Expertenforum - Beschäftigungsverbot

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

  • 01
    Beschäftigungsverbot
    Hallo,

    zahlt bei einem Beschäftigungsverbot durch den Arbeitgeber auch die Krankenkasse?

    Vielen Dank!
  • 02
    RE: Beschäftigungsverbot
    Hallo Perso3,
     
    sofern der Arbeitgeber bei einem generellen Beschäftigungsverbot nach den Regelungen des Mutterschutzgesetzes zur Weiterzahlung von Arbeitsentgelt verpflichtet ist, besteht in einem solchem Fall nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) im Rahmen des Umlageverfahrens U2 ein Anspruch auf Erstattung bei der zuständigen Krankenkasse.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
     
  • 03
    RE: Beschäftigungsverbot
    Hallo,

    es ging jetzt darum, dass es eine Empfehlung für bestimmte Berufsgruppen gibt (wir sind Einzelhandel), aufgrund der Coronasituation, wenn die Abstandsregeln nicht garantiert eingehalten werden können, die Mitarbeiterin dann ggfs. freizustellen bzw. ein Beschäftigungsverbot auszusprechen.

    Danke!
  • 04
    RE: Beschäftigungsverbot
    Hallo Perso3,
     
    nachdem Sie Ihre Sachverhaltsschilderung konkretisiert haben, erhalten Sie von uns folgende Stellungnahme: 
     
    bei der Klärung Ihres Sachverhalts, ob Sie aufgrund der „Nichteinhaltung des Mindestabstandes“ Mitarbeitende ggf. freistellen und ein Beschäftigungsverbot aussprechen können, sind arbeitsrechtliche Regelungen betroffen, zu denen wir im Rahmen dieses Forums keine Stellungnahme abgeben können.
    Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen erhält man u.a. von Arbeitgeberverbänden, Kammern (Handwerkskammer, Industrie- und Handelskammer) oder Fachanwälten für Arbeitsrecht.
    Eine Erstattungsmöglichkeit des vom Arbeitgeber in einem solchem Fall (ggf.)  fortzuzahlenden Arbeitsentgelts über die Krankenkasse gibt es nicht.

    Mit freundlichen Grüßen  

    Ihr Expertenteam
     
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