Sozialversicherung: kurz notiert im August

Sonderregeln zu Kurzarbeit werden verlängert

Bis 30. September 2022 können Betriebe Kurzarbeit anmelden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten im Unternehmen von Arbeitsausfall betroffen sind. Die Bundesregierung hat Ende Juni die in der Coronapandemie eingeführten erleichterten Voraussetzungen für Kurzarbeit nochmals verlängert. Vor der Coronapandemie lag die Schwelle bei einem Drittel der Mitarbeitenden. Auch die Sonderregel, dass Beschäftigte zur Vermeidung von Kurzarbeit keine negativen Arbeitszeitsalden aufbauen müssen, wurde verlängert. Alle weiteren Sonderregeln bei der Kurzarbeit wie die verlängerte Laufzeit und die Erhöhung des Kurzarbeitergelds sind dagegen Ende Juni 2022 ausgelaufen.

Informationen zu Kurzarbeit finden Sie hier 

Neue Grundsätze für Meldung von AU-Zeiten

Der GKV-Spitzenverband hat am 1. Juli 2022 neue “Grundsätze für die Meldung der Arbeitsunfähigkeitszeiten im Rahmen des Datenaustausches (eAU - § 109 Abs. 1 SGB IV sowie § 125 SGB IV)” veröffentlicht. Die Teilnahme am Datenaustausch eAU ist für alle Beteiligten ab dem 1. Januar 2023 verpflichtend. Arbeitgeber können aber bereits jetzt schon AU-Zeiten bei den Krankenkassen elektronisch abfragen.

Weitere Informationen zum eAU-Verfahren und einen Erklärfilm finden Sie im Arbeitgeberportal.

Die Grundsätze mit Anhängen finden Sie im Arbeitgeberportal.

Unbedenklichkeitsbescheinigung - Jetzt im Abo beantragen

Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen sowie bei der Arbeitnehmerüberlassung benötigen Betriebe eine Unbedenklichkeitsbescheinigung von der Krankenkasse. Die Verlängerung einer solchen Bescheinigung ist seit Juli 2022 noch einfacher geworden. 

Benötigt ein Unternehmen eine Folgebescheinigung, kann es diese gleich beim ersten Antrag mit beantragen. Dadurch werden dann nach Ablauf der Vorgängerbescheinigung die Folgebescheinigungen automatisch ausgestellt und den Arbeitgebern oder auch bevollmächtigten Dritten zugestellt. Die Laufzeit des Abonnements ist zeitlich nicht begrenzt. 

Dieses sogenannte Abonnementmodell dient als Übergangslösung bis zur geplanten Überführung des Verfahrens in ein digitales Antrags- und Bescheinigungsverfahren.

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Unbedenklichkeitsbescheinigung anfordern

Mit dem neuen Antragsformular können Unternehmen einfach Unbedenklichkeitsbescheinigungen einzeln oder im Abonnement beantragen.

AU-Feststellung wieder per Telefon möglich

Seit 4. August können Ärztinnen und Ärzte Beschäftigte wieder am Telefon krankschreiben. Angesichts der zu langsam voranschreitenden Impfung der Bevölkerung und der leichten Übertragbarkeit der Omikron-Variante des Coronavirus können Arbeitnehmer, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, bis 30. November 2022 von niedergelassenen Ärzten telefonisch für bis zu sieben Kalendertage krankgeschrieben werden Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung kann ebenfalls telefonisch für weitere sieben Kalendertage ausgestellt werden. Je nach Pandemie-Lage kann sich das wieder ändern.

Informationen für Arbeitgeber in der Corona-Pandemie finden Sie hier.

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