Sozialversicherung: kurz notiert im April

Lesen Sie im AOK-Arbeitgeber-Newsletter: Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen * Flexible Beschäftigung von Saisonarbeitern * Grenzgänger und Entsendete * AU-Bescheinigung auch telefonisch * Krankenkassen in Zeiten von Corona

Corona-Krise: Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen möglich

Arbeitgeber, die aufgrund der aktuellen Situation ihre Sozialversicherungsbeiträge nicht zahlen kön­nen, haben bei der AOK die Möglichkeit, eine Stundung oder eine Ratenzahlung zu be­an­tra­gen. Voraussetzung ist, dass die Unternehmen die Entlastungsmöglichkeiten durch Kurz­ar­bei­ter­geld und sonstige Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen, die als Schutzschirme aktuell von der Bundesregierung zur Verfügung gestellt werden, nutzen. Die dadurch den Unternehmen zur Verfügung stehenden Mittel sind nach entsprechender Gewährung auch für die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge einschließlich der bis dahin gestundeten Beiträge zu verwenden.

Auf Antrag des Arbeitgebers bei der AOK können die bereits fällig gewordenen oder noch fällig werdenden Beiträge zunächst für März und April 2020 gestundet werden. Stundungen werden längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats Mai 2020 gewährt. Einer Si­cher­heits­leis­tung bedarf es hierfür nicht, auch Stundungszinsen, Säumniszuschläge und Mahngebühren werden nicht berechnet.

Die häufigsten Fragen und Antworten zum Thema Stundung beantwortet der GKV-Spit­zen­ver­band in diesem Schreiben.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf der Corona-Themenseite auf dem AOK-Fach­por­tal für Arbeitgeber.

Kurzfristige Beschäftigung: Saisonarbeiter und Aushilfen bleiben länger sozialversicherungsfrei

Aktuell startet die Spargelsaison und mit ihr normalerweise die Zeit der Erntehelfer, die als Sai­son­kräf­te nach Deutschland kommen. In diesem Jahr ist allerdings alles anders und deutlich weniger als die benötigte Anzahl an Erntehelfern, etwa aus Polen und Rumänien, können aufgrund der geschlossenen Gren­zen ein­rei­sen.

Um den zu erwartenden Engpass bei den Saisonarbeitern abzumildern, werden die Regelungen nun flexibler gestaltet. Bis Ende Oktober bleiben Saisonarbeitskräfte und kurzfristig Beschäftigte insgesamt fünf Monate beziehungsweise 115 Arbeitstage lang sozialversicherungsfrei. Nor­ma­ler­wei­se gilt eine Grenze von 70 Arbeitstagen im Kalenderjahr. Darüber hinaus werden Hin­zu­ver­dienst­gren­zen für Altersrentner in der gesetzlichen Rentenversicherung von 6.300 Euro auf 44.590 Euro angehoben, um die Arbeit als Erntehelfer finanziell attraktiver zu gestalten. Die Re­ge­lung gilt bis 31. Oktober 2020. Auch die Anrechnungsfreigrenzen für Beschäftigte, die Kurz­ar­bei­ter­geld beziehen und bei der Ernte aushelfen wollen, werden ausgeweitet.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf der Corona-Themenseite auf dem AOK-Fach­por­tal für Arbeitgeber.

Keine Auswirkungen für Grenzgänger und Entsendete

Wenn Beschäftigte in der Corona-Krise durch Grenzschließungen vorübergehend von zu Hause arbeiten, hat das keine Auswirkungen auf das anzuwendende Sozialversicherungsrecht. Das hat der GKV-Spitzenverband in einem Rundschreiben präzisiert.

Für Arbeitnehmer aus dem EU-Ausland, die in Deutschland arbeiten, gilt das deutsche So­zi­al­ver­siche­rungs­recht. Daran ändert sich nichts, wenn sie vorübergehend ihre Tätigkeit ganz oder teil­wei­se von zu Hause verrichten. Sollte es von den Behörden des Mitgliedsstaats gefordert werden, ist die Ausstellung einer A1-Bescheinigung möglich.

Für Personen, die normalerweise in einem EU-Mitgliedstaat tätig sind, zurzeit aber ihre Arbeit in ihrem Heimatort in Deutschland erledigen, gilt umgekehrt dasselbe. Ausgestellte A1-Be­schei­ni­gun­gen bleiben für die Zeit der Corona-Krise weiterhin gültig.

Was bei der Unterbrechung oder Verschiebung einer Entsendung gilt, lesen Sie auf der Corona-Themenseite.

AU-Bescheinigung vorübergehend auch telefonisch möglich

Ausnahmeregelung wegen des Coronavirus

Bis zum 23. Juni können Ärzte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU-Bescheinigungen) nach einem vereinfachten Verfahren jetzt für maximal 14 Tage auch nach einer telefonischen Anam­ne­se Arbeitsunfähigkeit attestieren. Diese Ausnahmeregelung dient dazu, die Keimverbreitung des COVID-19-Virus zu vermeiden und die zurzeit überfüllten Arztpraxen zu entlasten.

Die Krankschreibung am Telefon gilt nur für Erkrankungen der oberen Atemwege. Laut Rund­schrei­ben des GKV-Spitzenverbands (RS 2020/146 vom 9. März 2020) ist diese Möglichkeit der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit auf Erkrankungen der oberen Atemwege, die keine schwere Symptomatik vorweisen oder Kriterien des Robert-Koch-Instituts für einen Verdacht auf eine In­fek­ti­on mit COVID-19 erfüllen, begrenzt.

„Atemwegserkrankte Arbeitnehmer sollen zuerst ihren Arzt anrufen“, erklärt Ramon Lang vom GKV-Spitzenverband. Der könne dann für Patienten mit leichten Symptomen telefonisch eine AU-Bescheinigung für maximal sieben Tage ausstellen. Patienten, die schwer erkrankt sind oder die Kriterien des Robert-Koch-Instituts für einen Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19 erfüllen, erhalten einen Termin in der Praxis oder beim Gesundheitsamt zur persönlichen Untersuchung.

Da es noch keine digitale AU-Bescheinigung gibt, können Ärzte die AU-Bescheinigung nur per Post an den Patienten schicken, der sie dann an seinen Arbeitgeber übermittelt.

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Krankenkassen in Zeiten von Corona

Das öffentliche Leben kommt immer mehr zum Stillstand. Dagegen läuft das Gesundheitssystem auf Hochtouren. Auch die Krankenkassen tragen ihren Teil dazu bei, dass das System läuft. Ge­nau wie viele andere Krankenkassen ist die AOK PLUS vor allem eins: systemrelevant für das Ge­sund­heits­sys­tem. Denn über die Krankenkassen werden viele Geldmittel verteilt, sei es bei den Krankenhäusern, den Ärzten, Therapeuten oder auch Versicherten. Dazu finden Sie hier In­for­ma­ti­o­nen und Zahlen.

Stand

Erstellt am: 14.04.2020

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