Sozialversicherung: kurz notiert im September

Lesen Sie im AOK-Arbeitgeber-Newsletter: eAU * Freistellen für die Coronaimpfung * Künstlersozialabgabe* Sozialversicherungsentgeltverordnung

eAU: Ab 1. Oktober 2021 gilt eine Übergangsregelung

Ab dem 1. Oktober 2021 können Arbeitgeber mit zwei unterschiedlichen Dokumenten zum Beleg der Arbeitsunfähigkeit eines Beschäftigten konfrontiert werden. Grund hierfür ist eine kurzfris­tig eingeführte Übergangsregelung. Da die technische Umstellung auf das elektronische Ar­beits­un­fä­hig­keits­ver­fah­ren (eAU-Verfahren) zum 1. Oktober 2021 nicht flächendeckend bei allen Ärzten möglich ist, können Arztpraxen vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 2021 noch den be­kann­ten „Nachweis zur Vorlage beim Arbeitgeber“ in Form des gelben Scheins ausstellen. Arzt­pra­xen, die bereits an die eAU-Technik angeschlossen sind, werden dem Versicherten als Nach­weis für den Arbeitgeber einen unterschriebenen Papierausdruck mitgeben. Dieser Nach­weis ähnelt dem bisherigen zwar, ist aber nicht gelb.

Coronaimpfungen während der Arbeitszeit

Um die Impfquote zu erhöhen, müssen Arbeitgeber ihre Beschäftigten umfassend über das Virus und die Impfung informieren und sie für die Impfung von der Arbeit freistellen. Das sieht ein neu­er Beschluss des Bundeskabinetts vor, der am 10. September 2021 in Kraft getreten ist. Neu be­schlos­sen wurde auch, dass Arbeitgeber in bestimmten Branchen den Impfstatus ihrer Be­schäf­tig­ten abfragen dürfen. Die neue Regelung gilt für Kindertagesstätten, Schulen, teil- und voll­sta­ti­o­nä­re Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte und Gefängnisse. Das Auskunftsrecht zum Impfstatus wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt, die bis einschließlich 24. November 2021 verlängert wurde.

Weitere Informationen zu den neuen Regelungen für Arbeitgeber finden Sie hier.

Künstlersozialabgabe im Jahr 2022 unverändert

Unternehmen, die künstlerische oder publizistische Leistungen beziehen, müssen die sogenannte Künstlersozialabgabe zahlen. Im Jahr 2021 beträgt der Abgabesatz 4,2 Prozent. Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Arbeit und Soziales plant den Abgabesatz für das Jahr 2022 bei dem genannten Wert zu belassen. Das geht aus dem Entwurf der Künstlersozialabgabe-Verordnung 2022 hervor. Entscheidend für die Stabilität des Abgabesatzes ist ein Entlastungszuschuss des Bundes in Höhe von 84,6 Millionen Euro, wodurch betroffene Unternehmen mit Blick auf die Coronapandemie zusätzlich entlastet werden sollen.

Sozialversicherungsentgelt­verordnung: Anpassung zum 1. Januar 2022 geplant

In der Sozialversicherungsentgeltverordnung sind die Werte der einzelnen Sachbezüge, die ein Arbeitgeber für Verpflegung, Unterkunft und Wohnung anzusetzen hat, festgeschrieben. Der Gesetzgeber passt diese Werte grundsätzlich jährlich an. Aktuell hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Entwurf der 12. Verordnung zur Änderung der So­zi­al­ver­si­che­rungs­ent­gelt­ver­ord­nung vorgelegt. Demnach steigt der Sachbezugswert für zur Verfügung gestellte Ver­pfle­gung monatlich von 263 Euro auf 270 Euro. Dieser Wert setzt sich zukünftig zusammen aus Frühstück 56 Euro, Mittagessen und Abendessen jeweils 107 Euro. Zudem wird voraussichtlich der Wert für eine überlassene Unterkunft von 237 Euro auf 241 Euro steigen.

Eine Übersicht der aktuell gültigen Sachbezugswerte finden Sie hier.

Stand

Erstellt am: 15.09.2021

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