Corona-Krise: Kurzarbeitergeld leichter zugänglich
17.03.2020 | Corona-Krise

Corona-Krise: Kurzarbeitergeld leichter zugänglich

Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt viele Unternehmen vor große Herausforderungen. Um die Folgen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer abzufedern, hat der Bundesrat im Eilverfahren einen leichteren Zugang zu Kurzarbeitergeld beschlossen. Die Regelungen sind befristet bis 31. Dezember 2021.

Neue Regeln für Kurzarbeit

Der Bundesrat hat ein Gesetz erlassen, das die Bundesregierung per Verordnung zu verschiedenen Maßnahmen ermächtigt, die Arbeitgebern einen leichteren Zugang zu Kurzarbeitergeld ermöglichen. Das so genannte "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld" passt die bisherigen Regelungen zur Kurzarbeit an die aktuelle Krisen-Situation an. Es sieht folgende Maßnahmen vor, um Betriebe während der Corona-Krise kurzfristig zu unterstützen:

  • Wenn aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle liegt bisher bei 30 Prozent der Belegschaft.
  • Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergelds soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden.
  • Auch Leiharbeitnehmer können nun auch Kurzarbeitergeld beziehen.
  • Die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit nun vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen.

Diese Regelungen zum erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld werden rückwirkend zum 1. März 2020 umgesetzt. Sie sollen bis Ende 2021 gewährt werden. Arbeitgeber müssen die Details des Kurzarbeitergelds mit der Agentur für Arbeit klären.

Wichtig für Arbeitgeber
Kurzarbeitergeld beantragen

Das Kurzarbeitergeld muss vom Arbeitgeber bei der zuständigen Agentur für Arbeit beantragt werden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Stand

Erstellt am: 17.03.2020

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