den Osterferien mit erneuter Aufnahme bis zum letzten Tag der Entschädigungszahlung ist weiterhin von Sozialversicherungspflicht auszugehen.
     
    Sofern die durch die Kinderbetreuung verursachte Arbeitsunterbrechung „länger als einen (Zeit-) Monat“ andauert, endet die entgeltliche Beschäftigung nach einem Monat (gerechnet von dem Tag an der auf den letzten Tag der Entschädigungszahlung folgt), sodass nach unserer Auffassung zu diesem Zeitpunkt eine Abmeldung mit dem Grund der Abgabe „34“ zu übermitteln wäre.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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