Expertenforum - unwiderrufliche bezahlte Freistellung / unbezahlter urlaub

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Darüber hinaus können Sie sich im Expertenforum mit anderen Nutzern zu persönlichen Erfahrungen im Umgang mit der Sozialversicherung austauschen.

Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    unwiderrufliche bezahlte Freistellung / unbezahlter urlaub
    Sehr geehrtes Expertenteam,

    eine Mitarbeiterin hat einen Antrag auf unbezahlten Urlaub für die Zeit vom 01.07.-30.09.2020 gestellt, um bei einem anderen Arbeitgeber ein Praktikum zu absolvieren, welches sie für ihr Studium benötigt. Ob das Praktikum vergütet wird, ist mir nicht bekannt.


    Wir haben für die Zeit ein Ruhen des Arbeitsverhältnisses vereinbart mit unwiderruflicher unbezahlter Freistellung.
    Welcher Ausfallgrund ist für diesen Sachverhalt anzuwenden?

    unwiderrufliche unbezahlte Freistellung - hier würde zum 30.06.2020 eine Abmeldung erfolgen
    oder
    unbezahlter Urlaub - hier würde zum 31.07.2020 eine Abmeldung erfolgen

    Vielen Dank für Ihre Einschätzung.


  • 02
    RE: unwiderrufliche bezahlte Freistellung / unbezahlter urlaub
    Hallo Frau Schmidt,
     
    nach § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV gilt eine Beschäftigung gegen Arbeitsentgelt als fortbestehend, solange das Beschäftigungsverhältnis ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt fortdauert, jedoch nicht länger als einen Monat.
     
    Sofern eine Arbeitsunterbrechung „länger als einen (Zeit-)Monat“ andauert, endet die entgeltliche Beschäftigung nach einem Monat, sodass innerhalb von sechs Wochen nach ihrem Ende eine Abmeldung mit dem Grund der Abgabe „34“ zu erstatten ist.
    Da nach Ihrer Schilderung die Arbeitnehmerin seit dem 01.07. bis 30.09.2020 bei einem anderen Arbeitgeber ein Praktikum absolviert und die Beschäftigung bei Ihnen „ohne Entgelt“ unterbrochen, aber nicht beendet wird, ist somit - wie sie bereits vermutet haben - eine Abmeldung zum 31.07. 2020 mit dem Grund der Abgabe „34“ an die Krankenkasse zu übermitteln.
     
    Sozialversicherungsrechtlich spielt es keine Rolle, ob es sich um eine „unbezahlte Freistellung“ oder einen „unbezahlten Urlaub“ handelt.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
  • 03
    RE: unwiderrufliche bezahlte Freistellung / unbezahlter urlaub
    Vielen Dank für ihre Antwort. Unser Lohnprogramm würde bei einer unwiderruflichen Freistellung eine Abmeldung zum 30.06.2020 generieren.
    Verstehe ich es richtig, dass erst zum 31.07. eine Abmeldung erfolgen muss, weil trotz unwiderruflicher Freistellung und ruhenden Arbeitsverhältnis das Arbeitsverhältnis nicht beendet ist?

    Vielen Dank für ihre erneute Einschätzung.

  • 04
    RE: unwiderrufliche bezahlte Freistellung / unbezahlter urlaub
    Vielen Dank für ihre Antwort. Unser Lohnprogramm würde bei einer unwiderruflichen Freistellung eine Abmeldung zum 30.06.2020 generieren.
    Verstehe ich es richtig, dass erst zum 31.07. eine Abmeldung erfolgen muss, weil trotz unwiderruflicher Freistellung und ruhenden Arbeitsverhältnis das Arbeitsverhältnis nicht beendet ist?

    Vielen Dank für ihre erneute Einschätzung.

  • 05
    RE: unwiderrufliche bezahlte Freistellung / unbezahlter urlaub
    Hallo Frau Schmidt,
     
    der von Ihnen getroffenen Feststellung stimmen wir zu.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
     
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