Kurzarbeit und Mutterschutz

Wann schwangere Arbeitnehmerinnen Kurzarbeitergeld erhalten und wann der Arbeitgeber Mutterschutzlohn zahlt beziehungsweise die Krankenkasse Mutterschaftsgeld leistet.

Bei Beschäftigungsverbot: Mutterschutzlohn

Nach dem Mutterschutzgesetz sind Arbeitgeber verpflichtet, schwangeren Arbeitnehmerinnen mit einem teilweisen oder vollständigen Beschäftigungsverbot grundsätzlich Mutterschutzlohn zu zahlen. Das gilt unabhängig davon, ob das Beschäftigungsverbot betrieblich (13 Abs. 1 Nr. 3 MuSchG) oder ärztlich veranlasst wurde.

Ein betriebliches Beschäftigungsverbot ergibt sich, wenn der Arbeitgeber eine Gefährdung der schwangeren oder stillenden Frau weder durch Schutzmaßnahmen noch durch einen Ar­beits­platz­wech­sel ausschließen kann. Der Mutterschutzlohn ist an das Beschäftigungsverbot geknüpft und damit liegt eine gewisse zeitliche Begrenzung vor.

Mutterschutzlohn oder Kurzarbeitergeld?

Arbeitnehmerinnen haben nach einer aktuellen Aussage der Bundesagentur für Arbeit (BA) keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn sie sich zum Zeitpunkt der Kurzarbeit in einem Beschäftigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz befinden. Das gilt auch, wenn der Unter­nehmensteil, dem die Arbeitnehmerin zuzuordnen ist, von Kurzarbeit betroffen ist.

Nach Auffassung der BA soll die mutterschutzbedingte Unterbrechung der Arbeitstätigkeit für Frauen kein Nachteil sein. Daher sind nach Angaben der BA beim zeitlichen Zusammenfallen von Beschäftigungsverboten und Kurzarbeit Leistungen nach dem Mutterschutzgesetz zu erbringen.

Mutterschaftsgeld und Kurzarbeitergeld

Während der Schutzfristen (sechs Wochen vor und acht beziehungsweise zwölf Wochen nach der Entbindung, § 3 Abs. 1 und 2 MuSchG) ist ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld ausgeschlossen.

Die Krankenkasse zahlt in dieser Zeit Mutterschaftsgeld (§ 24i SGB V) bis zu einem Betrag von 13 Euro kalendertäglich.

Der Arbeitgeber zahlt für dieselbe Zeit ergänzend einen Zuschuss (§§ 20, 21 MuSchG) zum Mutter­schaftsgeld bis zum Erreichen des Nettoarbeitsentgelts.

So unterstützt die AOK

Das Thema Kurzarbeit wirft in vielen Betrieben zahlreiche Fragen auf. Kompetente und ver­läss­liche Antworten finden Sie auf dem AOK-Fachportal für Arbeitgeber. Hier können Sie unter an­derem ein Video des Online-Seminars „Coronavirus und Kurzarbeit“ anschauen.

Stand

Erstellt am: 16.06.2020

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