Expertenforum - Eintritt Beschäftigungsverbot bei laufender Arbeitsunfähigkeit

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Eintritt Beschäftigungsverbot bei laufender Arbeitsunfähigkeit
    Sehr geehrtes Expertenteam,
    folgende Situation liegt vor:
    Eine Mitarbeiterin ist bis zum 29.09.2020 mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung krankgeschrieben. Nun legt Sie am 23.09.2020 eine Schwangerschaftsbescheinigung vor nachdem Sie ab dem 23.09.2020 laut Gefährdungsbeurteilung ein betriebliches Beschäftigungsverbot erhält.

    Nun unsere Frage: Was gilt für den Zeitraum vom 23.09.2020 bis zum 29.09.2020 (Beschäftigungsverbot oder Arbeitsunfähigkeit)?
  • 02
    RE: Eintritt Beschäftigungsverbot bei laufender Arbeitsunfähigkeit
    Hallo CV,

    bitte haben Sie Verständnis, dass ohne Kenntnis genauer Daten (Diagnosen) und Unterlagen in diesem Forum nur eine allgemeine Stellungnahme zu Ihrer Frage erfolgen kann. Wir bitten Sie daher, sich mit der zuständigen Krankenkasse in Verbindung zu setzen, um mit dieser eine Klärung herbeizuführen.  

    Ein Beschäftigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz (MuschG) kommt dann zum Tragen, wenn ein kausaler Zusammenhang zwischen Schwangerschaft bzw. deren Auswirkungen und der Gesundheitsgefährdung für Mutter und Kind bei fortdauernder Beschäftigung besteht. Hierzu gehören alle schwangerschaftsbedingten Beschwerden, die zu einer Arbeitsverhinderung führen.  

    Grundsätzlich besteht bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit, die „nichts“ mit der Schwangerschaft zu tun hat, ein Entgeltfortzahlungsanspruch entsprechend den allgemeinen Grundsätzen. Die begriffliche Abgrenzung zwischen Arbeitsunfähigkeit und Beschäftigungsverbot kann in der Praxis durchaus schwierig sein. Im Zusammenhang mit allen Schwangerschaftsbeschwerden hat der behandelnde Arzt verantwortlich abzuwägen und zu entscheiden, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt.
     
    Wird während einer bestehenden Arbeitsunfähigkeit ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen, ist aber die Arbeitsunfähigkeit die alleinige Ursache für den Arbeitsausfall, so ist ein Entgeltfortzahlungsanspruch entsprechend den allgemeinen Grundsätzen gegeben.  

    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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