Mobiles Arbeiten in Deutschland für ausländische Beschäftigte

Aktuell fliehen Menschen vor allem aus der Ukraine nach Deutschland. Manche Arbeitgeber in der Ukraine ermöglichen ihren geflohenen Beschäftigten, ihre Arbeit mobil („Remote-Work“) in Deutschland fortzusetzen. Wie dies sozialversicherungsrechtlich zu bewerten ist, haben die Spitzenverbände der Sozialversicherung in einer gemeinsamen Besprechung am 5. Mai 2022 geklärt.

Auf den Punkt gebracht

  • Nach Deutschland geflohene Beschäftigte können ihre Arbeit in Deutschland remote fortsetzen.
  • Es besteht keine Sozialversicherungspflicht in Deutschland, wenn die mobile Arbeit im Rahmen einer Entsendung (Einstrahlung) erfolgt. 
  • Aufgrund der aktuellen Situation in der Ukraine kann sich die Begrenzung einer Entsendung aus einer Entsendevereinbarung oder sogar aus einer mündlichen Absprache ergeben. 

Remote Arbeiten in Deutschland

Nicht jeder geflohene Mensch plant, sich dauerhaft im Ausland niederzulassen. Viele möchten in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Umstände es ermöglichen. So ist es auch bei vielen Ukrainern beziehungsweise Geflohenen aus der Ukraine, die sich vorübergehend in Deutschland aufhalten. Sie stehen aktuell in einem Arbeitsverhältnis mit ihrem Arbeitgeber aus der Ukraine. Der Arbeitgeber hat sich mit seinen Mitarbeitern darauf verständigt, die notwendigen Arbeiten remote zu verrichten (das sogenannte „Remote-Work“). Somit übt der Beschäftigte tatsächlich seine Arbeit aus, allerdings in Deutschland. Das hat zu der Frage geführt, wie eine solche Tätigkeit sozialversicherungsrechtlich zu bewerten ist.

Keine Sozialversicherungspflicht in Deutschland

Die Spitzenverbände der Sozialversicherung sind am 5. Mai 2022 zu dem Ergebnis gekommen, dass die deutschen Rechtsvorschriften hier nicht gelten, sofern es sich bei dem Arbeitsverhältnis um eine Entsendung im Rahmen einer Einstrahlung handelt. 

Voraussetzungen dafür sind:

  • Die Person steht weiterhin in einem Beschäftigungsverhältnis gegen Arbeitsentgelt bei seinem im Ausland ansässigen Arbeitgeber
  • Der ausländische Arbeitgeber hat seinen Mitarbeiter vorübergehend nach Deutschland entsandt, um zeitlich begrenzt seine Arbeit von hier auszuführen.

Begrenzung einer Entsendung

Der GKV-Spitzenverband führt aus, dass sich Begrenzungen typischerweise durch die Eigenart der Beschäftigung ergeben. Wenn der Arbeitgeber mit seinem Beschäftigten aber entweder eine Art Entsendevereinbarung mit einer zunächst zeitlichen Befristung abschließt oder eine mündliche Abrede trifft, wonach die Arbeit vorübergehend mobil im Entsendestaat (hier Deutschland) ausgeübt wird, ist der Punkt nach Ansicht der Besprechungsteilnehmer erfüllt und eine Einstrahlung liegt vor. Die deutschen Rechtsvorschriften greifen dann nicht, sondern die des Heimatstaats. 

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Anschaulich erklärt

In der AOK-Fachbroschüre „Entsendungen und Saisonkräfte“ erhalten Arbeitgeber alle wichtigen Informationen zu Ein- und Ausstrahlung.

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