Expertenforum - Urlaubsabgeltung nach Eleternzeit

© ZORAN ORCIK / Adobe Stock
Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

Fragen Sie Experten zu allen Aspekten der Sozialversicherung – im Expertenforum der AOK. An Werktagen bekommen Sie innerhalb von 24 Stunden eine Antwort.

Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Urlaubsabgeltung nach Eleternzeit
    Sehr geehrtes Expertenteam,

    wir haben eine Mitarbeiterin die seit 6/2019 in Elternzeit ist. Das Arbeitsverhältnis wird zum 11.07.2020 aufgelöst. Zum 11.07.20 endet auch die Elternzeit.
    Es sind noch 30 Urlaubstage abzugelten.

    Laut vorherigen Forumbeiträgen ist die Urlaubsabgeltung steuer- und sozialversicherungsfrei, da sich in Bezug auf die Sozialversicherungsfreiheit auf die SV-Tage bezogen wird. Diese sind ja während der Elternzeit nicht vorhanden. Richtig?

    Gibt es hier einen konkreten "Gesetzestext" bzw. Paragrafen, wo dies genau nachzulesen ist?

    Und noch eine Frage...
    Wieso verhält sich das bei einer Stundenabgeltung (unter gleichen Voraussetzungen) anders? Hier habe ich gelesen, das diese voll zu verbeitagen ist, unabhängig von den Sv-Tagen?!

    Vielen Dank schon mal und Freundliche Grüße
    Claudia Böttcher
  • 02
    RE: Urlaubsabgeltung nach Eleternzeit
    Hallo Frau Böttcher,
     
    Vergütungen, die vom Arbeitgeber für Tätigkeiten in einem bestimmten Entgeltabrechnungszeitraum gezahlt werden, stellen laufendes Arbeitsentgelt dar (z. B. Überstundenvergütungen).
    Die Beitragspflicht von laufendem Arbeitsentgelt (hierunter fallen Überstundenvergütungen) richtet sich in der Sozialversicherung grundsätzlich nach dem Entstehungsprinzip.
    Dies bedeutet, dass Beiträge zur Sozialversicherung bereits dann abzuführen sind, wenn der Anspruch auf das Arbeitsentgelt entstanden ist. Auf die tatsächliche Auszahlung des Arbeitsentgelts kommt es grundsätzlich nicht an. Die Verbeitragung von laufendem Arbeitsentgelt erfolgt monatlich maximal bis zur Höhe der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze.
    Wird laufendes Arbeitsentgelt aus mehreren Monaten gesammelt ausbezahlt, so sind die jeweiligen Zeiträume, in denen es erarbeitet wurde, nochmals rückwirkend aufzurollen. 
    Die von Ihnen angesprochene „Überstundenvergütung“ muss letztlich immer in dem Monat verbeitragt werden, in dem sie tatsächlich angefallen sind. Eine Abrechnung als einmaliges Arbeitsentgelt ist nicht zulässig.
     
    Als Besonderheit gilt für Einmalzahlungen nicht das ansonsten bei Sozialversicherungsbeiträgen anzuwendende Entstehungsprinzip, sondern das Zuflussprinzip.
    Einmalzahlungen sind in der Sozialversicherung nur dann beitragspflichtig, wenn diese auch tatsächlich ausgezahlt werden. Der reine Anspruch auf die Einmalzahlung reicht für die Beitragspflicht in der Sozialversicherung nicht aus.
    Für die Verbeitragung von Einmalzahlungen ist die anteilige Jahresbeitragsbemessungsgrenze anhand der SV-Tage zum jeweiligen Auszahlungszeitpunkt zu ermitteln.
     
    Bei einer Urlaubsabgeltung handelt es sich um einmalig gezahltes Arbeitsentgelt
    Einmalzahlungen werden grds. dem Entgeltabrechnungszeitraum der Auszahlung zugeordnet. Bei Einmalzahlungen während eines ruhenden Beschäftigungsverhältnisses (z. B. während Elternzeit) ist der letzte vorangegangene Entgeltabrechnungszeitraum des laufenden Kalenderjahrs Zuordnungszeitraum.
     
    Wie Sie bereits richtig vermuten, besteht Beitragsfreiheit für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt (hier: Urlaubsabgeltung), welches während eines ruhenden Beschäftigungsverhältnisses (z. B. Elternzeit) zur Auszahlung kommt unter der Voraussetzung, dass im laufenden Kalenderjahr keine sozialversicherungspflichtigen Tage (SV-Tage) vorliegen.
    Dies ergibt sich aus § 23 a Abs.1 Nr.3 Sozialgesetzbuch (SGB) IV.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
Kontakt zur AOK Bayern AOK/Region ändern
Grafik Firmenkundenservice
Ihr Ansprechpartner steht Ihnen gerne für Ihre Fragen zur Verfügung.
Grafik e-mail
Melden Sie uns Ihr Anliegen, wir antworten umgehend oder rufen Sie zurück.
Grafik Firmenkundenservice
Hier finden Sie die Bankverbindungen und die Betriebsnummer der AOK Bayern