Expertenforum - Unterschreitung JAEG

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Expertenforum

Experten antworten auf Ihre Fragen zur Sozialversicherung

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Fragen zum Jahreswechsel

Zum Jahresbeginn 2021 und auch schon im Herbst 2020 stehen wieder zahlreiche Neuerungen in der Sozialversicherung auf dem Programm. Darüber informieren wir bereits ab September in einem Themenspezial. Für Fragen zu den einzelnen Themen haben wir ein spezielles Expertenforum Jahreswechsel eingerichtet.

  • 01
    Unterschreitung JAEG
    Hallo,
    wenn man aufgrund einer Entgeltminderung und Neuberechnung der JAEG unterjährig versicherungspflichtig wird. Dies gilt ja dann ab sofort. Kann man sich dann nach §8SGB V befreien lassen oder geht dies nur zum Anfang des Jahres? Gilt dies für AN die bisher privat oder freiwillig versichert waren gleichermaßen? Kann die Befreiung nach §8 SGB V irgendwann widerrufen werden?

    Dankeschön.
  • 02
    RE: Unterschreitung JAEG
    Guten Tag,
     
    wird im Laufe eines Kalenderjahres die Jahresarbeitsentgeltgrenze unterschritten, tritt mit dem Zeitpunkt des Unterschreitens sofort Krankenversicherungspflicht ein. Hier besteht ein Unterschied zu der Fallkonstellation, wenn die Jahresarbeitsentgeltgrenze mit den regelmäßigen Arbeitsentgelt überschritten wird (in diesem Fall endet die Krankenversicherungspflicht frühestens zum Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Überschreitung erfolgt und dies auch nur, wenn die JAE-Grenze des Folgejahres ebenfalls überschritten wird).
     
    Nur wenn sich die Jahresarbeitsentgeltgrenze ändert (erhöht), was stets zum 01.01. eines Jahres der Fall ist und dadurch Krankenversicherungspflicht eintritt, besteht die Möglichkeit einer Befreiung nach § 8 SGB V.
     
    Tritt aufgrund der Reduzierung des Arbeitsentgeltes Krankenversicherungspflicht ein, ist eine Befreiung hiervon nicht möglich. § 8 SGB V sieht für diese Fallkonstellation keine Befreiungsmöglichkeit vor.
     
    Ist der Mitarbeiter freiwilliges Mitglied kann er sich nicht von der Versicherungspflicht befreien lassen, eine Pflichtmitgliedschaft ist vorrangig vor einer freiwilligen Mitgliedschaft.
     
    Tritt hingegen nach Vollendung des 55. Lebensjahres grundsätzlich Krankenversicherungspflicht ein, sind die Besonderheiten der sog. „55er-Regelung“ zu prüfen. Versicherungspflicht tritt dann nicht ein, wenn in den letzten 5 Jahren keine gesetzliche Krankenversicherung bestand und die Hälfe dieser Zeit (mind. 2,5 Jahre) Versicherungsfreiheit (z. B. wegen Überschreiten der JAEG), eine Befreiung oder eine selbstständige Tätigkeit bestand. Diese Versicherungsfreiheit liegt dann per Gesetz vor; ein Befreiungsantrag ist nicht zu stellen.
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
  • 03
    RE: Unterschreitung JAEG
    Danke für Ihre Antwort. Ich hätte da noch grad 2 Fragen:

    wenn die JAEG im laufe des Jahres unterschritten wird und man sofort Versicherungspflichtig wird aber abzusehen ist, das das Arbeitsentgelt ab Januar im darauffolgenden Jahr z.B. Januar 2021 wieder erhöht wird , dann wäre der Arbeitnehmer ja mindestens bis Ende 2022 versicherungspflichtig und die Versicherungsfeiheit würde dann zum 01.01.2023 greifen, hab ich das so richtig verstanden?

    Entgeltminderungen wären ja Reduzierung des Arbeitsentgeltes, Entgeltumwandlung, oder kein laufendes AE wegen Elternzeit oder Pflegezeit. Gäbe es da sonst noch andere Faktoren?

    Vielen lieben Dank.
  • 04
    RE: Unterschreitung JAEG
    Guten Tag,
     
    die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben in der Fachkonferenz „Beiträge“ am 20.03.2019 unter „Top 2“ erstmals festgelegt, dass nicht jede kurzfristige Minderung des Arbeitsarbeitsentgelts die Krankenversicherungsfreiheit enden lässt und insofern zum Eintritt von Versicherungspflicht führt. Eine zeitlich befristete Minderung des laufenden Arbeitsentgelts bei absehbarer Rückkehr zu den oder annähernd den Verhältnissen vor der Entgeltminderung lässt die Versicherungsfreiheit dann fortbestehen, wenn die Entgeltminderung nur von kurzer Dauer (in der Regel nicht mehr als drei Monate) ist.
     
    Eine zu Beginn der Minderung des laufenden Arbeitsentgelts gegebenenfalls bereits absehbare Rückkehr zu den oder annähernd den Verhältnissen vor der Entgeltminderung bleibt bei der versicherungsrechtlichen Beurteilung zunächst unberücksichtigt. Erst die mit dem Wegfall der vorübergehenden oder befristeten Entgeltminderung einhergehende Änderung der Einkommensverhältnisse bzw. die Rückkehr zu den ursprünglichen Einkommensverhältnissen löst - von diesem Zeitpunkt an - eine neue zukunftsbezogene Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts und eine daran geknüpfte versicherungsrechtliche Bewertung aus. Ergibt diese Beurteilung ein Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze, endet die Versicherungspflicht jedoch nicht sofort, sondern frühestens mit Ablauf des Kalenderjahres, wenn das Entgelt auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt.
     
    In ihrem Fall wäre der Arbeitnehmer nicht bis zum 31.12.2022 versicherungspflichtig, sondern bis zum 31.12.2021, sofern die aktuelle Jahresarbeitsentgeltgrenze und die Grenze des Jahres 2022 überschritten werden würden.
     
    Bei Unterbrechung des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses aus Anlass der Inanspruchnahme von Elternzeit - unabhängig von der Dauer der beanspruchten Elternzeit - endet die Versicherungsfreiheit mit Beginn der Elternzeit. Die Prüfung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts bei Inanspruchnahme von Elternzeit ist danach zu differenzieren, ob in dieser Zeit Entgelt bezogen wird. Bei einer vollständigen Unterbrechung des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses aus Anlass der Inanspruchnahme von Elternzeit endet die Versicherungsfreiheit grundsätzlich mit Beginn der Elternzeit. Da mangels Entgelt im Elternzeitzeitraum keine Versicherungspflicht entstehen kann, ist eine Ummeldung (versicherungspflichtige Beschäftigung) nicht vorzunehmen.
     
    Wird während der Elternzeit keine Teilzeitbeschäftigung ausgeübt, führt die (Wieder-)Aufnahme der Beschäftigung mit einem regelmäßigen Jahresarbeitsentgelt (JAE) oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze nach Ende der Elternzeit von Beginn an zur Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V. Sofern das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt bei (Wieder-)Aufnahme der Beschäftigung unterhalb der JAE-Grenze liegt, tritt Versicherungspflicht ein.
     
    Weitergehende Informationen können Sie den Grundsätzlichen Hinweisen „Versicherungsfreiheit von Arbeitnehmern bei Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze“ vom 20. März 2019 entnehmen: https://www.aok.de/fk/fileadmin/user_upload/sv/rundschreiben/2019/rds_20190320_jae.pdf
     
    Mit freundlichen Grüßen
     
    Ihr Expertenteam
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