Minijobs: alte Zeitgrenzen und neue Geringfügigkeits-Richtlinien

Seit dem 1. November 2021 gelten für kurzfristige Minijobs wieder die Zeitgrenzen von drei Monaten beziehungsweise 70 Arbeitstagen. Zusätzlich wurden in diesem Jahr aufgrund verschiedener Gesetzesänderungen, Gerichtsurteile und Rechtsauslegungen die für Minijobs relevanten Geringfügigkeits-Richtlinien aktualisiert. Was Arbeitgeber nun wissen sollten.

Auf den Punkt gebracht

  • Für kurzfristige Minijobs gelten seit dem 1. November 2021 wieder die Zeitgrenzen von drei Monaten beziehungsweise 70 Arbeitstagen.
     
  • Kurzfristige Beschäftigungen, die über den 1. November 2021 hinaus andauern, müssen neu beurteilt werden.
     
  • Zur Beurteilung der Minijobs gelten außerdem neue Geringfügigkeits-Richtlinien.

Wegfall der Übergangsregelung seit 1. November 2021

Aufgrund der Coronapandemie wurden die Zeitgrenzen für einen kurzfristigen Minijob vom 1. Juni 2021 bis zum 31. Oktober 2021 von drei auf vier Monate beziehungsweise von 70 auf 102 Ar­beits­ta­ge angehoben. Arbeitnehmer in einer kurzfristigen Beschäftigung sind in allen Versiche­rungs­zwei­gen versicherungs- sowie beitragsfrei, sofern keine berufsmäßige Be­schäf­ti­gung mit ei­nem monatlichen Arbeitsentgelt von mehr als 450 Euro vorliegt. Arbeitgeber hatten bei der Prü­fung, ob die Voraussetzungen für einen Minijob erfüllt sind, Vorbeschäftigungszeiten zu be­rück­sich­ti­gen. Seit dem 1. November 2021 gelten nun wieder die alten Zeitgrenzen.

Ein kurzfristiger Minijob, der ab dem Inkrafttreten der vorübergehenden Erhöhung der Zeit­gren­zen am 1. Juni 2021 bis zu deren Ende am 31. Oktober 2021 begonnen hat und darüber hinaus an­dau­ert, ist nach dem für den jeweiligen Beschäftigungszeitraum geltenden Recht zu beurteilen. Dabei ist der Beschäftigungsbeginn im Jahr 2021 maßgebend.

  • Begann die Beschäftigung vor dem 1. Juni 2021, ist sie kurzfristig, wenn sie zu Beginn eine der Zeitgrenzen von drei Monaten oder 70 Arbeitstagen nicht überschritten hat.

    Wenn diese Beschäftigung in der Zeit vom 1. Juni bis 31. Oktober 2021 auf längstens vier Mo­na­te oder 102 Arbeitstage verlängert wurde, besteht auch für diese Zeit Kurzfristigkeit.
     
  • Begann die Beschäftigung vor dem 1. November 2021, ist sie zu Beginn kurzfristig, wenn sie auf längstens vier Monate oder 102 Arbeitstage befristet ist.

    Besteht diese Beschäftigung über den 1. November 2021 hinaus, gilt seit diesem Tag wieder die kürzere Zeitdauer. Kurzfristigkeit liegt seit 1. November 2021 nur vor, wenn unter Be­rück­sich­ti­gung der Vorbeschäftigungszeiten die Beschäftigung auf längstens drei Monate oder 70 Ar­beits­ta­ge befristet ist.

Änderung der Ge­ring­fü­gig­keits-Richtlinien

Die Geringfügigkeits-Richtlinien erläutern, wie 450-Euro-Jobs und kurzfristige Minijobs ver­si­che­rungs-, beitrags- und melderechtlich zu beurteilen sind. Die Richtlinien wurden am 26. Juli 2021 aktualisiert und gelten seit dem 1. August 2021. Die wichtigsten Änderungen:

Erhöhung der Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale

Die Einnahmen aus nebenberuflichen Tätigkeiten als Übungsleiter, etwa als Trainer oder als Betreuer  sowie für ehrenamtliche Tätigkeiten sind in Höhe des pauschalen Steuer­frei­be­trags (Übungsleiter- beziehungsweise Ehrenamtspauschale) kein Arbeitsentgelt im Sin­ne der Sozialversicherung. Sie bleiben bei der Ermittlung des regelmäßigen monatlichen Ar­beits­ent­gelts eines 450-Euro-Jobs unberücksichtigt.

Seit dem 1. Januar 2021 beträgt die Übungsleiterpauschale 3.000 Euro jährlich (vorher: 2.400 Euro) und die Ehrenamtspauschale 840 Euro jährlich (vorher: 720 Euro).

Drei Monate oder 70 Arbeitstage – was gilt zur Begründung eines kurzfristigen Minijobs?

Aufgrund eines Urteils des Bundessozialgerichts sind die beiden Zeitgrenzen von drei Mo­na­ten beziehungsweise 70 Arbeitstagen, unabhängig vom wöchentlichen Ar­beits­um­fang, beispielsweise einer 4- oder 5-Tage-Woche, gleichwertige Alternativen zur Begründung eines kurzfristigen Minijobs.

Demzufolge sind die Voraussetzungen für einen kurzfristigen Minijob erfüllt, wenn er zwar länger als drei Monate, aber nicht länger als 70 Arbeitstage im laufenden Ka­len­der­jahr ausgeübt wird. Dies gilt auch im umgekehrten Fall.

Wirkung der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht bei Unterbrechung eines 450-Euro-Jobs

Die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht gilt für die gesamte Dauer eines 450-Euro-Jobs und endet mit der Beschäftigungsaufgabe.

In den aktualisierten Geringfügigkeits-Richtlinien wird klargestellt, dass ein 450-Euro-Job nicht deshalb endet, weil er wegen des Bezugs einer Entgeltersatzleistung, zum Beispiel Verletzten- oder Übergangsgeld, oder wegen Elternzeit unterbrochen wird.

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Erstellt am: 16.11.2021

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